Rettungsfolter

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Als Rettungsfolter bezeichnet man die Anwendung von Folter durch eine Amtsperson im Rahmen der Gefahrenabwehr, um eine Person zu einer Aussage zu zwingen, durch die ein bedrohtes Rechtsgut geschützt werden soll.[1]

Die Bezeichnung entstammt der Diskussion um die Entführung des elfjährigen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main. Der damalige Vizepräsident der Frankfurter Polizei Wolfgang Daschner hatte angeordnet, dem Entführer Magnus Gäfgen Folter anzudrohen, um den Aufenthaltsort des Opfers zu erfahren. Der Strafrechtswissenschaftler Professor Reinhard Merkel sprach in diesem Zusammenhang von „Rettungsfolter“ und forderte Straffreiheit für Polizisten in ähnlichen Situationen, woraus sich eine heftig geführte Debatte um das Thema entspann.

Bedeutsame Fragen, die auch im Daschner-Prozess behandelt wurden, waren, ob die Rettungsfolter straffrei sei und ob angewandte Folter als Verstoß gegen die Menschenwürde zur Einstellung des Strafverfahrens führen könne.

Das zuständige Landgericht argumentiere mit Verweis auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde, dass keinerlei Straftat eine Anwendung von Folter legitimiert, sondern vielmehr gänzlich unerheblich von drohender Gefahr oder Vergehen unter keinen Umständen zu rechtfertigen ist. Das Urteil stieß bei einigen Autoren auf Ablehnung. [2] [3]

Der Ausdruck war ein Kandidat für das Unwort des Jahres 2004.

Siehe auch[Bearbeiten]

Entscheidungen (chronologisch)[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Steffen Waadt: Polizeilicher Todesschuss und sogenannte Rettungsfolter im Vergleich. GRIN, München 2011, ISBN 978-3-640-96629-5, S. 11.
  2. Götz, Heinrich: Das Urteil gegen Daschner im Lichte der Werteordnung des Grundgesetzes, NJW 2005, 953 (957).
  3. Die Legalität der Rettungsfolter bejahend etwa Kühl, Kristian: Strafrecht Allgemeiner Teil, 7. Aufl. 2012, S. 191 ff.

Weblinks[Bearbeiten]