Sozialversicherungsausweis

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Deutscher Sozialversicherungsausweis (bis Dezember 2010)

Der Sozialversicherungsausweis ist ein Dokument, das seinen Besitzer als Mitglied der gesetzlichen Sozialversicherung bestätigt. Seit Januar 2011 ist der Ausweis in der früheren Form entfallen. An seine Stelle tritt ein Schreiben der Versicherung, in dem die Versicherungsnummer mitgeteilt wird.[1]

Bundesrepublik Deutschland[Bearbeiten]

Allgemeines[Bearbeiten]

Jeder versicherte Arbeitnehmer besitzt einen Sozialversicherungsausweis, der vom zuständigen Rentenversicherungsträger ausgestellt wird (§ 18h SGB IV). Bei Aufnahme einer Beschäftigung ist dieser auf Verlangen dem Arbeitgeber vorzulegen. Häufig ist diesem jedoch die Angabe der Rentenversicherungsnummer bereits ausreichend. Die Gestaltung des Sozialversicherungsausweises legt die Deutsche Rentenversicherung Bund in Grundsätzen fest, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu genehmigen und im Bundesanzeiger zu veröffentlichen sind (für die Zeit ab 1. Januar 2011 vgl. BAnz 2011, S. 205-211 (SGB 4 § 18h Anl1)). Die Grundsätze sehen vor, dass die in § 18h Abs. 2 SGB 4 genannten Daten ausschließlich in Form eines Anschreibens bekannt gegeben werden, das dann als Sozialversicherungsausweis gilt. Es wird ein auf den jeweiligen Fall abgestelltes Anschreiben verwendet, welches sich an dem Ausstellungsgrund des Sozialversicherungsausweises orientiert. Im Einzelnen sind dies:

  • Vergabe einer Versicherungsnummer (insbesondere bei Erstaufnahme einer Beschäftigung)
  • Namensänderung
  • erneute Ausstellung (Sozialversicherungsausweis ist zerstört, abhandengekommen oder unbrauchbar geworden)

Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus dem Ausland nach Deutschland entsandt wurden, müssen bei einer gesetzlichen Krankenkasse ihrer Wahl die Ausstellung einer Ersatzbescheinigung beantragen und diese mit sich führen. Bei Verlust des Sozialversicherungsausweises kann dieser vom Arbeitgeber oder von der Krankenkasse angefordert werden.

Bei Verlust muss bei der jeweils zuständigen Rentenversicherung ein neuer Sozialversicherungsausweis beantragt werden. Dies ist auch dann erforderlich, wenn der Ausweis zerstört beziehungsweise unbrauchbar geworden ist. Der beschädigte Ausweis muss bei Neuausstellung zurückgegeben werden. Jeder Beschäftigte darf nur einen Sozialversicherungsausweis besitzen (§ 18h Abs.4 S.3 SGB IV).

Inhalt des Ausweises[Bearbeiten]

Der Sozialversicherungsausweis enthält folgende Daten:[2]

  • die Rentenversicherungsnummer des Inhabers
  • den Familiennamen und den Geburtsnamen (sowie ggf. akademische Titel)
  • den Vornamen

Weitere personenbezogene Daten darf der Ausweis nicht enthalten. Außerdem ist die Bezeichnung „Sozialversicherungsausweis“, der Name des ausstellenden Rentenversicherungsträgers sowie eine fortlaufende Vordrucknummer aufgedruckt.

Vorlagepflicht des Arbeitnehmers[Bearbeiten]

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, bei Beginn der Beschäftigung dem Arbeitgeber den Sozialversicherungsausweis vorzulegen bzw. bei späterem Erhalt unverzüglich nachzureichen. Des Weiteren ist der Einzugsstelle der Verlust oder das Wiederauffinden unverzüglich anzuzeigen.

Pflichten des Arbeitgebers[Bearbeiten]

Der Arbeitgeber muss sich den Sozialversicherungsausweis bei Beginn einer Beschäftigung von seinem Mitarbeiter vorlegen lassen. Eine Mitführungspflicht besteht seit dem 1. Januar 2009 nicht mehr. Stattdessen sind die Beschäftigten einiger Branchen verpflichtet, ihren Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz mitzuführen (§ 2a Abs.1 SchwarzArbG).

Österreich[Bearbeiten]

Die e-card in Österreich wird von der Sozialversicherung zur Verfügung gestellt und beinhaltet unter anderem die Sozialversicherungsnummer. Sie ist damit der aktuelle Sozialversicherungsausweis (Stand Jahresbeginn 2006).[3]

DDR[Bearbeiten]

Der Sozialversicherungsausweis der DDR (Deutsche Demokratische Republik) war ein Buch, in das alle versicherungspflichtigen Beschäftigungen eingetragen wurden. Des Weiteren wurden darin etwaige Arbeitsunfähigkeiten (sogenannte Arbeitsausfalltage) eingeschrieben. Der Sozialversicherungsausweis war das wichtigste „Beweismittel“ des Versicherten gegenüber dem DDR-Rentenversicherungsträger.

Zusätzlich diente er als Nachweis, krankenversichert zu sein und war bei jedem Arztbesuch vorzulegen. Der Ausweis (kurz: SV-Ausweis) wurde bei der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausbildung ausgestellt.

Für die Zeit zwischen Geburt und erstmaliger Arbeitsaufnahme gab es den „Sozialversicherungs- und Impfausweis für Kinder und Jugendliche“. Dieser war ebenfalls in Buchform mit festem Pappeinband gebunden (allerdings in rot statt grün) und besaß 48 Seiten. Diese dienten ausschließlich der Dokumentation von Impfungen, Krankheiten und Heilbehandlungen. Die Vordrucke auf den Seiten waren entsprechend auf den Bedarf bei Kindern und Jugendlichen ausgerichtet.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.hessenfinder.de/portal/?SOURCE=PstListAZ&SEARCHLETTER=S&PSTID=8960026
  2. Deutsche Rentenversicherung: Inhalt des Sozialversicherungsausweises. Abgerufen am 1. August 2012.
  3. Österreichische Sozialversicherung