„Nationaler Sicherheitsrat (Iran)“ – Versionsunterschied
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*7. '''Sekretär des Sicherheitsrates''' und ehemaliger Leiter des Nuklearprogrammes, [[Ali Larijani]] <ref> http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2403882 </ref> |
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*19. mindestens zwei Berater des Revolutionsführers |
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*Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003. - ISBN 3-8258-6781-1 |
*Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003. - ISBN 3-8258-6781-1 |
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=== Quellenangaben === |
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Version vom 20. Oktober 2007, 20:48 Uhr
Der Sicherheitsrat (Iran) – Shoraye Aliye Amniate Melli – ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.
Ursprung
Der Oberste Rat der nationalen Verteidigung bestand 1979, nach Art. 110 der iranischen Verfassung, zunächst aus sieben Personen:
- dem Präsidenten
- dem Ministerpräsidenten
- dem Verteidigungsminister
- dem Chef des Generalstabs
- dem Oberkommandierenden des Korps der Islamischen Revolutionswächter
- zwei Berater des Revolutionsführers
Reform
Nach der Verfassungsreform (1989), auf Chamenei maßgeschneidert, wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde u.a. der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Laridschani, ernennt der Revolutionsführer, die anderen Mitglieder mittels seiner verfassungsgemäßen Machtfülle über den Wächterrat (indirekt) teilweise auch.
Macht
Der Sicherheitsrat, eine Art „Überparlament“, legt die langfristige politische und wirtschaftliche Marschrichtung des Revolutionsführers fest, da Beschlüsse des Sicherheitsrates erst nach Zustimmung des Revolutionsführers ausgeführt werden dürfen. Der Sicherheitsrat tagt im nationalen Interesse, grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen des iranischen Regierungssystems.
Mitglieder seit Oktober 2006
- 1. Präsident, Mahmud Ahmadinejad
- 2. Sprecher des Parlaments, Gholam Ali Haddad-Adel
- 3. Oberster Richter, Ayatollah Mahmud Hashemi Shahrudi
- 4. Chef des Generalstabes, Major General Ataollah Salehi
- 5. Vize-Präsident und Planungschef, Farhad Rahbar
- 6. Erster Vize-Präsident, Parviz Davudi
- 7. Sekretär des Sicherheitsrates und ehemaliger Leiter des Nuklearprogrammes, Ali Larijani [1]
- 8. Außenminister, Manuchehr Mottaki
- 9. Innenminister, Mostafa Pur-Mohammadi
- 10. Geheimdienstminister, Gholam-Hossein Mohseni-Ejei
- 11. Chef der Armee, Brigadier General Mohammad-Hossein Dadress
- 12. Chef der Revolutionsgarden, Major General Yahya Rahim Safavi
- 13. Vorsitzender des Wächterrats, Ayatollah Ahmad Jannati
- 14. Verteidigungsminister, Konteradmiral Mostafa Mohammad Najar
- 15. Vize-Präsident der nationalen Atomenergiebehörde, Gholam Reza Aqazadeh-Khoi
- 16. Forschungsminister, Mohammad Mehdi Zahedi
- 17. Energieminister, Parviz Fatah
- 18. ständiger Vertreter des Iran bei den UN, Javad Zarif
- 19. mindestens zwei Berater des Revolutionsführers
Literatur
- Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003. - ISBN 3-8258-6781-1