„Übergangsregierung Somalias“ – Versionsunterschied
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Die äthiopische Militärpräsenz sorgt jedoch für Unmut in Teilen der somalischen Bevölkerung und schmälert auch das Ansehen der Übergangsregierung. Islamistische sowie [[Hawiye]]-Kämpfer - die die Übergangsregierung ablehnen, da ihr Clan ihrer Ansicht nach unterrepräsentiert ist und Präsident Abdullahi Yusuf Ahmed dem „feindlichen“ Clan der Darod angehört – lieferten sich Anfang 2007 in Mogadischu heftige Kämpfe mit regierungstreuen Truppen. |
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== Zusammensetzung der Regierung == |
== Zusammensetzung der Regierung == |
Version vom 30. Oktober 2007, 10:58 Uhr
Das Transitional Federal Government (abgekürzt TFG, zu Deutsch Föderale Übergangsregierung) ist die offizielle, international anerkannte Übergangsregierung Somalias. Sie stellt den Versuch dar, in dem seit 1991 praktisch anarchischen Land wieder funktionierende Regierungsstrukturen zu schaffen und letztlich den somalischen Bürgerkrieg zu beenden.
Faktisch beschränkte sich die Macht der Übergangsregierung jedoch bis Ende 2006 auf die Stadt Baidoa und Umgebung in Südwestsomalia.
Geschichte
Die Übergangsregierung, zunächst unter dem Namen Transitional National Government, war das Ergebnis einer Friedenskonferenz verschiedener somalischer Clanführer und Kriegsherren in Arta, Dschibuti im Jahr 2000. Ihr erster Präsident war 2000–2004 Abdikassim Salat Hassan. Da sie aber nicht alle kriegsführenden Parteien einen konnte, wurde die Übergangsregierung von manchen Kriegsherren und Clanführern abgelehnt und bekämpft. So bildeten Hussein Mohammed Farah, die Rahanweyn Resistance Army und andere in Baidoa die SRRC als „Gegenregierung“. In dieser Zeit war das Transitional National Government in Nairobi, Kenia stationiert und kontrollierte in Somalia kaum mehr als Teile der Landeshauptstadt Mogadischu, in die es aus Sicherheitsgründen nicht einziehen konnte.
2004 wurde im kenianischen Exil das Transitional Federal Parliament (Föderales Übergangsparlament) mit 275 Mitgliedern gebildet. Dieses wählte Abdullahi Yusuf Ahmed, den ehemaligen Präsidenten der einseitig für unabhängig erklärten Region Puntland, zum neuen Präsidenten. Premierminister ist Ali Mohammed Ghedi. die Übergangsregierung wurde in Transitional Federal Government umbenannt. Die Städte Baidoa und Jawhar wurden zur provisorischen Hauptstadt erklärt.
Aus Jawhar zog sich das TFG im Februar 2006 wegen des Vormarsches der Union islamischer Gerichte zurück. 2006 erlangte die Union islamischer Gerichte die Kontrolle über Mogadischu und große Landesteile im Süden und Zentrum. Es kam zu Kämpfen zwischen Truppen der Union und der Übergangsregierung, die zusehends zurückgedrängt wurde. Das TFG war zerstritten darüber, inwiefern es die vom Nachbarland Äthiopien angebotene militärische Unterstützung gegen die Union islamischer Gerichte annehmen sollte. Mehrere Minister traten ob dieser Frage zurück. Verfassungsminister Abdallah Isaaq Deerow wurde am 28. Juli 2006 ermordet. Am 24. Dezember 2006 erklärte Äthiopien der Union islamischer Gerichte den Krieg und marschierte in Somalia ein.
Aktuelle Situation
Vorlage:Somalischer Bürgerkrieg
Der Norden Somalias ist seit 1991 als Somaliland faktisch unabhängig. Der Nordosten als Puntland ist ebenfalls faktisch autonom, aber mit dem TFG verbündet.
Am 27. Dezember 2006 verließ die Union islamischer Gerichte unter dem Druck von Truppen Äthiopiens und des TFG Mogadischu[1]. Am 28. Dezember konnte Ali Mohammed Ghedi erstmals in Mogadischu einziehen. Die Übergangsregierung versucht nun, sich in Mogadischu und dem Rest des Landes zu etablieren[2]. Die afrikanische Friedenstruppe AMISOM soll sie dabei unterstützen.
Die äthiopische Militärpräsenz sorgt jedoch für Unmut in Teilen der somalischen Bevölkerung und schmälert auch das Ansehen der Übergangsregierung. Islamistische sowie Hawiye-Kämpfer - die die Übergangsregierung ablehnen, da ihr Clan ihrer Ansicht nach unterrepräsentiert ist und Präsident Abdullahi Yusuf Ahmed dem „feindlichen“ Clan der Darod angehört – lieferten sich Anfang 2007 in Mogadischu heftige Kämpfe mit regierungstreuen Truppen.
Am 29. Oktober 2007 erklärt Premierminister Ghedi seinen Rücktritt.[3] Nachfolger soll der bisherige Vizepremier Salim Aliyow Ibrow werden.
Zusammensetzung der Regierung
Amt | Amtsträger | Bemerkungen |
---|---|---|
Präsident | Abdullahi Yusuf Ahmed | Darod, ehemaliger Präsident von Puntland |
Premierminister | Ali Mohammed Ghedi | Hawiye |
Vizepremierminister | Abdullahi Sheikh Ismail, Salim Aliyow Ibrow, Hussein Mohammed Farah | |
Landwirtschaftsminister | Abdulkadir Nur Arale | |
Minister für Luft- und Landtransport | Mohammed Ibrahim Habsade | Rahanweyn, Rahanweyn Resistance Army (RRA) |
Handelsminister | Abdullahi Ahmed Afrah | |
Minister für Verfassungsfragen und Föderalismus | Abdullahi Sheikh Ismail | Biomal-Dir mit Verbindungen zu Äthiopien (Vorgänger: Abdallah Isaaq Deerow †) |
Minister für Kultur und höhere Bildung | Salim Aliyow Ibrow | |
Verteidigungsminister | Barre Adan Shire Hiiraale | Juba Valley Alliance |
Bildungsminister | Ismail Mohamed Hurre Buba | |
Umweltminister | Mohammed Mahamud Hayd | |
Finanzminister | Hassan Mohammed Nur Shatigadud | Rahanweyn, RRA |
Minister für Fischerei und marine Ressourcen | Hassan Abshir Farah | |
Außenminister | Hussein Elable Fahiye | |
Gesundheitsminister | Qamar Adan Ali | |
Industrieminister | Mohammed Abdullahi Kamil | |
Informationsminister | Madobe Nouno | |
Innenminister | Mohammed Mohamud Guled Gamadhere | Zivilgesellschaft |
Justizminister | Hassan Dimbil Roble | |
Minister für Arbeit und menschliche Ressourcen | Salah Ali Farah | |
Minister für Vieh-, Waldwirtschaft und Rangentwicklung | Ali Ahmed Jama | |
Minister für Mineralien und Wasserressourcen | Mohammed Nurani Bakar | |
Minister für Nationale Sicherheit | Abdullahi Abdi Garun | |
Erdöl- und Energieminister | Abdullahi Yussuf Mohammed | |
Minister für Planung und Zensus | Ali Osoble | |
Minister für Häfen und Seetransport | Ali Ismail Abdi-Giir | |
Minister für Post und Telekommunikation | Abdi Mohammed Tarrah | |
Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungswesen | Hussein Mohammed Farah | Habre Gedir-Hawiye; SNA/SRRC; Sohn und Nachfolger Aidids |
Minister für Versöhnung und Beziehungen zur Diaspora | Mohammed Abdi Hayir | |
Minister für Wiederaufbau und Wiederansiedlung | Abdirahman Jama Abdalla | |
Religionsminister | Sheikh Hassan Ismail Bile | |
Sport- und Jugendminister | Maulid Ma'ane Mahamud | |
Tourismusminister | Ali Mohammed Mohamud Hared | |
Minister für Frauen und Familienangelegenheiten | Amina Mohammed Mursal |
Einzelnachweise
- ↑ BBC News: Somali troops 'enter Mogadishu'
- ↑ [bbc.co.uk/2/hi/africa/6216845.stm BBC News: Mogadishu crowds greet Somali PM]
- ↑ Frankfurter Rundschau: Somalias Premier gibt auf vom 29. Oktober 2007.
- ↑ CIA: Chiefs of State and Cabinet Members of Foreign Governments