„Irakli Okruaschwili“ – Versionsunterschied

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
[ungesichtete Version][ungesichtete Version]
Inhalt gelöscht Inhalt hinzugefügt
Zeile 28: Zeile 28:
Am 11. November 2006 löste ihn Präsident Saakaschwili Okruaschwili als Verteidigungsminister ab und ernannte ihn zum Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Sechs Tage später erklärte er seinen Rücktritt von diesem Amt. Vor Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums sagte er, er hinge an der Verteidigungspolitik und könne sich mit seiner Ablösung nicht abfinden.
Am 11. November 2006 löste ihn Präsident Saakaschwili Okruaschwili als Verteidigungsminister ab und ernannte ihn zum Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Sechs Tage später erklärte er seinen Rücktritt von diesem Amt. Vor Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums sagte er, er hinge an der Verteidigungspolitik und könne sich mit seiner Ablösung nicht abfinden.


=== Oppositionspolitiker ===
=== Oppositionspolitiker in der Ära Saakaschwili===


Am 25. September 2007 gründete Okruaschwili die Oppositionspartei ''Bewegung für ein vereintes Georgien''. Im georgischen Fernsehsender [[Imedi TV]] beschuldigte er Präsident Saakaschwili am gleichen Tag, ihn im Juli 2005 als Verteidigungsminister beauftragt zu haben, den georgisch-russischen Geschäftsmann [[Badri Patarkazischwili]] zu liquidieren. Saakaschwili habe gesagt, er solle versuchen, ihn wie den früheren [[Libanon|libanesischen]] Premierminister [[Rafik Hariri]] loszuwerden. Er wisse zudem, dass Saakaschwili damals Innenminister [[Wano Merabischwili]] angewiesen habe, den oppositionellen Abgeordneten [[Waleri Gelaschwili]] ([[Republikanische Partei Georgiens]]) verprügeln zu lassen. <ref>Civil Georgia: [http://www.civil.ge/eng/article.php?id=15869 Okruashvili Ups Ante on Former Allies], 26.9.2007</ref>
Am 25. September 2007 gründete Okruaschwili die Oppositionspartei ''Bewegung für ein vereintes Georgien''. Im georgischen Fernsehsender [[Imedi TV]] beschuldigte er Präsident Saakaschwili am gleichen Tag, ihn im Juli 2005 als Verteidigungsminister beauftragt zu haben, den georgisch-russischen Geschäftsmann [[Badri Patarkazischwili]] zu liquidieren. Saakaschwili habe gesagt, er solle versuchen, ihn wie den früheren [[Libanon|libanesischen]] Premierminister [[Rafik Hariri]] loszuwerden. Er wisse zudem, dass Saakaschwili damals Innenminister [[Wano Merabischwili]] angewiesen habe, den oppositionellen Abgeordneten [[Waleri Gelaschwili]] ([[Republikanische Partei Georgiens]]) verprügeln zu lassen. <ref>Civil Georgia: [http://www.civil.ge/eng/article.php?id=15869 Okruashvili Ups Ante on Former Allies], 26.9.2007</ref>


Okruaschwili wurde drei Tage später verhaftet. Er wurde unter anderem der [[Geldwäsche]] beschuldigt. Am 8. Oktober wurde er gegen eine Kaution von 10 Millionen [[Georgischer Lari|Lari]] freigelassen. In einer Vernehmung der georgischen Staatsanwaltschaft widerrief Okruaschwili seine Vorwürfe gegen Saakaschwili. Die Vorwürfe seien Teil einer politischen Vereinbarung mit Patarkazischwili gewesen, die ihm eine positive Berichterstattung in dessen TV-Sender verschaffen sollte. <ref>Civil Georgia: [http://www.civil.ge/eng/article.php?id=15975 Okruashvili May Be Freed on Bail after Pleading Guilty], 8.10.2007</ref> Verschiedene Oppositionsparteien demonstrierten in Tiflis gegen die Verhaftung. Während der Massenproteste in Georgien im November 2007 hielt er sich in Deutschland auf. In einer Liveschaltung aus [[München]] kritisierte er im georgischen Fernsehsender [[Imedi]] erneut Präsident Saakaschwili. Am 14. November wurde ein [[Haftbefehl]] gegen ihn erneuert. <ref>http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=panorama&cmd=n_einzeln&id=12145</ref>
Okruaschwili wurde drei Tage später verhaftet. Er wurde unter anderem der [[Geldwäsche]] beschuldigt. Am 8. Oktober wurde er gegen eine Kaution von 10 Millionen [[Georgischer Lari|Lari]] freigelassen. In einer Vernehmung der georgischen Staatsanwaltschaft widerrief Okruaschwili seine Vorwürfe gegen Saakaschwili. Die Vorwürfe seien Teil einer politischen Vereinbarung mit Patarkazischwili gewesen, die ihm eine positive Berichterstattung in dessen TV-Sender verschaffen sollte. <ref>Civil Georgia: [http://www.civil.ge/eng/article.php?id=15975 Okruashvili May Be Freed on Bail after Pleading Guilty], 8.10.2007</ref> Verschiedene Oppositionsparteien demonstrierten in Tiflis gegen die Verhaftung. Während der Massenproteste in Georgien im November 2007 hielt er sich in Deutschland auf. In einer Liveschaltung aus [[München]] kritisierte er im georgischen Fernsehsender [[Imedi]] erneut Präsident Saakaschwili. Am 14. November wurde ein [[Haftbefehl]] gegen ihn erneuert. <ref>http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=panorama&cmd=n_einzeln&id=12145</ref> Am 28. November wurde er daraufhin in [[Berlin]] festgenommen. Ein Auslieferungsersuchen der georgischen Behörden wird geprüft.<ref>http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,520209,00.html</ref>


=== Privates ===
=== Privates ===

Version vom 28. November 2007, 18:53 Uhr

Irakli Okruaschwili

Irakli Okruaschwili (georgisch ირაკლი ოქრუაშვილი; * 6. November 1973 in Zchinwali) ist ein georgischer Politiker (Nationale Bewegung - Demokraten). Der Rechtsanwalt war von Juni bis Dezember 2004 Innenminister, von Dezember 2004 bis November 2006 Verteidigungsminister und sechs Tage im November 2006 Minister für wirtschaftliche Entwicklung Georgiens. Am 25. September 2007 gründete er die Oppositionspartei Bewegung für ein vereintes Georgien.

Leben

Beruf

1990 beendete er die Oberschule in Tiflis mit dem Abitur. 1995 schloss er ein juristisches Staatsexamen an der Staatlichen Universität Tiflis ab. Anschließend arbeitete er zunächst in der Leitung der Zentralen Wahlkommission Georgiens, später als Berater beim TACIS-Projekt Staatliches Dienstleistungsgremium der Europäischen Union. Von Februar 1996 bis 1998 war er Rechtsanwalt in der Kanzlei Kordsadse, Swandidse und Okruaschwili, von 1998 bis 2000 in der Kanzlei Okruaschwili & Partner in Tiflis. Ab 1998 hielt er Vorlesungen über internationales Handelsrecht an der Staatlichen Universität.

Okruaschwili ist Mitglied der Welt-Juristengesellschaft und der Internationalen Juristischen Gesellschaft.

Oppositionspolitiker in der Ära Schewardnadse

Im Oktober 2000 wurde Okruaschwili Stellvertreter des damaligen Justizministers Micheil Saakaschwili und dessen Hauptberater in Justizfragen. Gemeinsam mit ihm trat er im Oktober 2001 aus Protest gegen mangelnde Unterstützung bei der Korruptionsbekämpfung von seinem Amt zurück. Im Juni 2002 wurde er auf der Liste der Oppositionspartei Vereinigte Nationalen Bewegung (heute: Nationale Bewegung - Demokraten) zum Mitglied des Stadtrats von Tiflis gewählt. Fünf Monate später wurde er Vorsitzender des Inspektionsausschusses des Stadtrats.

Bei den Parlamentswahlen im November 2003 errang er ein Direktmandat in Gori. Nach der Rosenrevolution ernannte ihn Präsident Saakaschwili zunächst zum Verwaltungschef der Rayons Gori, Kaspi, Chaschuri, Dschawa und Zchinwali. Im Januar 2004 wählte ihn das Parlament zum Generalstaatsanwalt Georgiens. Okruaschwili profilierte sich bei der Strafverfolgung korrupter Beamter und der Übereignung ihres illegal erworbenen Eigentums an den Staat. Er ließ die Chefs der Staatsbahnen, des Sportverbandes und der Postbank verhaften, kurz bevor sie mit größeren Summen untertauchen konnten.

Minister

Am 10. Juni 2004 wurde Okruaschwili auf Vorschlag Präsident Saakaschwilis vom Parlament zum georgischen Innenminister gewählt. Im neuen Amt entließ er rund 15.000 Beamte der Verkehrspolizei und reorganisierte die polizeilichen Funkstreifen.

Am 15. Dezember 2004 wurde er zum Verteidigungsminister ernannt. Er trieb den Aufbau der Armee nach NATO-Standards voran. Im April 2005 wurde bekannt, dass Okruaschwili Militärausgaben in Millionenhöhe aus einem halboffiziellen Armee-Unterstützungsfonds bestreitet, der aus Mitteln gespeist wird, die von korrupten Verwaltungsbeamten der Schewardnadse-Ära an die Staatsanwaltschaft gezahlt wurden, um einem Strafverfahren zu entgehen. Der Fonds wurde hinter dem Rücken des Parlaments eingerichtet und wird von ihm nicht kontrolliert.

Gegenüber Georgiens abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien galt er als Hardliner. Im Mai 2006 kündigte er an, er werde Neujahr 2007 entweder im mit Georgien wiedervereinten Südossetien feiern, oder als Verteidigungsminister zurücktreten. Am 3. September 2006 wurde Okruaschwili mit einem Hubschrauber über Südossetien abgeschossen, nachdem er dort entgegen dem Waffenstillstandsabkommen vom 11. Juli 2004 mit Militärgerät eingeflogen war. Bei dem Zwischenfall blieb er unverletzt, da der Pilot auf georgischem Territorium notlanden konnte.

Nach einer Umfrage der Tageszeitung Kwiris palitra wurde Okruaschwili Anfang November 2006 von über 90 Prozent der Georgier als der einflussreichste Politiker des Landes nach Präsident Saakaschwili angesehen. Bei den Sympathiewerten lag er deutlich niedriger: In einer Folgeumfrage vom 13. November bescheinigten ihm lediglich 53% der Bürger, "sympathischster Politiker" Georgiens zu sein.

Am 11. November 2006 löste ihn Präsident Saakaschwili Okruaschwili als Verteidigungsminister ab und ernannte ihn zum Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Sechs Tage später erklärte er seinen Rücktritt von diesem Amt. Vor Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums sagte er, er hinge an der Verteidigungspolitik und könne sich mit seiner Ablösung nicht abfinden.

Oppositionspolitiker in der Ära Saakaschwili

Am 25. September 2007 gründete Okruaschwili die Oppositionspartei Bewegung für ein vereintes Georgien. Im georgischen Fernsehsender Imedi TV beschuldigte er Präsident Saakaschwili am gleichen Tag, ihn im Juli 2005 als Verteidigungsminister beauftragt zu haben, den georgisch-russischen Geschäftsmann Badri Patarkazischwili zu liquidieren. Saakaschwili habe gesagt, er solle versuchen, ihn wie den früheren libanesischen Premierminister Rafik Hariri loszuwerden. Er wisse zudem, dass Saakaschwili damals Innenminister Wano Merabischwili angewiesen habe, den oppositionellen Abgeordneten Waleri Gelaschwili (Republikanische Partei Georgiens) verprügeln zu lassen. [1]

Okruaschwili wurde drei Tage später verhaftet. Er wurde unter anderem der Geldwäsche beschuldigt. Am 8. Oktober wurde er gegen eine Kaution von 10 Millionen Lari freigelassen. In einer Vernehmung der georgischen Staatsanwaltschaft widerrief Okruaschwili seine Vorwürfe gegen Saakaschwili. Die Vorwürfe seien Teil einer politischen Vereinbarung mit Patarkazischwili gewesen, die ihm eine positive Berichterstattung in dessen TV-Sender verschaffen sollte. [2] Verschiedene Oppositionsparteien demonstrierten in Tiflis gegen die Verhaftung. Während der Massenproteste in Georgien im November 2007 hielt er sich in Deutschland auf. In einer Liveschaltung aus München kritisierte er im georgischen Fernsehsender Imedi erneut Präsident Saakaschwili. Am 14. November wurde ein Haftbefehl gegen ihn erneuert. [3] Am 28. November wurde er daraufhin in Berlin festgenommen. Ein Auslieferungsersuchen der georgischen Behörden wird geprüft.[4]

Privates

Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Er spricht neben georgisch, russisch und englisch.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Civil Georgia: Okruashvili Ups Ante on Former Allies, 26.9.2007
  2. Civil Georgia: Okruashvili May Be Freed on Bail after Pleading Guilty, 8.10.2007
  3. http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=panorama&cmd=n_einzeln&id=12145
  4. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,520209,00.html