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'''Schweizer Memorandum''' bezeichnet ein zweiseitiges Schreiben vom [[4. Mai]] [[2003]] des ehemaligen Schweizer Botschafters [[Tim Guldimann]] im [[Iran]]. <ref> [http://www.knutmellenthin.de/artikel/archiv/us-politik-neokonservative/uebersetzung-des-memorandums-des-schweizer-botschafters-in-teheran-2022007.html] </ref> |
'''Schweizer Memorandum''' bezeichnet ein zweiseitiges Schreiben vom [[4. Mai]] [[2003]] des ehemaligen Schweizer Botschafters [[Tim Guldimann]] im [[Iran]]. <ref> [http://www.knutmellenthin.de/artikel/archiv/us-politik-neokonservative/uebersetzung-des-memorandums-des-schweizer-botschafters-in-teheran-2022007.html] </ref> |
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Dieses Memorandum bezeichnet einen Bericht über Guldimanns Gespräche mit dem iranischen Botschafter in Paris, Sadeq Kharrazi, und einem als "Roadmap" betitelten detaillierten Verhandlungsvorschlag der iranischen Führung um die diplomatische "Mauer des Schweigen" zwischen dem [[Iran]] und den [[USA]] aufzubrechen. Seit der [[Islamische Revolution|Islamischen Revolution]] (1979), sind die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA abgebrochen und werden durch die Schweizer Vertretung kommissarisch verwaltet. |
Dieses Memorandum bezeichnet einen Bericht über Guldimanns Gespräche mit dem iranischen Botschafter in Paris, Sadeq Kharrazi, und einem als "Roadmap" betitelten detaillierten Verhandlungsvorschlag der iranischen Führung um die diplomatische "Mauer des Schweigen" zwischen dem [[Iran]] und den [[USA]] aufzubrechen. Seit der [[Islamische Revolution|Islamischen Revolution]] (1979), sind die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA abgebrochen und werden durch die Schweizer Vertretung kommissarisch verwaltet. Guldimann übermittelte dieses Gesprächsangebot der iranischen Führung an das US-Außenministerium, das dieses ignorierte. <ref> [http://www.knutmellenthin.de/artikel/aktuell/aktuelle-artikel/us-regierung-ignorierte-iranisches-verhandlungsangebot-2022007.html]</ref> |
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Die damalige [[US-Sicherheitsberater]]in [[Condoleezza Rice]] erklärte, sich an den Vorstoß der Schweizer Botschaft nicht erinnern zu können, während der ehemalige Vize-Außenminister [[Richard Armitage]] die ausgebliebene Reaktion der USA darauf zurückführte, dass man die iranische von der Schweizer Position nicht hätte unterscheiden können. <ref>[http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2007/02/13/AR2007021301363.html Glenn Kessler: Washington Post, 14. Februar 2007]</ref> |
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Version vom 9. Dezember 2007, 13:04 Uhr
Schweizer Memorandum bezeichnet ein zweiseitiges Schreiben vom 4. Mai 2003 des ehemaligen Schweizer Botschafters Tim Guldimann im Iran. [1]
Dieses Memorandum bezeichnet einen Bericht über Guldimanns Gespräche mit dem iranischen Botschafter in Paris, Sadeq Kharrazi, und einem als "Roadmap" betitelten detaillierten Verhandlungsvorschlag der iranischen Führung um die diplomatische "Mauer des Schweigen" zwischen dem Iran und den USA aufzubrechen. Seit der Islamischen Revolution (1979), sind die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA abgebrochen und werden durch die Schweizer Vertretung kommissarisch verwaltet. Guldimann übermittelte dieses Gesprächsangebot der iranischen Führung an das US-Außenministerium, das dieses ignorierte. [2]
Die damalige US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice erklärte, sich an den Vorstoß der Schweizer Botschaft nicht erinnern zu können, während der ehemalige Vize-Außenminister Richard Armitage die ausgebliebene Reaktion der USA darauf zurückführte, dass man die iranische von der Schweizer Position nicht hätte unterscheiden können. [3]
Inhalt
Ziele der USA
- Massenvernichtungswaffen (WMD): Volle Transparenz für die Sicherheit, dass es keine iranischen Bestrebungen gibt, WMD zu entwickeln oder zu besitzen; volle Zusammenarbeit mit der IAEA auf Grundlage der iranischen Übernahme aller relevanten Instrumente (93 + 2 und alle weiteren IAEA-Protokolle).
- Terrorismus: Energisches Vorgehen gegen alle Terroristen (vor allem al-Qaida etc.) auf iranischem Gebiet; volle Zusammenarbeit und Austausch aller relevanten Informationen.
- Irak: Koordinierung des iranischen Einflusses zur aktiven Unterstützung der politischen Stabilisierung sowie zur Schaffung demokratischer Institutionen und einer demokratischen Regierung, die alle ethnischen und religiösen Gruppen im Irak repräsentiert.
- Naher Osten:
1. Einstellung jeder materiellen Unterstützung für palästinensische Oppositionsgruppen (Hamas, Jihad) vom iranischen Gebiet aus; Druck auf diese Organisationen, gewalttätige Aktionen gegen Zivilisten innerhalb der Grenzen von 1967 zu unterlassen.
2. Einflussnahme auf die Hisbollah, eine ausschließlich politische und soziale Organisation innerhalb des Libanon zu werden.
3. Akzeptieren des Zwei-Staaten-Ansatzes.
Ziele des Iran
- Die USA verzichten darauf, einen Wechsel des politischen Systems durch direkte Einmischung von außen zu unterstützen.
- Aufhebung aller Sanktionen: Wirtschaftssanktionen, eingefrorene Guthaben, Verweigerung des Beitritts zur WTO.
- Irak: Verfolgung der MKO, Unterstützung für die Ausweisung von MKO-Mitglieder; Unterstützung der iranischen Forderungen nach irakischer Kriegsentschädigung; keine türkische Invasion im Nordirak; Respektierung der nationalen iranischen Interessen im Irak und der religiösen Verbindungen mit Najaf/Kerbala.
- Zugang zu friedlicher Nukleartechnologie, Biotechnologie und chemischer Technologie.
- Anerkennung der legitimen Sicherheitsinteressen des Iran in der Region mit entsprechender Verteidigungskapazität.
- Terrorismus: Vorgehen gegen die MKO und mit ihr verbundene Organisationen in den USA.