Gisela von der Aue

Gisela von der Aue (* 10. Juli 1949 in Westre) ist eine deutsche Politikerin (SPD).

Seit 23. November 2006 ist sie Senatorin für Justiz in Berlin.

Die 1949 geborene Juristin ist mit Hartmann von der Aue, dem früheren Direktor des Abgeordnetenhauses von Berlin, verheiratet und hat drei Kinder.

1968 trat sie als Studentin der SPD bei und war von 1980 bis 1994 als Referentin im Abgeordnetenhaus tätig.

Von 1994 an war sie vier Jahre lang Referentin der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion. Dann wurde sie 1998 mit den Stimmen SPD und PDS zur Präsidentin des Rechnungshofes Brandenburg gewählt.

In dieser Funktion war sie nicht unumstritten. Ihren Vize, den CDU-Mann Arnulf Hülsmann, brachte sie wegen angeblich falscher Spesenabrechnungen vor Gericht und suspendierte ihn. Das Potsdamer Landgericht sprach Hülsmann dann allerdings frei, das Urteil wurde aber vom Bundesgerichtshof wieder aufgehoben. Brandenburgs Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) äußerte sich 2005 dahingehend: „Es droht die Gefahr, dass der Hof nicht mehr funktioniert und ernst genommen wird“.

Nachdem sich im November 2006 ein 37 Jahre alter Untersuchungsgefangener in der Berliner (Untersuchungs-) Haftanstalt der JVA-Moabit erhängte, veranlasste die SPD Justizsenatorin Gisela von der Aue per Dienstanweisung, dass Selbsttötungen in den Haftanstalten Berlins nicht mehr an die Öffentlichkeit kommen sollen. Viele politische Initiativen und Tageszeitungen kritisierten diese Maßnahme. Nach dem drastischen Anstieg der Toten in Haft solle ihrer Auffassung nach mit dieser Informationspolitik die miserablen Verhältnisse in den Haftanstalten verschleiert werden. Anfang Dezember wurde ebenfalls angemerkt, dass die JVA-Moabit die Häftlinge zum Teil verfassungswidrig unterbringt. Im Jahr 2006 starben insgesamt 16 Menschen in Berliner Haftanstalten. Gisela von der Aue begründet diese „Verheimlichung“ mit den Persönlichkeitsrechten der Gefangenen und den Interessen der Angehörigen. Die Gefängnisleitung und auch die Justizsenatorin wiesen den Vorwurf zurück, dass jeder Suizid im Gefängnis unmittelbar mit dem erheblichen Druck zusammenhänge, dem die Inhaftierten ununterbrochen ausgesetzt seien.

Am 9. Februar 2007 entließ sie Ihren Staatsekretär Christoph Flügge. Diese Personalmaßnahme stieß parteiübergreifend auf Entsetzen und Unverständnis, da Flügge als einer der versiertesten Justizexperten der Republik gilt. Als Begründung gibt sie ein Fehlverhalten Flügges im Rahmen eines mutmaßlichen Skandals in einer Haftanstalt an („Medikamentenaffäre“). Zum Zeitpunkt der Entlassung gab es aber weder eine Untersuchung zu diesem mutmaßlichen Skandal noch eine Anklage gegen Vollzugsbedienstete.

Aus Teilen der Presse lässt sich die Vermutung entnehmen, dass das Erringen der Hausmacht in der Berliner Senatsverwaltung für Justiz Ursache der umstrittenen Personalmaßnahme ist.

Siehe auch

• Senat Wowereit III

Weblinks

• In Potsdam hat sie sich viele Feinde gemacht, Artikel in der Berliner Zeitung vom 22. November 2006
• von der Aue, kluge Frau Artikel im Tagesspiegel vom 22. November 2006
• Überfüllte Gefängnisse trotz Amnestie Zellenbelegung zum Teil sogar verfassungswidrig http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/08.12.2006/2950565.asp
• Justizsenatorin will Suizide in der Haft nicht mehr melden 2006 gab es bereits zehn Selbsttötungen CDU und Grüne kritisieren Dienstanweisung: http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/22.12.2006/2979931.asp
• Tod hinter Gittern http://www.tagesspiegel.de/fragen-des-tages/archiv/23. Dezember 2006/2982533.asp