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erlassenen Pfändungsverfügung. Auch Domains sind nach Ansicht des BGH pfändbar. Der konkrete Ablauf einer Pfändung ist allgemein in den §§ 753 ff. ZPO…22 KB (2.130 Wörter) - 00:49, 3. Dez. 2023- die Befriedigung der Gläubiger durch die obligatorische Abtretung des pfändbaren Einkommens während der Wohlverhaltensperiode erfolgen können. Entsprechend…17 KB (1.886 Wörter) - 14:45, 6. Mai 2024
- Unpfändbarer Gegenstand (Abschnitt Bedingt pfändbar)Lebens- und Haushaltsführung“ (§ 811 Ziff. 1 ZPO), so dass Luxusgüter stets pfändbar sind. Was zur bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung gehört, entscheidet…16 KB (1.603 Wörter) - 17:37, 17. Mär. 2024
Dieser ist von der Eigentumsgarantie (Art. 14 Grundgesetz) geschützt und pfändbar. Er ist kein absolut, d. h. gegenüber jedermann, geschütztes Recht. Der…17 KB (1.872 Wörter) - 13:27, 25. Apr. 2024- für Deutschland (§ 850c ZPO). Alle Beträge über 3.840,08 Euro sind voll pfändbar. Bei Alleinlebenden ohne Unterhaltsverpflichtungen darf erst ab einem monatlichen…9 KB (743 Wörter) - 11:58, 19. Mär. 2023
erfolglos, wenn der Gerichtsvollzieher keine pfändbare Habe bzw. pfändungswürdige Gegenstände oder pfändbares Bargeld beim Schuldner vorgefunden hat. Auch…17 KB (1.772 Wörter) - 03:20, 30. Mai 2024- Lebensversicherung und führte zu der Anschlussveröffentlichung „Sind Riester und Rürup pfändbar?“, bevor es eine wegweisende Entscheidung der oberen Gerichte in diesem…11 KB (925 Wörter) - 13:47, 23. Mai 2024
- nimmt, grundsätzlich pfändbar. Der Anspruch auf Auszahlung eines zugesagten Darlehens ist grundsätzlich abtretbar und damit auch pfändbar. Eine Pflicht des…26 KB (2.926 Wörter) - 16:21, 3. Jan. 2023
- Lebens- und Haushaltsführung“ (§ 811 Ziff. 1 ZPO), so dass Luxusgüter stets pfändbar sind. Was zur bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung gehört, entscheidet…11 KB (1.058 Wörter) - 17:27, 2. Aug. 2023
- § 97 Satz 1 EStG weder auf einen Dritten übertragen werden, noch sind sie pfändbar, soweit die vom Schuldner erbrachten Altersvorsorgebeiträge durch staatliche…49 KB (4.651 Wörter) - 15:37, 17. Dez. 2023
in Florida Rentenbezüge und Immobilien, die der Beklagte bewohnt, nicht pfändbar sind, konnte der Anspruch jedoch nicht vollstreckt werden. An die Hinterbliebenen…26 KB (2.810 Wörter) - 23:43, 14. Mai 2024- Anspruch auf Auszahlung, der selbstständig abtretbar, verpfändbar oder pfändbar ist (§§ 398 ff. BGB) ist. Die Pfändung erfasst den Auszahlungsanspruch…6 KB (570 Wörter) - 21:09, 31. Aug. 2018
- er sie herausgeben (wenn unpfändbar) bzw. der Verwertung zuführen (wenn pfändbar). Die erforderlichen Kosten muss grundsätzlich der Mieter tragen. Der Vermieter…5 KB (594 Wörter) - 12:55, 27. Mai 2024
- ist sie steuerfrei und gilt nicht als Einkommen. Zudem ist sie nicht pfändbar. Die Kostenpauschale wird dem Abgeordneten gekürzt, wenn er an einem Sitzungstag…97 KB (9.111 Wörter) - 10:16, 6. Mai 2024
- Rechte oder Forderungen können nur verpfändet werden, soweit sie auch pfändbar sind (§ 1274 Abs. 2, § 400 BGB). Forderungen hingegen, die nicht der Zwangsvollstreckung…32 KB (3.612 Wörter) - 12:06, 19. Dez. 2023
- wertvolle Gegenstände, die lediglich eine Kapitalanlage darstellen. Stets pfändbar sind aber Luxusgüter, die im Wege der Austauschpfändung durch Überlassung…7 KB (679 Wörter) - 02:49, 17. Feb. 2023
die Anwartschaft. Die Erträge sind steuerpflichtiges Einkommen. Sie sind pfändbar und mit Einschränkungen übertragbar. Die jährliche Auszahlung wird jedes…11 KB (704 Wörter) - 16:50, 4. Mai 2024- Forderungsgrund) erstellt. Der Treuhänder hat weiterhin die Aufgabe, das (pfändbare) Vermögen des Schuldners zu verwerten. Natürliche Personen haben sowohl…18 KB (1.907 Wörter) - 07:06, 23. Jan. 2024
- Betrag ermöglicht. Das P-Konto ist (wie andere Konten auch) durch Gläubiger pfändbar. Es dient zum Schutz eines pfändungsfreien (Grund-)Freibetrags und damit…17 KB (1.990 Wörter) - 13:36, 16. Feb. 2024
- zurück. Bezieht der Schuldner in diesem Zeitraum voraussichtlich kein pfändbares Einkommen oder übersteigt dieses das Existenzminimum nur geringfügig,…9 KB (938 Wörter) - 19:07, 6. Mai 2024
- für „pfändbar“ [1] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „pfändbar“ [*] Online-Wortschatz-Informationssystem Deutsch – elexiko „pfändbar“ [1] The
- weil nach Inhalt des Protokolls pfändbare Gegenstände nicht vorhanden waren, oder sich von der Verwerthung der pfändbaren Gegenstände ein Ueberschuß über
- abhängig von der Zahl der Unterhaltsberechtigten. § 850b ZPO: Bedingt pfändbar sind privat zu zahlende Renten wegen Körperverletzung (§§ 843 BGB, 13 StVG);
- Karlsruhe (Deutschland), 06.09.2005 – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt einen Beschluss (Aktenzeichen VII ZB 05/05) vom 5. Juli veröffentlicht, nach