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  • spätestens Ende 1977 zu untersagen. Das Schicksal des Erg wurde zunächst offengelassen; seine Verwendung war bis Ende 1979 zu untersagen. Die Richtlinie 80/181/EWG…
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    verbieten, marktbeherrschenden Unternehmen missbräuchliche Verhaltensweisen untersagen, Auflagen erteilen und bei Kartellabsprachen Geldbußen verhängen. Amtierender…
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  • Vorschaubild für Kirrung
    Abs. 6 Satz 4 gilt entsprechend. Die Jagdbehörde hat die Kirrung zu untersagen, wenn die nach Satz 3 zulässige Zahl an Kirrungen überschritten würde…
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  • Vorschaubild für Waldorfschule
    Einfluss auf die Verwendung des „Waldorf“-Namens und kann sie gegebenenfalls untersagen. Die Berechtigung, eine Schule Waldorf zu nennen, ist an die Mitgliedschaft…
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  • Ernährung Sondersteuern auf das Produkt erheben oder den Verkauf sogar untersagen. Die ehemalige Premierministerin Julia Gillard erklärte jedoch, sie selbst…
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  • Vorschaubild für Wendeanlage (Straße)
    Wendeanlage zu gewährleisten, ist das Parken innerhalb des Wendehammers zu untersagen. Wendehammer für Pkw, ca. 12,75 m × 9,00 m Wendehammer für Fahrzeuge bis…
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  • Vorschaubild für Remondis
    2019, abgerufen am 26. April 2019.  bundeskartellamt.de Kartellwächter untersagen Kauf des Dualen Systems. 11. Juli 2019, abgerufen am 11. Juli 2019.  51…
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  • Vorschaubild für Zugbeeinflussung
    für einen bestimmten Streckenabschnitt zulassen (Fahrtstellung) oder untersagen (Haltstellung), wobei das gleichzeitige Zulassen „feindlicher“, also…
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  • Reflexionen. Trafo, Berlin 2005, ISBN 3-89626-532-6, S. 183. Vgl. Gaudium et spes Nr. 82: Bellum est omnino interdicendum; der Krieg sei völlig zu untersagen.…
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  • auch völlig alltäglicher Schimpfwörter auf frei empfangbaren Sendern untersagen) und Werbewirtschaft längst anspruchsvollere Serien (Californication,…
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    In Spanien gibt es Gesetze, die den weiteren Ausbau der Kernenergie untersagen. Erneuerbare Energien → Hauptartikel: „Spanien“ im Artikel Energiewende…
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  • Vorschaubild für Enzyklopädie
    Allenfalls anhand des Druckprivilegs konnte der Herausgeber Nachdrucke untersagen. Dabei handelte es sich um eine obrigkeitliche Erlaubnis, überhaupt ein…
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  • Vorschaubild für Patent
    Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz…
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  • einzuschränken oder ganz zu untersagen. In Deutschland kann die BaFin gemäß § 6 Abs. 1 WpHG Leerverkäufe in inländischen Aktien untersagen, wenn eine erhebliche…
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  • Zwangsvollstreckung ganz oder teilweise aufheben, einstellen oder gar untersagen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Vollstreckungsmaßnahmen für den Schuldner…
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    Recht, Dritten die Abbildung dieser Sache durch Fotografie, Malerei usw. untersagen zu können. Das Eigentum eines urheberrechtlich geschützten Gegenstandes…
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    politische Betätigungen katholischer Kleriker in und für Parteien zu untersagen (Artikel 32). Die Einrichtung von Bekenntnisschulen wurde zugesichert…
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    Verbot und Untersagung schreibt Johann August Eberhard 1837: „Verbiethen. Untersagen. Untersagt wird nur, was bisher erlaubt gewesen; verbothen auch das, was…
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