Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur

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Logo des AK Zensur

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (kurz AK Zensur) ist ein Zusammenschluss von juristischen und natürlichen Personen, der sich im Zuge der Diskussion über Netzsperren gegen Kinderpornographie[1] im April 2009 gründete. Der Arbeitskreis spricht sich gegen Internetsperren aus und fordert statt dieser als „Symbolpolitik“[2] betrachteten Maßnahme eine effektive Bekämpfung von Kindesmissbrauch. Weiterhin warnen die Mitglieder auch vor den allgemeinen Gefahren von Zensur im Internet.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder sind nach Eigenaussage unter anderem die Vereine Antispam, Aktion Umwelt, FoeBuD, der Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (FITUG), das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGiS), netzpolitik.org, die Online-Plattform ODEM.org, Spreeblick sowie Trotz Allem e. V. Verantwortlich für den AK Zensur beziehungsweise den Inhalt zeichnet Alvar Freude, welcher bereits seit Jahren gegen Zensur im Netz aktiv ist. Auch Franziska Heine, die eine Online-Petition gegen die Sperren initiiert hat, gehört dem AK Zensur an.[3] Inhaltlich wie personell bestehen Überschneidungen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bekanntheit erlangte der Arbeitskreis vor allem durch die Bundestagspetition gegen das Zugangserschwerungsgesetz sowie eine Aktion, mit der nachgewiesen wurde, dass eine Löschung von kinderpornographischen Internetseiten auch außerhalb Deutschlands sehr schnell und unbürokratisch möglich ist.[4] Auch veröffentlichte das (ehemalige) Mitglied MOGiS eine Meinungsumfrage, die eine seiner Meinung nach manipulative Umfrage des Kinderschutzbundes widerlegte. Ebenso dienten Mitglieder des Arbeitskreises neben dem Chaos Computer Club im Umfeld der Sperrdebatte als politische Diskussionspartner der SPD-Bundestagsfraktion und in dieser als Vertreter der „Netzcommunity“.[5] Inzwischen hat der AK Zensur darüber hinaus eine inhaltliche Verfassungsbeschwerde gegen die Sperren vorbereitet.[6]

Am 5. April 2011 wurde bekannt, dass eines der wichtigsten Gründungsziele, die Bekämpfung von Internetsperren in Deutschland, umgesetzt wird: Die Bundesregierung beschloss, das Zugangserschwerungsgesetz abzuschaffen.[7]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Torsten Kleinz: Bundesfamilienministerin fordert Netzsperren gegen Kinderpornographie. Auf: heise.de. 11, 2008.
  2. ak-zensur.de
  3. Alvar Freude: Franziska Heine: BKA untätig bei Löschung von kinderpornographischen Internet-Seiten im Ausland. Auf ak-zensur.de. 6, 2009.
  4. Alvar Freude: Löschen statt verstecken: Es funktioniert!. Auf ak-zensur.de. 5, 2009. oder Florian Rötzer: Webseiten mit Kinderpornografie lassen sich schnell aus dem Internet entfernen. Auf heise.de. 5, 2009.
  5. Richard Meusers: Sperrlistengegner brechen Dialog mit SPD ab. Auf spiegel.de. 6, 2009. oder Ludwigsburger Dialog (Memento vom 28. Juli 2009 im Internet Archive). Gemeinsame Erklärung mit SPD-Netz-Aktivisten.
  6. Christian Rath: Zensurgegner hoffen auf Köhler. Auf taz.de. 7, 2009.
  7. Tagesschau vom 6. April 2011: Große Zustimmung für Ende der Internetsperren: Ein "Erfolg für die Vernunft" (Memento vom 8. April 2011 im Internet Archive)