Alternative Dispute Resolution

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Alternative Dispute Resolution (ADR) bezeichnet zum staatlichen Gerichtsverfahren alternative Streitbeilegungsmethoden. Eine einheitliche Definition gibt es nicht. Meist wird der Begriff gebraucht für strukturierte Streitbeilegungsmethoden, bei denen mit Hilfe einer Drittperson ein Ergebnis gefunden wird, wobei dieses aber nicht rechtlich bindend sein muss. Umfasst ist damit ein breites Spektrum an Methoden, von strukturierten Verhandlungen bis hin zu rechtlich bindender Schiedsgerichtsbarkeit. Mit ADR will man der eingeschränkten Flexibilität und den teilweise hohen Kosten des staatlichen Gerichtsprozesses begegnen, zu einem von den Parteien als gerechter empfundenen Ergebnis kommen und Rechtsfrieden herstellen. Flexibilität und Verfahrensgerechtigkeit haben auch dazu geführt, ADR-Verfahren in das Gerichtsverfahren zu integrieren oder Wege aus dem gerichtlichen Verfahren hin zu ADR zu weisen (Multi-Door-Courthouse, Güterichter, gerichtsnahe Mediation), um in jedem Einzelfall das angemessene Verfahren zu finden. Seit den 2000er Jahren wird daher häufig auch von Appropriate Dispute Resolution gesprochen.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Streitbeilegung ohne Beteiligung staatlicher Gerichte hat eine lange Historie bis zurück in die Antike.

Die moderne ADR-Bewegung begann in den frühen 1970ern in den USA. Man begann nach Alternativen zum staatlichen Gerichtsverfahren zu suchen, um Zeit und Kosten sparen zu können. Ein großer Schritt wurde 1976 getan, als die Conference on the Causes of Popular Dissatisfaction with the Administration of Justice (sog. Pound Conference) in Saint Paul, Minnesota, gegründet wurde. Akademiker, Gerichtsmitarbeiter und Anwälte taten sich zusammen, um nach neuen Wegen der Streitbeilegung zu suchen.

Arten von ADR[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Praktisch wichtige alternative Streitbeilegungsmethoden sind die Mediation und die Schiedsgerichtsbarkeit. Daneben zählt auch das Schlichtungsverfahren dazu. In jüngerer Zeit werden kombinierte Verfahrensmodelle aus Mediation und Schlichtung entworfen (sog. MedArb).[2] In der Bauwirtschaft wird zunehmend auf vertraglicher Grundlage die sog. Adjudication zur schnellen Konfliktbeilegung bei Streitigkeiten während der Errichtung von Bauwerken praktiziert, bei denen ein sachverständiger Dritter eine vorläufig bindende Entscheidung trifft.[3]

Online Dispute Resolution[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Durch die EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten[4] wurde die ADR durch eine Online-Komponente ergänzt. Zweck der Verordnung ist gemäß Art 1: "... durch Erreichen eines hohen Verbraucherschutzniveaus zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes, insbesondere seiner digitalen Dimension, beizutragen, indem eine Europäische OS-Plattform (im Folgenden „OS-Plattform“) eingerichtet wird, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern ermöglicht." Die Verordnung wurde in Deutschland mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz umgesetzt.

Gesetzliche Bestimmungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europäische Union[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • die Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (§ 34 AStG)[5],
  • Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (§ 1 Abs. 3 AStG)[6].

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Zur Begriffsgeschichte in den USA siehe Menkel-Meadow http://voelkerrechtsblog.org/the-history-and-development-of-a-dr-alternativeappropriate-dispute-resolution/; in der Bundesrepublik Deutschland: Gottwald, Familie-Partnerschaft-Recht (Zeitschrift) 2004, S. 163.
  2. Dazu Dendorfer/Lack, SchiedsVZ 2007, S. 195.
  3. Lembcke, Zeitschrift für Immobilienrecht 2012, S. 667.
  4. VERORDNUNGEN (EU) Nr. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten).
  5. ABl. Nr. L 165 vom 18. Juni 2013 S. 63
  6. ABl. Nr. L 165 vom 18. Juni 2013 S. 1.
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