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| Piratenpartei Russlands Пиратская партия России | |
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| Parteivorsitzender | Pawel Rassudow |
| Stellvertretender Vorsitzender | Stanislaw Schakirow |
| Gründung | 26. Juni 2009 |
| Gründungsort | Moskau |
| Ausrichtung | Bürgerrechte, Freiheit und Patentreform |
| Internationale Verbindungen | Pirate Parties International |
| Website | pirate-party.ru/ |
Die Piratenpartei Russlands (russisch Пиратская партия России) ist eine russische Partei, die sich für eine Reform der Urheberrechte und Redefreiheit einsetzt und 2009 gegründet wurde. Sie ist derzeit nicht offiziell registriert.
Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Partei setzt sich für Transparenz staatlicher Stellen, Informationsfreiheit, Direkte Demokratie und Recht auf Privatleben ein.[1]
Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Partei kandidierte erstmals bei der Bürgermeisterwahl in Kaliningrad 2012. Der Kandidat der Partei erreichte 2,17 %, musste mangels Registrierung der Partei als Parteiloser antreten. Die nächste Kandidatur soll bei der Wahl zum Stadtparlament Moskaus stattfinden.
Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Als Gründungstag der Partei gilt die Inlinestellung der Homepage am 26. Juni 2009.[1] Im September 2010 fand der erste Parteitag statt. Die dort angestrebte Registrierung wurde im März 20122 durch das Justizministerium verweigert, da dieses das Wort Pirat als kriminell ansah.[2] Eine Teilnahme an der Russischen Parlamentswahl 2011 war daher nicht möglich. Um Juli 2012 fand der dritte Parteitag statt. Im Januar 2013 wurde erneut die Registrierung unter dem Namen "Piratenpartei" abgelehnt, da laut Justizminsterium "der Name der Partei den in der Satzung festgeschriebenen Zielen zuwiderlaufe".[3]