Chemikalienrecht

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Chemikalienrecht bezeichnet als Gegenstand der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der rechtsvergleichenden Forschung die Gesamtheit der Sachverhalte, bei denen die Gefahren, die von Chemikalien ausgehen, abgewehrt werden sollen. In der Europäischen Union trat mit der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) im Jahre 2007 erstmals ein internationales Regelwerk in Kraft.

Regelungsmodelle[Bearbeiten]

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In allen wichtigen Rechtsordnungen sollen die Gefahren durch Chemikalien mithilfe staatlicher Regulierung minimiert werden. Die wichtigsten Grundtypen der Vermeidung von Gefahren durch Chemikalien finden sich in der Europäischen Union, Japan und den Vereinigten Staaten. In allen drei werden dabei Verzeichnisse verwendet, in die bereits geprüfte Stoffe eingetragen werden. Bei der Erfassung der Grunddaten für diese Verzeichnisse bilden die Anforderungen in den Vereinigten Staaten (mit hoher Flexibilität) und diejenigen der Europäischen Union (feste Stoffliste) zwei Gegenpole, das japanische System bezieht eine Mittelposition zwischen diesen beiden.[1]

Informationsgewinnung[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chemikalien-Registrierung

In den USA ist der Toxic Substances Control Act von 1976 die wichtigste Norm der Chemikalienregulierung.

Das bundesdeutsche Chemikaliengesetz von 1980 hatte unter anderem die Melde-, Prüf- und ggf. die Kennzeichnungspflichten geregelt. Diese Regelungen sind mittlerweile durch die der REACH-Verordnung abgelöst worden.

Risikomanagement[Bearbeiten]

Siehe auch: Stoffverbot

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  •  Wolfram Klöber: Risikomanagement im Chemikalienrecht: ein Rechtsvergleich des US-amerikanischen Toxic Substances Control Act und des deutschen Chemikaliengesetzes. Kovač, Hamburg 2003, ISBN 3-8300-0936-4.
  •  Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3869651316 (Berliner stoffrechtliche Schriften Bd. 9).
  •  B. Neven und R. Schubert: Comparison of Regulatory Requirements for the Notification of New Chemical Substances in the European Union, the USA and Japan. In: Institute for Prospective Technological Studies (Hrsg.): Technical Report Series EUR 18119EN. Sevilla 1998 (Online (PDF; 2,2 MB)).
  •  Umweltforschungsplan des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.): Recht der Gefahrstoffe: Rechtsvergleichender Überblick. Schmidt, Berlin 1987, ISBN 3-503-02652-5.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, S. 54–58.