Chemikalienrecht

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Chemikalienrecht bezeichnet als Gegenstand der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der rechtsvergleichenden Forschung die Gesamtheit der Sachverhalte, bei denen die Gefahren, die von Chemikalien ausgehen, abgewehrt werden sollen. Ziele sind neben dem Umwelt- auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Gesetzliche Regelung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Der Kernbereich des Chemikalienrechts ist in der Europäischen Union in der REACH-Verordnung von 2007, der CLP-Verordnung von 2009 und der POP-Verordnung von 2004 geregelt.[1]

Das deutsche Chemikalienrecht enthält in erster Linie Vorschriften, welche die europäischen Regelungen umsetzen, insbesondere im Chemikaliengesetz sowie der Chemikalienverbotsverordnung, der Gefahrstoffverordnung, der Chemikalien-Sanktionsverordnung und der Giftinformationsverordnung. Das Chemikalienrecht der Schweiz orientiert sich seit 2005 an der Gesetzgebung in der EU.[2]

Im US-amerikanischen Chemikalienrecht ist der Toxic Substances Control Act von 1976 die wichtigste Norm der Chemikalienregulierung, in Japan das Chemical Substances Control Law (CSCL) von 1973.

Instrumente[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die wichtigsten Grundtypen der Chemikalien-Registrierung finden sich in der Europäischen Union, Japan und den Vereinigten Staaten. In allen drei werden dabei Verzeichnisse verwendet, in die bereits geprüfte Stoffe eingetragen werden. Bei der Erfassung der Grunddaten für diese Verzeichnisse bilden die Anforderungen in den Vereinigten Staaten (mit hoher Flexibilität) und diejenigen der Europäischen Union (feste Stoffliste) zwei Gegenpole, das japanische System bezieht eine Mittelposition zwischen diesen beiden.[3]

Weitere Regelungsinstrumente sind die Risikobewertung und das Stoffverbot.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Wolfram Klöber: Risikomanagement im Chemikalienrecht: ein Rechtsvergleich des US-amerikanischen Toxic Substances Control Act und des deutschen Chemikaliengesetzes. Kovač, Hamburg 2003, ISBN 3-8300-0936-4.
  • Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3-86965-131-6 (Berliner stoffrechtliche Schriften Bd. 9).
  • B. Neven und R. Schubert: Comparison of Regulatory Requirements for the Notification of New Chemical Substances in the European Union, the USA and Japan. In: Institute for Prospective Technological Studies (Hrsg.): Technical Report Series EUR 18119EN. Sevilla 1998 (PDF; 2,2 MB).
  • Umweltforschungsplan des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.): Recht der Gefahrstoffe: Rechtsvergleichender Überblick. Schmidt, Berlin 1987, ISBN 3-503-02652-5.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rechtliche Regelungen auf der Website des Umweltbundesamtes, abgerufen am 22. Mai 2017.
  2. Das Schweizer Chemikalienrecht, Kantonale Fachstellen für Chemikalien, abgerufen am 22. Mai 2017.
  3. Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, S. 54–58.
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