Chemikalienrecht

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Das Chemikalienrecht regelt den Umgang mit chemischen Stoffen.[1]

Gesetzliche Regelung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europa[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Kernbereich des Chemikalienrechts ist in der Europäischen Union in der REACH-Verordnung von 2007, der CLP-Verordnung von 2009 und der POP-Verordnung von 2004 geregelt.[2]

Das deutsche und das österreichische Chemikalienrecht enthalten in erster Linie Vorschriften, welche die REACH-Verordnung umsetzen, in Deutschland im Chemikaliengesetz (ChemG) sowie der Chemikalienverbotsverordnung, der Gefahrstoffverordnung, der Chemikalien-Sanktionsverordnung und der Giftinformationsverordnung, in Österreich im Chemikaliengesetz 1996 (ChemG 1996)[3] und verschiedenen Durchführungsverordnungen zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien oder Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für einzelne besonders gefährliche Chemikalien.[4][5] Gesetzeszweck ist es jeweils, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen (§ 1 ChemG), die durch das Herstellen und Inverkehrbringen, den Erwerb, das Verwenden oder die Abfallbehandlung entstehen können (§ 1 Abs. 1 ChemG 1996).

Das Chemikalienrecht der Schweiz orientiert sich seit 2005 an der Gesetzgebung in der EU.[6]

Übersee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im US-amerikanischen Chemikalienrecht ist der Chemical Safety Act von 2016 die wichtigste Norm der Chemikalienregulierung, in Japan das Chemical Substances Control Law (CSCL) von 1973.

Instrumente[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europa[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe haben Hersteller, Importeure, Händler und sonstige Registrierungspflichtige prüfen zu lassen, ob die von ihnen hergestellten, in Verkehr gebrachten oder verwendeten Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse zu schädlichen Einwirkungen führen können und durch welche Maßnahmen diesen Einwirkungen wirksam im Sinne eines höchstmöglichen Schutzes begegnet werden kann. Entsprechend dieser Chemikalien-Registrierung führt die Schweiz führt eine sog. Giftliste.

Übersee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weitere Chemikalien-Inventare gibt es in Nordamerika, Asien und Neuseeland.

Bei der Beurteilung der Stoffe gilt in den Vereinigten Staaten nach wie vor der Grundsatz der Ungefährlichkeit chemischer Stoffe.[7] Im Gegensatz zur EU erfolgt in den USA daher keine Klassifizierung der Stoffe in bestimmte Kategorien. In den USA muss der Stoff lediglich 30 Tage vor der Herstellung bzw. dem Import bei der Environmental Protection Agency (EPA) mittels einer Pre-Manufacture Notice (PMN) angezeigt werden. Von diesem Zeitpunkt an hat die Behörde 90 Tage Zeit, um zu überprüfen, ob die Möglichkeit eines Risikos (unreasonable risk) besteht. Die Mitteilung braucht keine Angaben zu gesundheits- und sicherheitsrelevanten Daten bezüglich der Wirkung des Stoffes zu enthalten.[8] Rechtstechnisch handelt es sich um eine Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt, während in der Europäischen Union eine präventive Risikobewertung stattfindet und das Inverkehrbringen des betreffenden Stoffs der ausdrücklichen Erlaubnis bedarf. Gegebenenfalls ergeht ein Stoffverbot.

Das japanische System bezieht eine Mittelposition zwischen dem europäischen und dem US-amerikanischen System.[9]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Wolfram Klöber: Risikomanagement im Chemikalienrecht: ein Rechtsvergleich des US-amerikanischen Toxic Substances Control Act und des deutschen Chemikaliengesetzes. Kovač, Hamburg 2003, ISBN 3-8300-0936-4.
  • Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3-86965-131-6 (Berliner stoffrechtliche Schriften Bd. 9).
  • B. Neven und R. Schubert: Comparison of Regulatory Requirements for the Notification of New Chemical Substances in the European Union, the USA and Japan. In: Institute for Prospective Technological Studies (Hrsg.): Technical Report Series EUR 18119EN. Sevilla 1998 (PDF; 2,2 MB).
  • Umweltforschungsplan des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.): Recht der Gefahrstoffe: Rechtsvergleichender Überblick. Schmidt, Berlin 1987, ISBN 3-503-02652-5.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Chemikalienrecht Website der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), abgerufen am 24. September 2018
  2. Rechtliche Regelungen auf der Website des Umweltbundesamtes, abgerufen am 22. Mai 2017.
  3. Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 – ChemG 1996) RIS, abgerufen am 24. September 2018
  4. Chemikalienrecht Website des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus, abgerufen am 24. September 2018
  5. Rechtsvorschriften zum Chemikalienrecht Liste aller österreichischen und EU-Vorschriften samt Verknüpfungen zum vollständigen Rechtstext. Wirtschaftskammer Österreich, Stand: 22. August 2018
  6. Das Schweizer Chemikalienrecht, Kantonale Fachstellen für Chemikalien, abgerufen am 22. Mai 2017.
  7. Heike Wipperfürth: Verbraucherschutz: USA diskutieren über schärfere Chemikaliengesetze Deutschlandfunk, 26. August 2015
  8. Zulassung von Chemikalien - Unterschiede zwischen der EU und den USA Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Dokumentation vom 12. März 2014
  9. Andrea Kuhn: REACH – das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien. Lexxion Verlag, Berlin 2010, S. 54–58.
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