Cohabitation
Cohabitation, auch Kohabitation (frz., „Zusammenleben“) ist ein politikwissenschaftlicher Begriff, der eine Besonderheit des politischen Systems der V. Französischen Republik umschreibt. Er bezeichnet eine Situation, in welcher der Staatspräsident (Président de la République) und der Regierungschef (premier ministre) entgegengesetzten politischen Lagern angehören und dem Präsidenten damit keine eigene Mehrheit im Parlament (Assemblée nationale) zur Verfügung steht.
Kommen dem Präsidenten in der Regel zahlreiche Kompetenzen zu, so beschränken sich diese während der Cohabitation auf die Außen- und Sicherheitspolitik. Im Inneren ist das Staatsoberhaupt dagegen auf eine enge Zusammenarbeit mit der Regierung und der sie tragenden Parlamentsmehrheit angewiesen.
Die Cohabitation ist ein Kennzeichen des von Maurice Duverger beschriebenen Semipräsidentialismus.
Cohabitationen in der V. französischen Republik
In der V. Französischen Republik gab es bisher drei solcher Phasen:
- 1986 bis 1988 mit Staatspräsident François Mitterrand von den Sozialisten (Parti socialiste) und Premierminister Jacques Chirac von der bürgerlichen Partei Rassemblement pour la République (RPR).
- 1993 bis 1995 mit François Mitterrand und dem bürgerlichen Édouard Balladur als Premierminister.
- 1997 bis 2002 mit Jacques Chirac als Staatspräsident und dem Sozialisten Lionel Jospin als Premierminister.
Nicht als Cohabitation bezeichnet man die Amtszeit von Präsident Valéry Giscard d’Estaing, obgleich seine beiden Premierminister nicht seiner liberalen UDF angehörten: Chirac war Konservativer, Raymond Barre parteilos.
Mehrfach wurde eine Cohabitation durch die Auflösung der Nationalversammlung und anschließende Neuwahlen verhindert. So beispielsweise nach der Wahl François Mitterrands zum Staatspräsidenten 1981 und bei dessen Wiederwahl 1988.
Verfassungsänderung
Durch die Verkürzung des Mandats des Staatspräsidenten von sieben auf fünf Jahre fallen die französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen künftig in das gleiche Jahr. Hintergrund dieser Verfassungsänderung, welche am 24. September 2000 durch ein Referendum von der Bevölkerung angenommen wurde, war unter anderem, zukünftige Cohabitationen zu verhindern.
Literatur
- R. Elgie: France. In: R. Elgie (Hrsg.): Semi-Presidentialism in Europe. Oxford 1999. S. 67-85.
- J. Hartmann, U. Kempf: Staatsoberhäupter in westlichen Demokratien. Opladen 1989.
- U. Kempf: Das politische System Frankreichs. In: W. Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas. Opladen 2003. S. 301-347.
- W. Steffani: Semi-Präsidentialismus: ein eigenständiger Systemtyp? In: ZParl. 26 (1995), S. 621-641.
- G. Vedel: La Cinquième République. In: O. Duhamel, Y. Mény (Hrsg.): Dictionnaire Constitutionnel. Paris 1992. S. 128-140.