Diskussion:Volksabstimmungen in der Schweiz 1979
Letzter Kommentar: vor 2 Jahren von Graf1848 in Abschnitt Stimmrecht für 18-Jährige
Stimmrecht für 18-Jährige[Quelltext bearbeiten]
@Graf1848: Ich zitiere das Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen: "Der Bundesrat sieht sich allerdings nicht zur Eile veranlasst und lehnt es ab, die notwendige Verfassungsrevision in die Wege zu leiten. Der Gesetzgebungsapparat des Bundes sei, lässt er sich vernehmen, überlastet und eine Anpassung des Stimmrechtsalters von mangelnder Dringlich-keit." Habe ich eventuell etwas falsch verstanden? --Voyager (Diskussion) 11:18, 11. Nov. 2021 (CET)
- Das Zitat aus dem "Handbuch" bezieht sich auf die Antwort des Bundesrates aus dem Jahre 1973 auf zwei Vorstösse im Jahre 1970, nicht auf seine Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative (pa.Iv.) Ziegler im Jahre 1976. Federführend für die Ausarbeitung der Vorlage war eine Kommission des Nationalrates; ihr Bericht vom 14.6.1976 (https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/10046799.pdf?id=10046799&cache=1636634723708) war Beratungsgrundlage an der Sitzung des Nationalrates vom 5.5.1977 (https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/20005701.pdf?id=20005701&cache=1636635346307). Damit war die Verfassungsrevision, mit den Worten des "Handbuches" gesprochen, "in die Wege geleitet". Der Bundesrat hatte zu diesem Zeitpunkt nichts mehr in die Wege zu leiten, sondern lediglich noch Gelegenheit zur Stellungnahme zum Bericht der Kommission des Nationalrates; das tat er relativ schnell am 20.10.1976 (https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/10046878.pdf?id=10046878&cache=1636634832177).
- Das ist der erste derartige Fall einer pa.Iv., welche zu einer Volksabstimmung führt. Ab den 1990er-Jahren werden wir zahlreiche Volksabstimmungen haben, die nicht auf Vorlagen des Bundesrates zurückzuführen sind, sondern die auf dem Wege der pa.Iv. zustande gekommen sind. --Graf1848 (Diskussion) 14:22, 11. Nov. 2021 (CET)