Eingliederungshilfe

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel behandelt die Eingliederungshilfe im Rahmen des SGB XII. Die Eingliederungshilfe im Rahmen des SGB VIII ist unter Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche zu finden.

Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung nach dem SGB XII. Sie soll behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen helfen, die Folgen der Behinderung zu mildern und sich in die Gesellschaft einzugliedern (§ 53 SGB XII). Im Zuge einer umfassenden Reform, die 2017 wirksam werden soll, soll die Eingliederungshilfe durch ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen neu geregelt werden.

Das Sozialamt als Träger anderer Eingliederungsleistungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Leistungen der medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft können im Rahmen der Eingliederungshilfe übernommen werden, wenn kein anderer Rehabilitationsträger zuständig ist. (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII)

Erbringen stationäre Einrichtungen die Leistungen zur Eingliederungshilfe (§ 54 Abs. 2 SGB XII), führt das Leistungserbringungsrecht zu einem sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis zwischen dem Leistungsberechtigten, dem Leistungsträger und dem Leistungserbringer.

Sämtliche Leistungen können auch in Form eines Persönlichen Budgets erbracht werden (§ 57 SGB XII). Die Entscheidung über diese Form der Leistungsgewährung liegt im Ermessen der Behörde.

Originäre Leistungen der Eingliederungshilfe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Daneben können im Rahmen der Eingliederungshilfe auch weitere Leistungen erbracht werden. Da für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche das Jugendamt zuständig ist, kommen die hier genannten Leistungen hauptsächlich für körperlich oder geistig behinderte Kinder und Jugendliche in Frage.

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung werden an behinderte Kinder erbracht, die aufgrund ihrer Behinderung zusätzliche Leistungen benötigen, um eine Schule im Rahmen der Schulpflicht besuchen zu können. Hierzu zählt etwa die Bereitstellung eines Integrationshelfers. Grundsätzlich wird nur der Besuch einer Hauptschule oder Sonderschule gefördert, der Besuch einer anderen Schulform kann nur dann gefördert werden, wenn zu erwarten ist, dass das Bildungsziel erreicht wird.

Grundsätzlich hat sich das Sozialamt an die Entscheidungen der Schulaufsichtsbehörde zu richten; es kann ein Kind nicht auf eine Sonderschule verweisen, wenn die Schulaufsichtsbehörde dem Kind eine Regelschule zuweist, auch dann nicht, wenn die integrative Beschulung höhere Kosten verursacht als der Besuch einer Sonderschule.

Hilfe zur schulischen Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommt aufgrund von Art und Schwere der Behinderung eine betriebliche Ausbildung nicht in Betracht, kann der Besuch einer schulischen Ausbildungsstätte für einen angemessenen Beruf gefördert werden. Die Förderung wird nur dann geleistet, wenn zu erwarten ist, dass das Ziel der Ausbildung erreicht ist, der Ausbildungsweg erforderlich ist und der Beruf voraussichtlich eine ausreichende Lebensgrundlage bieten wird oder, falls dies aufgrund der Behinderung nicht möglich ist, in angemessenem Umfang zur Lebensgrundlage beitragen wird.

Als Ausbildungsstätten kommen Berufsfachschulen und ähnliche Einrichtungen, aber auch etwa ein Studium an einer Universität in Betracht. Ebenso werden Praktika, die für eine schulische Ausbildung erforderlich sind, und Maßnahmen, die auf eine schulische Ausbildung vorbereiten, gefördert.

Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kann aufgrund von Art und Schwere der Behinderung keine anerkannte Berufsausbildung absolviert werden, kann Hilfe zur Ausbildung für einen sonstigen Beruf gewährt werden.

Hilfe in sonstigen Beschäftigungsstätten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hilfe in sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56 SGB XII kann geleistet werden, wenn behinderte Menschen die Voraussetzungen für die Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen erfüllen, tatsächlich aber nicht in einer solchen Werkstatt arbeiten können, etwa weil sie nicht in der Lage sind, eine Vollzeittätigkeit auszuüben.

Gesamtplan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Durchführung der Eingliederungshilfe fertigt das Sozialamt mit allen betroffenen Personen und Stellen einen Gesamtplan auf. (§ 58 SGB XII) Das Gesundheitsamt berät behinderte Menschen oder deren Erziehungsberechtigten vor, während und nach der Erbringung der Eingliederungshilfe. (§ 59 SGB XII)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]