Explosionsschutzprodukteverordnung

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Basisdaten
Titel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Kurztitel: Explosionsschutzprodukteverordnung
Früherer Titel: Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
Abkürzung: 11. ProdSV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland               
Erlassen aufgrund von: § 8 Abs. 1 ProdSG
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht,
Gefahrenabwehrrecht
Fundstellennachweis: 8053-4-14-1
Ursprüngliche Fassung vom: 12. Dezember 1996
(BGBl. I S. 1914)
Inkrafttreten am: 20. Dezember 1996
Letzte Neufassung vom: 6. Januar 2016 (BGBl. I S. 39)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
20. April 2016
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) setzt die Richtlinie 2014/34/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen nach Neufassung der erheblich geänderten Europäischen ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG in deutsches Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. Voraussetzung für das Inverkehrbringen ist, dass der Hersteller

  • die Geräte und Schutzsysteme mit der CE-Kennzeichnung versieht,
  • eine Konformitätserklärung ausstellt,
  • die grundlegenden Sicherheitsanforderungen eingehalten hat.

Diese Verordnung gründet auf § 8 Abs. 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG).

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