Gerichtsorganisation in Namibia
Das Gerichtssystem in der Republik Namibia besteht aus dem Supreme Court (Oberster Gerichtshof und gleichzeitig Verfassungsgericht), aus dem High Court (oberstes Zivil- und Strafgericht, in Einzelfällen auch für Verfassungsfragen) sowie einer Reihe von untergeordneten Gerichten (Lower Courts).
Die Gerichte sind laut Verfassung absolut unabhängig und nur an Verfassung und Gesetze gebunden.
Übergeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Supreme Court und der High Court wurden durch die Verfassung Namibias in Artikel 78–80[1] im Jahre 1990 eingeführt. Der Supreme Court ist höchste Instanz der namibischen Gerichtsbarkeit. Gleichzeitig nimmt es die Aufgaben eines Verfassungsgerichtes wahr. Die Entscheidungen und Urteile des Supreme Court sind endgültig und können nur vom Gericht selber oder durch Gesetzeserlass des Parlaments geändert werden.
Der High Court hat ebenfalls die Möglichkeit der Interpretation der Verfassung und ist die übergeordnete Instanz der Lower Courts. Der Labour Court ist eine Abteilung des High Court.
Untergeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Lower Courts bilden die niedrigste Rechtsinstanz Namibias. Sie unterteilen sich in:
Einsetzung und Entlassung der Richter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Richter des Supreme und High Court werden vom Präsidenten Namibias auf Grundlage seines Status als Vorsitzender der Judicial Service Commission (JSC) ernannt. Die JSC gibt Vorschläge an den Präsidenten und spricht Empfehlungen zur Ernennung aus.[2] Die JSC besteht aus dem höchsten Richter des Supreme Court, einem vom Präsidenten ernannten Richter, dem Generalstaatsanwalt und zwei von der höchsten Organisation der Rechtsvertreter in Namibia ernannten Personen, meist Rechtsanwälten.
Alle Richter mit Ausnahme der „Acting Judges“ sind bis maximal zu ihrem 65 Lebensjahr im Amt, auf Wunsch des Präsidenten auch bis 70 Jahre. Eine Entlassung ist nur auf Grundlage von Amtsmissbrauch oder Wahnsinn möglich.
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Sam K. Amoo: An Introduction to Namibian Law. Macmillan Education Namibia, Windhoek 2008, ISBN 978-99916-0-943-0, Chapter 4 – The Structure of the Namibian Judicial System, S. 175–195.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Höchste Gerichte Namibia (Superior Courts) (englisch)
- eJustice Portal Namibia (englisch)
- Verfassung der Republik Namibia (englisch)