Global Commission on Drug Policy

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Die Global Commission on Drug Policy ist eine unabhängige internationale Kommission mit dem erklärten Ziel[1], Ansätze für eine evidenzbasierte und schadensmindernde Drogenpolitik zu erarbeiten und in die öffentliche Diskussion einzubringen. Das 19-köpfige Gremium wurde im Januar 2011 von hochrangigen Politikern, Geschäftsleuten und Menschenrechtlern gegründet[2], darunter der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan, der ehemalige NATO-Generalsekretär Javier Solana, der ehemalige US-Notenbankchef Paul Volcker, der britische Unternehmer Richard Branson sowie ehemalige Staatsoberhäupter von Brasilien, Kolumbien und Mexiko, wobei der ehemalige Staatspräsident Brasiliens, Fernando Henrique Cardoso, den Vorsitz der Kommission stellt.

Im Juni desselben Jahres wurde ein erster Bericht[3] veröffentlicht, in dem der Drogenkrieg als gescheitert bezeichnet und Regierungen gemahnt werden, mit legaler Regulierung von Drogen zu experimentieren, um kriminelle Strukturen zu schwächen und kritische Drogenkonsummuster zu vermindern[4]. Außerdem solle der Schwerpunkt der Drogenpolitik von reiner Kriminalitätsbekämpfung hin zu Gesundheits- und Menschenrechtsfragen verlagert werden[5]. Diese Vorschläge wurden sowohl von der US-amerikanischen wie auch der mexikanischen Regierung umgehend abgelehnt[6], vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter jedoch positiv aufgenommen[7][8]. Zu einer Kleinen Anfrage[9] der Linksfraktion des Deutschen Bundestages an die Bundesregierung, inwieweit diese die Ergebnisse des Berichts teilt und umzusetzen gedenkt, wurde dahingehend Stellung bezogen, dass man einen ausgewogenen präventionsbasierten Ansatz verfolge, wobei Konsumreduzierung und medizinische sowie Beratungsangebote im Mittelpunkt stehen; man setze einige der Empfehlungen also bereits um[10].

Weblinks[Bearbeiten]

Global Commission on Drug Policy – Internetpräsenz der Kommission

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. WebauftrittGlobal Commission on Drug Policy
  2. «Krieg gegen Drogen ist verloren»Schweizer Fernsehen Tagesschau
  3. ReportGlobal Commission on Drug Policy
  4. Global war on drugs a failure, high-level panel saysReuters
  5. Panel Calls War on Drugs a FailureWall Street Journal
  6. High-profile panel urges non-criminal approach to world drug policyLos Angeles Times
  7. Call Off the Global Drug WarNew York Times
  8. Jimmy Carter sieht "War on Drugs" gescheitertHeise Telepolis
  9. BT-Drs. 17/6426Deutscher Bundestag
  10. BT-Drs. 17/6635Deutscher Bundestag