Kassationshof (Belgien)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Der Kassationshof (ndl. Hof van Cassatie, frz. Cour de cassation) ist das oberste Gericht Belgiens auf dem ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Als Vorbild diente der französische Kassationshof, dessen Zuständigkeiten den belgischen ähneln.

Jean-Louis van Dievoet (1777–1854), war der erste Sekretär des Kassationshofes nach der Unabhängigkeit.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Gericht umfasst drei Kammern mit 16 Richtern. Jede mit einem Präsidenten (voorzitter bzw. président) versehene Kammer hat eine niederländisch- und eine französischsprachige Abteilung (afdeling bzw. section), deren jede über einen Abteilungspräsidenten (afdelingsvoorzitter bzw. président de la section) verfügt. An der Spitze des Gesamtgerichts steht ein Erster Präsident.

Die Generalstaatsanwaltschaft (parket-generaal bzw. parquet général) wird von einem Generalprokurator (procureur-generaal bzw. procureur-general) geleitet, der zwar Richter ist, Fälle aber nicht selbst verhandelt.

Anwaltschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grundsätzlich muss sich jede Partei vor dem Kassationshof durch einen dort zugelassenen „Anwalt beim Kassationshof“ (advocaat bij het Hof van Cassatie bzw. avocat à la Cour de Cassation) vertreten lassen.

Zuständigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Der Kassationshof entscheidet in letzter Instanz über Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Appellations-, der Arbeits- oder der Geschworenengerichte.[1] Dabei kann der Kassationshof die Entscheidungen entweder kassieren oder bestätigen, nicht jedoch selbst entscheiden. Möglich ist auch eine Teilkassation (gedeeltelijke cassatie bzw. cassation partielle). Nach jeder Kassation entscheidet das Gericht, dessen Entscheidung kassiert worden ist, erneut. Während die erste oder zweite Entscheidung des Kassationshofs rechtlich nicht bindend sind, ist die dritte unumstößlich.
  • Der Kassationshof entscheidet auch in Zweifelsfällen über die Zuständigkeit des Rechtsweges zu den ordentlichen oder Verwaltungsgerichten.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Pyramide zur Hierarchie der Gerichtsbarkeit

Weblink[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]