LandesschülerInnenvereinigung Bayern

LandesschülerInnenvereinigung Bayern (LSV)
Rechtsform	eingetragener Verein
Gründung	17. Juli 1983
Sitz	Rupprechtstraße 29, 80636 München
Zweck	bayerische Schülerinteressensvertretung
Vorsitz	Maria Sticker, Nicola Hund, Henrik Appel
Website	www.lsv-by.de (Memento vom 27. Januar 2017 im Internet Archive)

Die LandesschülerInnenvereinigung Bayern e.V. (LSV Bayern) definiert sich als bayerische Schülerinteressensvertretung. Sie greift sowohl gewählten Schülervertretern als auch Schülern, die Schule mitgestalten wollen, unter die Arme und führt regelmäßig Veranstaltungen zum Erfahrungsaustausch und zur Weiterbildung durch, die öffentlich zugänglich sind. Im Jahr 2009 wurde die LSV vom Bayerischen Landtag mit dem Bürgerkulturpreis 2009 (2. Platz) ausgezeichnet.

Geschichte

Erstgründung

Die Landesschülervertretung - Landesvereinigung der bayerischen Bezirksschülersprecher e. V. wurde am 17. Juli 1983 als landesweite Interessenvertretung der bayerischen Schüler gegründet, da in Bayern Schülervertretung gesetzlich nicht verankert war. Das Konzept sah vor, dass jeder Schüler Bayerns kostenlos der LSV beitreten konnte. Die Bezirksschülersprecher für die Gymnasien waren mit Amtsantritt Vorstandsmitglieder des Vereins. Dieses Konzept schlug allerdings wegen des enormen finanziellen und verwaltungstechnischen Aufwandes fehl und der Verein fiel schon kurz nach der Gründung in sich zusammen.

Neugründung

Erst 1986, als das bayerische Kultusministerium vor dem Hintergrund der Verlängerung des Wehrdienstes die gymnasiale Schulzeit verkürzen wollte, erlebte die Schülervertretung wieder einen Schub. Es gab bayernweit Schüler-Demonstrationen, die von regionalen Schülervereinen organisiert wurden, auf Landesebene von der Jungen Presse Bayern.

Nachdem das Ministerium die Pläne zumindest entschärft hatte, wurde die Landesschülervertretung Bayern - Landesvereinigung der bayerischen Bezirksschülersprecher durch die aktuellen Bezirksschülersprecher mit neuer Satzung und überarbeitetem Konzept wieder belebt, das in seinen Grundzügen bis 2010 bestand: Aktive Mitglieder waren allein die amtierenden Bezirksschülersprecher. Um eine kontinuierliche und funktionierende Finanzierung und Verwaltung zu gewährleisten, griff man bei der Wahl von Geschäftsführern auf Mitglieder regionaler Schülervereine zurück. Diese hatten jedoch inhaltlich keinen Einfluss auf Beschlüsse und waren keine Mitglieder der LSV.

Der dreiköpfige Landesvorstand, die Geschäftsführung und Delegierte der LSV werden aus der Mitte der ordentlichen Mitglieder gewählt. Als Ersatz können auch fördernde Mitglieder gewählt werden. Jeder bayerische Schüler kann an den alle sechs Wochen stattfindenden Mitgliederversammlungen teilnehmen.

Klage gegen die LSV von Seiten der Regierung

1989 beantragte das Kultusministerium die Löschung der LSV aus dem Vereinsregister mit der Begründung, "Der Name 'Landesschülervertretung' erweckt den Eindruck, dass es sich bei diesem Verein um eine Vertretung der bayerischen Schüler handelt. Die in ihm zusammengeschlossenen Bezirksschülersprecher sind von vorneherein auf die Wahrnehmung gymnasialer Belange beschränkt; Ein schulartübergreifendes Mandat haben sie nicht. Die den Schülersprechern zugewiesenen Aufgaben sind jedoch derart eng begrenzt, dass sich mit ihnen keineswegs die Vorstellung einer Vertretung verbinden lässt. Auf die Errichtung einer Vertretung auf Bezirks- oder Landesebene wurde ganz bewusst verzichtet. Diese Entscheidung wurde maßgeblich bestimmt durch den Beschluss des bayerischen Landtags vom 15. Dezember 1976. Der Vereinsname ist nun geeignet, vor allem bei juristisch nicht vorgebildetem Publikum, dem der Unterschied zwischen den Gestaltungsformen des öffentlichen und des privaten Rechts nicht geläufig ist, den Eindruck hervorzurufen, die 'Landesschülervertretung' stelle gerade eine solche Vertretung auf Landesebene dar. Die Vereinsbezeichnung täuscht damit zugleich über die vorstehend aufgezeigte 'negative' Festlegung des Verordnungsgebenden hinweg. Der täuschende Name verschafft dieser in der Öffentlichkeit eine höhere Einschätzung hinsichtlich Rechtsstellung und Bedeutung, als ihr aufgrund der bestehenden Rechtslage zukommt."

Das Registergericht wies den Antrag des Kultusministeriums mit der Begründung zurück, dass eine Täuschungsgefahr durch den Vereinsnamen zu verneinen sei. Eine Löschung des Vereins käme nur dann in Betracht, wenn das Fortbestehen der Eintragung Schädigungen Berechtigter zur Folge haben würde oder aber dem öffentlichen Interesse widerspräche.

Ziel der LSV Bayern ist es nach wie vor, die bayerische Schule zu demokratisieren, insbesondere eine echte landesweite Schülervertretung auf gesetzlicher Grundlage zu etablieren, ausgestattet mit starken Einflussmöglichkeiten auf die Bildungspolitik.

Gründung des Landesschülerrats und Satzungsänderung

Im Jahr 2003 ließ sich das bayerische Kultusministerium zum ersten Mal auf Gespräche über eine Schülervertretung für alle Schularten ein. Seither liefen Gespräche und im Schulaufsichtsbezirk Schwaben wurde 2006 ein Pilotprojekt für eine landesweite Schülervertretung aller Schularten durchgeführt. Nachdem das Kultusministerium 2007 den Wunsch der Schülerschaft nach einer offiziellen Schülervertretung bewilligte, änderte die Landesschülervertretung ihren Namen in LandesschülerInnenvereinigung.

Im Jahr 2008 wurde der Landesschülerrat in Bayern (LSR) offiziell eingeführt und besteht seither.

2010 änderte die LSV ihre Satzung: Der Sonderstatus der Bezirksschülersprecher als einzige ordentliche Mitglieder wurde aufgehoben, wodurch jeder bayerische Schüler Mitglied werden und jedes Amt innerhalb der LSV übernehmen konnte.

Aktuelle Projekte

basis (Bayerisches SchülerInnensymposium)

Unter dem Motto „We Have A Dream“ fand 1998 erstmals in Bayern ein landesweites Treffen von Schülersprechern, Schülerzeitungsredakteuren und andern Schülern statt. Gemeinsam mit Experten machten sich die 200 Teilnehmer Gedanken über ihre Traumschule und die vielfältigen Varianten von Schule, Unterricht und Lernen. Seitdem fanden in den Jahren 2001, 2003, 2005, 2007, 2009 und 2012 weitere basis statt. Sie werden von der LSV in Eigenregie organisiert und haben jeweils ungefähr 700 Teilnehmer. Im Mai 2014 wird basis zum achten Mal stattfinden.

Zu den grundsätzlichen Zielen des Treffens zählen die Schaffung von mehr Möglichkeiten zur demokratischen Mitbestimmung und Mitgestaltung in der Schule und die Auseinandersetzung mit bildungs-, gesellschafts- und allgemeinpolitischen Themen. Das Treffen versteht sich selbst als Forum für alle aktiven Schüler. Die Abschlussforderungen von 2009 übernahm der Landesschülerrat desselben Jahres als Positionen.

Mottos und Teilnehmerzahlen der vergangenen Kongresse:

basis’98	We Have A Dream	200 Schüler
basis’01	Schüler mit Wirkung	500 Schüler
basis’03	Aller guten Dinge sind drei	800 Schüler
basis’05	Weil Schule anders geht	800 Schüler
basis’07	Wir hinterlassen Spuren	700 Schüler
basis’09	Denn Du weißt, wie Schule sein muss	600 Schüler
basis’12	Mit Dir bestimmt	700 Schüler
basis’15	Jetzt reden wir	450 Schüler
basis'17	Nur mit uns	500 Schüler

Newsletter

Seit Anfang 2013 erscheint ein monatlicher Newsletter der LSV zu bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen. Dieser umfasst jeweils drei bis vier Seiten und ist anschaulich gestaltet. Verschickt wird er an Schülervertreter und andere Interessierte, unter anderem auch an den Info-Verteiler der LSV. Das Newsletterteam besteht aus dem AK Öffentlichkeitsarbeit, welcher neben dem Verfassen der Texte auch für das Layout verantwortlich ist.

Think Big

Seit Januar 2012 - Ende 2013 war die LSV Projektpartner von Think Big.

Des Weiteren stellte die LSV einen stellvertretenden Sprecher, Luca Batzner, für das Forum Bildungspolitik in Bayern.

Abgeschlossene Projekte

Leise wollen wir nicht sein

1988 wurde ein Faltblatt mit dem Titel "Leise wollen wir nicht sein" zur Information über die Landesschülervertretung vor allen Gymnasien verteilt. Eine landesweite Schülerzeitung wurde gestartet und entwickelte sich binnen einem Jahr von einem Schülersprechermagazin zu einer richtigen SMV-Zeitung.

Jetzt schlägt’s 13

1993 startete die LSV mit "Jetzt schlägt’s 13" ihre erste Aktion (mit Unterstützung des BPV). Außerdem wurde zum zweiten Mal ein Grundsatzprogramm verabschiedet. In diesem Jahr und auch 1994 wurde das Volksbegehren "Bessere Schule" unterstützt.

Heute schon geschwiegen?

Mit der Kampagne „Heute schon geschwiegen?“ forderte die Landesschülervertretung Bayern 2007 mehr Demokratie an Bayerns Schulen. So sollte sich Demokratie nicht darauf beschränken, einmal pro Jahr Klassen- und Schülersprecher zu wählen, da Demokratie eine Lebenseinstellung sei, die durch die Schule vermittelt werden solle. Und das könne man, indem man sie an den Schulen lebe. Die Landesschülervertretung forderte mit ihrer Kampagne die allgemeine Einführung von Klassenräten, mehr Evaluation der Lehrer, eine Stärkung des Schulforums und die Anerkennung der Schülervertretung in Bayern.

Im Februar 2011 war sie Mitinitiatorin einer Online-Petition für mehr Studienplätze im Zuge des doppelten Abiturjahrgangs 2011 in Bayern.

Literatur

• Bayerischer Landtag; Stenographischer Bericht; Drucksache 8/61 vom 15. Dezember 1976
• Archiv der Landesschülervertretung
• G. Frankl: Geschichte und Entwicklung der Schülervertretung im Bundesland Bayern. Kronberg-Gymnasium Aschaffenburg, 2003.
• Landesschülervertretung – Landesvereinigung der bayerischen Bezirksschülersprecher e. V.; Abschriften der wesentlichen Schriftsätze zur Anregung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus den Verein Landesschülervertretung - Landesvereinigung der Bayerischen Bezirksschülersprecher e. V. aus dem Vereinsregister München löschen zu lassen; o. O.; 1989
• M. Reder: Im Einsatz für Schülerrechte – Die Entwicklung der Schülervertretung an bayerischen Gymnasien von 1946 bis 1992. Deutschhaus-Gymnasium Würzburg; Würzburg; o. J.
• Wolfgang Endlein: Niels Niedermaier und Janine Thiel vom Verein Landesschülervereinigung fühlen sich von der Politik übergangen. In: Neumarkter Tagblatt. Mittelbayerische Zeitung, 11. Januar 2011.

Weblinks

• www.lsv-by.de (Memento vom 27. Januar 2017 im Internet Archive)
• Homepage zum landesweiten Schülerkongress "basis’09"
• Homepage zum landesweiten Schülerkongress "basis’12"
• Landesschülerrat in Bayern
• Heute schon geschwiegen? Frankenpost, 9. Juli 2007
• Doppeljahrgang 2011 - Jetzt wird´s eng
• Homepage des bllv