Landratswahl in Sachsen 2024
Eine Landratswahl in Sachsen 2024 soll nur im Landkreis Mittelsachsen stattfinden.
Wahlsystem
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im ersten Wahlgang ist der Kandidat gewählt, der die absolute Mehrheit, das heißt mehr als die Hälfte der Stimmen, erreicht. Erzielt keiner der Kandidaten diese Stimmenzahl, wird ein zweiter Wahlgang nötig. In diesem ist die relative Mehrheit ausreichend, das bedeutet, dass derjenige gewählt ist, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bewerber aus dem ersten Wahlgang können im zweiten Wahlgang erneut antreten oder zurückziehen.[1]
Wahlberechtigt sind alle Einwohner, die seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Landkreis wohnen und das 18. Lebensjahr vollendet haben.[1]
Passiv wahlberechtigt sind Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, die das 27. nicht jedoch das 65. Lebensjahr vollendet haben.[2]
Ausgangslage
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der bisherige Landrat Dirk Neubauer kündigte am 23. Juli 2024 seinen vorzeitigen Rücktritt an. Als Begründung gab er die gesellschaftliche Stimmung, die Bedrohungslage gegen seine Person und überbordende Bürokratie an.[3] Kurz vor der Rücktrittsankündigung, am 9. Juni 2024, fanden in Sachsen Kreistagswahlen statt. Neubauer gab nach der Wahl Kommentare ab, die den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Kreistag dazu veranlassten ihm „Wählerbeschimpfung“ vorzuwerfen. In einer Presseerklärung kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende zudem mangelnde Umsetzung Neubauers Versprechen.[4] Politiker von SPD, Grünen und der Linken drückten nach der Entscheidung Neubauers ihren Respekt aus und sprachen von einem Verlust für Mittelsachsen.[5] Neubauer ist, seit 1990, als einer von wenigen Landräten in Sachsen nicht CDU-Mitglied oder von der CDU unterstützt. Bei der Wahl 2022 wurde er durch SPD, Grüne und Linke unterstützt, trat jedoch als parteiloser Kandidat an.
Die Neuwahl soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt – somit noch 2024 – stattfinden. Ein durch Neubauer eingereichter Antrag wird am 14. August im Kreistag beraten.
Belege
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ a b Sächsisches Kommunalwahlgesetz. Zweiter Teil, Zweiter Abschnitt, Paragraph 56. Abgerufen am 24. August 2022.
- ↑ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen: Landratswahlen – Wahlen – sachsen.de. Abgerufen am 25. August 2022.
- ↑ mdr.de: Mittelsachsen: Landrat Neubauer tritt vorzeitig zurück | MDR.DE. Abgerufen am 23. Juli 2024.
- ↑ CDU-Fraktionschef kritisiert Mittelsachsens Landrat. Abgerufen am 23. Juli 2024.
- ↑ Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer tritt zurück - So reagieren Politiker. Abgerufen am 23. Juli 2024.
