NATO-Ukraine-Rat
| NATO-Ukraine-Rat | |
|---|---|
 NATO und die Ukraine | |
| Deutsche Bezeichnung | NATO-Ukraine-Rat |
| Englische Bezeichnung | NATO-Ukraine Council |
| Französische Bezeichnung | Conseil OTAN-Ukraine |
| Ukrainische Bezeichnung | Рада Україна-НАТО |
| Status | aktiv |
| Sitz der Organe | Brüssel |
| Vorsitz | Jens Stoltenberg Wolodymyr Selenskyj |
| Mitgliedstaaten | |
| Amts- und Arbeitssprachen | |
| Gründung | 11. Juli 2023 (NATO-Gipfel in Vilnius 2023) |
| Oberorganisation | NATO |
| [1] | |
Der NATO-Ukraine-Rat (englisch NATO-Ukraine Council; französisch Conseil OTAN-Ukraine; ukrainisch Рада Україна-НАТО) ist ein gemeinsames Gremium, in dem die Alliierten und die Ukraine als gleichberechtigte Teilnehmer politische Dialoge, Engagement, Zusammenarbeit und die Bestrebungen der Ukraine für eine Mitgliedschaft in der NATO vorantreiben.[1] Es dient auch als Krisenberatungsmechanismus zwischen der NATO und der Ukraine.[1] Die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine reichen bis in die frühen 1990er Jahre zurück und haben sich seitdem zu einer der bedeutendsten Partnerschaften der NATO entwickelt.[2] Seit 2014, im Zuge der Annexion der Krim durch Russland, wurde die Zusammenarbeit in kritischen Bereichen intensiviert.[2] Seit Russlands Invasion im Jahr 2022 haben die NATO und die Alliierten ein hohes Maß an Unterstützung für die Ukraine bereitgestellt.[2]
Am 11. Juli 2023 fand das erste Treffen des NATO-Ukraine-Rats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt.[3] Die Teilnehmer begrüßten den ukrainischen Präsidenten Selenskyj und diskutierten die Sicherheitslage in der Region.[3] Die Alliierten bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen.[3] Sie erkannten auch an, dass die Ukraine auf ihrem Weg zur vollständigen euro-atlantischen Integration Fortschritte gemacht habe und dass ihre Zukunft in der NATO liege.[3]
Infolge der Invasion Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 hat die NATO ihre Abschreckungs- und Verteidigungshaltung erheblich verstärkt, einschließlich der Aufstellung von vier neuen Kampfgruppen im östlichen Teil der Allianz.[4] Auf dem NATO-Gipfel in Madrid im Jahr 2022 stimmten die Alliierten darin überein, dass Russland die größte und direkteste Bedrohung für ihre Sicherheit und den Frieden und die Stabilität im euro-atlantischen Raum darstelle.[4] Die NATO betonte jedoch, dass sie keine Konfrontation suche und keine Bedrohung für Russland darstelle.[4]
Am 26. Juli 2023 sind Vertreter der 31 NATO-Staaten und der Ukraine zu einem weiteren Austausch über die Lage im Kriegsgebiet zusammenkommen. Hintergrund des Treffens ist die Aufkündigung des wichtigen Getreide-Abkommens vor Kurzem durch Russland. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat um dieses Treffen gebeten. Er pochte auf eine Perspektive für Getreideexporte über die Häfen am Schwarzen Meer.[5][6]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ a b NATO-Ukraine Council. In: NATO. 13. Juli 2023, abgerufen am 26. Juli 2023 (englisch).
- ↑ a b c Relations with Ukraine. In: NATO. 2. Juni 2023, abgerufen am 26. Juli 2023 (englisch).
- ↑ a b c d Vilnius Summit Communiqué. In: NATO. 11. Juli 2023, abgerufen am 26. Juli 2023 (englisch).
- ↑ a b c NATO-Russia. In: NATO. 21. September 2022, abgerufen am 26. Juli 2023 (englisch).
- ↑ NATO verstärkt Überwachung in Schwarzmeerregion. In: VOL.AT. 26. Juli 2023, abgerufen am 29. Juli 2023.
- ↑ NATO-Ukraine-Rat berät über Schwarzmeerhäfen. In: MSN. 26. Juli 2023, abgerufen am 29. Juli 2023.