Parlamentarische Gruppe

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Dieser Artikel behandelt fraktionsübergreifende Zusammenschlüsse. Für parlamentarische Gruppen als Zusammenschluss fraktionsloser Parlamentarier, siehe Gruppe (Parlament).

Parlamentarische Gruppen (Parlamentsgruppen) sind im Deutschen Bundestag fraktionsübergreifende Zusammenschlüsse von Mitgliedern des Deutschen Bundestages, die zu einem bestimmten Thema über eine oder mehrere Legislaturperioden eine gemeinsame Zielsetzung verfolgen.

Die Grundlage bildet die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages: Parlamentarier des Deutschen Bundestages können sich zu Gruppen zusammenschließen. Die Bildung einer fraktionsähnlichen Gruppe oder die Bildung einer Parlamentarischen Gruppe muss dem Büro des Bundestagspräsidenten angezeigt werden.

Parlamentarische Gruppen bedürfen keiner speziellen Satzung oder Geschäftsordnung und können ihre Arbeit frei organisieren, sie erhalten jedoch auch keine finanzielle Unterstützung durch den Bundestag. Nur Abgeordnete des Deutschen Bundestages können ordentliche Mitglieder werden. Parlamentarische Gruppen müssen sich deshalb, ebenso wie bilaterale und multilaterale Parlamentariergruppen, jede Legislaturperiode neu konstituieren. Neben den Bundestagsabgeordneten können zusätzlich nicht stimmberechtigte Gäste in eine Parlamentarische Gruppe aufgenommen werden.

Beispiele für Parlamentarische Gruppen im Deutschen Bundestag sind die Parlamentsgruppe Schienenverkehr (PGS), die Parlamentarische Gruppe Europa-Union (PG EU), die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt (PGBi) und die Parlamentarische Gruppe Frei fließende Flüsse (PG FfF).

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auch die Schweizer Bundesversammlung kennt die Einrichtung der Parlamentarischen Gruppe („Gruppen der Bundesversammlung“) gemäss Art. 63 Parlamentsgesetz.[1] Eine Liste aller im Moment existierenden Gruppen kann auf der Website parlament.ch abgerufen werden.[2]

Beispiele für Parlamentarische Gruppen der Bundesversammlung sind die Parlamentarische Gruppe für Altersfragen, die Parlamentarische Gruppe für die Gotthard-Alpentransversale oder die Parlamentarische Gruppe „Peak Oil“.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Diego Hättenschwiler, Art. 63, in: Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung, Kommentar zum Parlamentsgesetz (ParlG) vom 13. Dezember 2002 / Martin Graf, Cornelia Theler, Moritz von Wyss (Hrsg.); Hebling Lichtenhahn Verlag, Basel 2014, ISBN 9783719029753, S. 529 ff.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. (Schweizer) Parlamentsgesetz, Artikel 63. Abgerufen am 3. September 2015.
  2. Gruppen der Bundesversammlung. In: parlament.ch. Parlamentsdienste, 9. November 2016, abgerufen am 21. November 2016 (PDF).