PostCom

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Postkommission (PostCom)
«Corporate Design Bund» – Logo der Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Hauptsitz Bern
Vorsteher Hans Hollenstein
Mitarbeitende 9 (2014)
Aufsicht Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Website http://www.postcom.admin.ch

Die Postkommission (PostCom; französisch La Commission de la poste, italienisch La Commissione federale delle poste) wurde durch das Postgesetz am 1. Oktober 2012 neu geschaffen und löste damit die Postregulationsbehörde PostReg als Regulierungsbehörde im Schweizerischen Postmarkt ab. Sie beaufsichtigt den schweizerischen Postmarkt sowie die Einhaltung der Grundversorgungsverpflichtung, überwacht die Qualität und die Finanzierung der Grundversorgung und nimmt innerhalb ihrer Zuständigkeiten Aufgaben im internationalen Bereich wahr.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die PostCom setzt sich aus sieben unabhängigen, vom Bundesrat gewählten Kommissionsmitgliedern sowie dem Fachsekretariat zusammen. Präsident der PostCom ist Hans Hollenstein. Das Fachsekretariat mit acht Mitarbeitenden wird von Michel Noguet geleitet. Es unterbreitet der PostCom Anträge und führt ihre Entscheide aus. Das Fachsekretariat steht direkt mit Betroffenen, Behörden und Dritten in Kontakt. Die Postcom untersteht keinen Weisungen des Bundesrates und ist von den Verwaltungsbehörden unabhängig.[1]

Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gemäss Postgesetz (PG) hat die PostCom unter anderem folgende Hauptaufgaben:

  • Registrierung von Anbieterinnen
  • Überwachung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen
  • Überwachung der Einhaltung von Informations- und Auskunftspflichten
  • Beaufsichtigung über die Einhaltung des gesetzlichen Grundversorgungsauftrages
  • Qualitätsprüfung der Grundversorgung
  • Überwachung der Einhaltung des Quersubventionierungsverbots
  • Einrichtung einer Schlichtungsstelle
  • Marktbeobachtung bezüglich der Versorgung aller Landesteile

Ausserdem orientiert sie die Öffentlichkeit jedes Jahr in einem Tätigkeitsbericht über die Entwicklung des Poststellennetzes, der Qualität der Dienstleistungen der Grundversorgung, der Finanzierung der Grundversorgung und die wesentlichen Entwicklungen im Postmarkt.

Schlichtungsstelle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die PostCom hat laut Postgesetz eine Schlichtungsstelle einzurichten. Diese bietet unter der Bezeichnung Ombud-PostCom ein aussergerichtliches und rasches Verfahren an, wenn es einem Kunden und der Anbieterin von Postdienstleistungen nicht gelingt, einen zivilrechtlichen Streitfall gemeinsam zu lösen. Sie dient somit als unabhängige Vermittlerin in Streitfällen.[2]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblink[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Koordinaten: 46° 56′ 30,3″ N, 7° 26′ 10,3″ O; CH1903: 599814 / 198961

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. PostCom: [1] (Abgerufen am 6. Juni 2014.)
  2. Ombud-PostCom: [2] (Abgerufen am 6. Juni 2014.)