Provinzialtag (Hessen)

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Der Provinzialtag (umgangssprachlich auch Provinziallandtag genannt) war die Volksvertretung auf Provinzebene im Großherzogtum Hessen und im Volksstaat Hessen.

Vorgeschichte: Der Provinzialrat in Rheinhessen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erthaler Hof in Mainz, Sitz des Rheinhessischen Provinzialrates

Das Großherzogtum Hessen setzte sich aus drei Provinzen zusammen, den überwiegend protestantischen Provinzen Oberhessen und Starkenburg und dem überwiegend katholischen Rheinhessen.

Rheinhessen kam erst 1816 zum Großherzogtum. Es bestand räumlich überwiegend aus dem bisherigen Département Donnersberg. In diesem hatte es den Départementsrat als Volksvertretung gegeben. Im Großherzogtum wurde statt seiner 1818 ein Provinzialrat gewählt.[1] Sitz war der Erthaler Hof in Mainz. Die Wahl erfolgte in indirekter Wahl. Auf Gemeindeebene traten die Urwähler zusammen und wählten Vertreter für Kantonalswahlversammlungen. Diese bestimmten die 75 Mitglieder einer Provinzialversammlung (8 für den Kanton Alzey, ). Die Provinzialversammlung wählte aus der Liste der 300 Höchstbesteuerten in der Provinz 32 Kandidaten für den Provinzialrat. 16 davon wählte der Großherzog als Mitglieder des Provinzialrates aus. Die Zusammensetzung des Provinzialrates entsprach dem Auswahlverfahren: 9 Bürgermeister (darunter Josef Brunck), 3 Gutsbesitzer, ein Stadtrat und ein Rechtsanwalt aus Mainz, ein Notar aus Wöllstein und der Vizepräsident der Handelskammer Mainz, Heinrich von Mappes bildeten den Rat. Der Provinzialrat trat am 4. Oktober 1818 erstmals zusammen. Zu seinen Aufgaben gehörte es, über die finanziellen Angelegenheiten der Provinz zu beraten. Er trat jedoch nur 3 Mal zusammen, letztmals am 5. Januar 1820. Der Provinzialrat wurde nie offiziell aufgelöst, sondern nicht mehr einberufen und schlief ein.

In den anderen Provinzen gab es keine vergleichbaren Einrichtungen. Der Antrag des Mainzer Abgeordneten in der zweiten Kammer der Landstände des Großherzogtums Hessen, Franz Philipp Aull, vom 23. März 1847 in allen drei Provinzen Provinzialräte einzurichten, war nicht erfolgreich.[2]

Vorgeschichte: Die Bezirksräte nach der Märzrevolution[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Märzrevolution 1848 wurden die drei Provinzen aufgelöst und durch 10 Regierungsbezirke ersetzt. Auf Ebene der Regierungsbezirke wurden Bezirksräte als Volksvertretungen eingerichtet.[3] Diese wurden in freier Wahl für drei Jahre gewählt. Alle zwei Jahre schied ein Drittel aus und wurde neu gewählt. Als Präsident des rheinhessischen Bezirksrates wurde am 29. November 1848 Franz Zitz gewählt.[4]

Nach dem Sieg der Reaktion wurden die Regierungsbezirke wieder abgeschafft und die Provinzen und Kreise wieder errichtet.[5][6] Die Bezirksräte wurden auf Kreisebene beibehalten und wurden die Vorgänger der Kreistage. Alu Provinzebene wurden keine Volksvertretungen eingerichtet.

Die Provinzialtage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vertretungskörperschaften auf Provinzebene wurden durch die hessische Kreis- und Provinzialordnung vom 12. Juni 1874 eingeführt.[7] Die Kreistage wurden zu einem Drittel von den 100 höchstbesteuerten Bürgern im Kreis (in den Kreisen Darmstadt, Mainz, Offenbach und Worms waren es die 50 Höchstbesteuerten) gewählt. Die anderen zwei Drittel wurden in indirekter Wahl, nämlich über die Gemeinderäte der Gemeinden des Kreises gewählt.

Die Kreistage wählten je volle 10.000 Einwohner des Kreises ein Mitglied des Provinzialtages. Die Mitglieder des Provinzialtages wurden auf 6 Jahre gewählt. Alle drei Jahre wurde die Hälfte der Mitglieder neu gewählt.

Vorsitzender des Provinzialtags war der vom Großherzog ernannte Provinzialdirektor. Der Provinzialtag entschied über das Budget der Provinz und über alle Fragen der Selbstverwaltungsangelegenheiten der Provinz.

Der Provinzialtag wählte den Provinzialausschuß, der aus 8 Mitgliedern bestand. Die Landesregierung hatte das Recht zusätzlich ein Mitglied zu bestimmen, dass die Fähigkeit zum Richteramt haben musste. Auch die Amtszeit des Provinzialausschusses betrug 6 Jahre und auch hier wurde die Hälfte alle drei Jahre neu gewählt.

Der Provinzialausschuß hatte neben den Aufgaben der allgemeinen Provinzverwaltung die Aufgabe der Kommunalaufsicht über die Kreise der Provinz und die des Verwaltungsgerichtes erster und zweiter Instanz.

Der Provinzialtag war ein Honoratiorenparlament. Daran änderte auch die Modernisierung der Kreis- und Provinzialordnung im Jahre 1911 nichts.[8] Kern dieses Gesetzes war eine genauere Definition der Kompetenzen der Provinzialgremien.

In der Weimarer Republik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Novemberrevolution erfolgte eine Demokratisierung der Provinzialtage.[9][10] Demnach erfolgte die Wahl der Provinzialtage nun in direkter freier und gleicher Wahl durch die Bürger der jeweiligen Provinzen. Die Mitglieder der Provinzialtage wurden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für jeweils drei Jahre gewählt.

Die Gleichschaltung der Provinzialtage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 wurde aufgrund der Vorläufigen Gesetzes zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich in Hessen die Verordnung über die Neubildung der gemeindlichen Selbstverwaltungskörperschaften erlassen.[11] Danach wurden die frei gewählten Mitglieder der Provinzialtage durch Mitglieder ersetzt, die sich nach dem Stand der Mitglieder des am 5. März 1933 halbfrei gewählten Reichstags ergaben. Die damit jeder Wirkungsmöglichkeit beraubten Provinzialtage wurden 1936 aufgelöst und ihre Aufgaben den Provinzausschüssen übertragen.[12]

Epilog[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit der Bildung des Regierungsbezirks Rheinhessen entstand nach dem Zweiten Weltkrieg eine reine Verwaltungseinheit ohne eine eigene Volksvertretung.

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Klaus Dietrich Hoffmann: Die Geschichte der Provinz und des Regierungsbezirks Rheinhessen, 1985, ISBN 3-87854-047-7

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Verordnung über die Bildung des Provinzialrates vom 7. August 1818; in: Amtsblatt für die Provinz Rheinhessen 1818, Seite 339
  2. Die Geschichte der Provinz und des Regierungsbezirks Rheinhessen, Seite 24 ff.
  3. Bekanntmachung, die Wahl der Bezirksräte, insbesondere die deßfallige Einteilung der Regierungsbezirke in Wahldistrikte betreffend vom 5. Oktober 1848 (Regierungsblatt 1848, Seite 353)
  4. Die Geschichte der Provinz und des Regierungsbezirks Rheinhessen, Seite 41 ff.
  5. Gesetz, die Organisation der dem Ministerium des Inneren untergeordneten Verwaltungsbehörden betreffend vom 28. April 1852 (Regierungsblatt 1852, Seite 201)
  6. Edikt, die Organisation der dem Ministerium des Inneren untergeordneten Verwaltungsbehörden betreffend vom 12. Mai 1852 (Regierungsblatt 1852, Seite 221)
  7. Gesetz, betreffend die innere Verwaltung und die Vertretung der Kreise und der Provinzen vom 12. Juni 1874 (Regierungsblatt 1874, Seite 251)
  8. Gesetz, die Abänderung der Kreis- und Provinzialordnung vom 12. Juni 1874 betreffend vom 8. Juli 1911 (Regierungsblatt 1911, Seite 307)
  9. Gesetz die Abänderung dr Kreis- und Provinzialordnung vom 8. Juli 1911 betreffend vom 15. April 1919 (Regierungsblatt 191, Seite 164–179)
  10. Gesetz über die Wahlen der Stadtverordneten und Gemeinderatsmitglieder sowie der Mitglieder der Kreis- und Provinzialtage vom 19. August 1922 (Regierungsblatt 1922, Seite 245–262)
  11. Hessisches Gesamtministerium: Verordnung über die Neubildung der gemeindlichen Selbstverwaltungskörperschaften vom 6. April 1933. In: Hessisches Regierungsblatt. 1933 Nr. 8, S. 40 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,8 MB]).
  12. Gesetz über die Aufhebung der Provinzialtage und der Kreistage vom 21. Juli 1936 (Regierungsblatt 1936, Seite 77)