Richtlinie 2013/33/EU (Aufnahmerichtlinie)

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Flagge der Europäischen Union
Basisdaten der
Richtlinie 2013/33/EU
Titel: Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung)
Kurztitel: Aufnahmerichtlinie
Rechtsnatur: Richtlinie
Geltungsbereich: Europäische Union
Veröffentlichung: ABl. EG Nr. L 180 vom 29. Juni 2013, S. 96–116
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Die Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung), auch Aufnahmerichtlinie genannt, führt im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gemeinsame Normen für den genannten Personenkreis ein.

Aktuelle Richtlinie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Frühere Asylaufnahmerichtlinie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Flagge der Europäischen Union
Basisdaten der
Richtlinie 2003/9/EG
Titel: Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 über Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern
Kurztitel: Asylaufnahmerichtlinie
Rechtsnatur: Richtlinie
Geltungsbereich: Europäische Union
Veröffentlichung: ABl. EG Nr. L 31 vom 6. Februar 2003, S. 18–25
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 über Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern, auch Asylaufnahmerichtlinie oder kurz Aufnahmerichtlinie genannt, legte Mindeststandards für die Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern fest.

Überarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Europäische Kommission legte 2013 einen Entwurf einer überarbeiteten Fassung der Asylaufnahmerichtlinie vor.[1]

Der Neufassungsentwurf wahrte in Artikel 8 ausdrücklich den Grundsatz, dass niemand allein deshalb inhaftiert werden darf, weil er um internationalen Schutz nachsucht, in Einklang mit dem bereits in Art. 18 Asylverfahrensrichtlinie festgelegten Prinzip. Er sah jedoch eine im Vergleich zur bisherigen Version mehr und umfassendere Haftgründe für Asylsuchende vor und bot die Grundlage für eine Inhaftierung ohne strafrechtlichen Grund. Auch Minderjährige sollten inhaftiert werden können; unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hingegen seien in Einrichtungen der Jugendhilfe unterzubringen.[2]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Asylbewerbern (Neufassung). (PDF; 345 kB) Abgerufen am 2. Mai 2013.
  2. EU-Aufnahmerichtlinie: Künftige Inhaftierungswellen von Asylanten? Abgerufen am 2. Mai 2013.
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