Sozialhilfe (Österreich)

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Die Sozialhilfe in Österreich ist eine staatliche Mindestsicherung auf der untersten Ebene. Sie soll hilfebedürftigen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens ermöglichen.

Jedes der neun österreichischen Bundesländer regelt die Sozialhilfe durch ein eigenes Sozialhilfegesetz. Damit haben sich die Gesetze verschieden entwickelt und weisen zum Teil erhebliche Unterschiede auf. Gewährt wird dabei allgemein das sozio-kulturelle Existenzminimum. Ab 1. September 2010 wurde als gemeinsame Leistung aller Bundesländer die bedarfsorientierte Mindestsicherung als Ersatz für die Sozialhilfe eingeführt.Diese soll mit dem Sozialhilfe-Grundsatzgesetz reformiert werden, welches voraussichtlich am 1. April 2019 in kraft tritt.[1]

In der Steiermark jedoch wird ein zweigleisiges Modell gefahren.

Es werden nach wie vor Leistungen nach dem Richtsatz der Sozialhilfe ausgezahlt (u. a. Personen mit Rot-Weiss-Rot Plus Karten) und die neuere Mindestsicherung (Staatsbürger, EWR-Bürger, Asylwerber etc).

Inhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Allen neun Landesgesetzen gemein ist die Unterscheidung nach

  • Geldleistungen zur Sicherung des Lebensbedarfs
  • Hilfe in besonderen Lebenslagen (kein Rechtsanspruch)
  • Soziale Dienste (kein Rechtsanspruch)

Subsidiarität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Sozialhilfe wird nach dem Prinzip der Subsidiarität gewährt, also nur dann, wenn der Lebensunterhalt weder aus eigener Kraft oder durch familiäre Hilfe noch aufgrund eines sozialversicherungsrechtlichen oder sonstigen Leistungsanspruchs gesichert werden kann.

Die meisten Arbeitslosen haben im Anschluss an das Arbeitslosengeld einen zeitlich unbegrenzten Anspruch auf die als Versicherungsleistung konzipierte Notstandshilfe (staatlich finanziert). Das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe werden 2019 reformiert. Die Sozialhilfe ist daher im Wesentlichen für dauernd nicht arbeitsfähige Personen von Bedeutung oder als Aufstockung für Familien und damit quantitativ eher von geringer Bedeutung.

Höhe der Sozialhilfe (Mindestsicherung) in den einzelnen Bundesländern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

alle Werte in Euro Wien[2] Salz­burg Steier­mark Nieder­österreich[3] Ober­österreich[4] Burgen­land[5] Vorarl­berg[6] Kärnten
Alleinstehende, Alleinerzieherinnen, Alleinerzieher 837,76 844,46 844,46 844,46 921,30 845,00 633,91 844,46
Paare (pro Person) 628,32 633,35  633,35 633,35 649,10 634,00 473,58  633,35
Volljährige Kinder mit Anspruch auf Familienbeihilfe 418,88 422,23 254,00 315,73 422,23
Minderjährige Kinder (pro Kind) 226,20 177,34 1. bis 3. Kind 152,00 194,23 1. bis 3. Kind 212,00 162,00 1. bis 3. Kind 184,01 1. bis 3. Kind 152,00
ab dem 4. Kind 126,67 ab dem 4. Kind 184 4. bis 6. Kind 126,60 ab dem 4. Kind 126,67
ab dem 7. Kind 101,30

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, Sozialhilfe-Statistikgesetz (104/ME). Abgerufen am 22. Januar 2019.
  2. Mindestsicherungsrechner: Mindestsicherung berechnen, beantragen. Abgerufen am 12. November 2017.
  3. Bedarfsorientierte Mindestsicherung – noe.arbeiterkammer.at. Abgerufen am 12. November 2017.
  4. Bedarfsorientierte Mindestsicherung – ooe.arbeiterkammer.at. Abgerufen am 12. November 2017.
  5. Anspruch: Burgenland.at. Abgerufen am 12. November 2017.
  6. Mindestsicherung in Vorarlberg – vbg.arbeiterkammer.at. Abgerufen am 12. November 2017.
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