Substanzsteuer

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Bemessungsgrundlage einer Substanzsteuer ist – im Unterschied zur Ertragsteuer – ein bestimmter Vermögensstamm.

Beispiele für Substanzsteuern in Deutschland:

Periodische Substanzsteuern

Aperiodische Substanzsteuern

  • die Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer werden in der Literatur auch als überwiegend der Substanzsteuer zugehörig betrachtet. Gegenstand der Besteuerung ist jedoch der Erwerb beim Erben bzw. Beschenkten.

Der Begriff Substanzsteuer ist insofern irreführend, als er suggeriert, dass die Steuerzahlung durch (Teil-)Liquidation des Vermögenstammes selbst geschehen müsse und damit die "Substanz" aufgezehrt werde. Dagegen sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Steuersätze für periodische Substanzsteuern so zu bemessen, dass sie aus einem angenommenen Vermögensertrag bezahlt werden können.[1] Diese Art der Steuer nennt man Soll-Ertragssteuer.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. BVerfGE 93, 121, Rn. 103.
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