Generalversammlung der Vereinten Nationen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (englisch: United Nations General Assembly, UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Jeder Mitgliedstaat darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein.
Die Generalversammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen (Art. 17 I UN-Charta). Zu ihren weiteren Aufgaben gehört die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen. Die Generalversammlung darf sich mit praktisch jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom Sicherheitsrat behandelt wird (Art. 10 UN-Charta).
Im Gegensatz zu Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind jene der UN-Generalversammlung völkerrechtlich nicht bindend, können jedoch dadurch politisches Gewicht haben, dass sie einen Entschluss einer Mehrheit der Mitgliedstaaten darstellen. Das heißt aber nicht, dass ihre Entscheidungen völkerrechtlich ohne Wirkung bleiben müssen: Die Resolutionen der UNGA können unter bestimmten Voraussetzungen zur Ausbildung von verbindlichem Völkergewohnheitsrecht beitragen. Zudem sind die Beschlüsse der UNGA, die organisationsinterne Angelegenheiten wie Verwaltungs- oder Budgetangelegenheiten (Haushaltsplan) betreffen, für das Sekretariat bindend.
Um die Arbeit zu erleichtern, hat die Generalversammlung Komitees (Ausschüsse) zu verschiedenen Themen eingerichtet, die wiederum Arbeitsgruppen einberufen können.
Abstimmung
Jeder Mitgliedsstaat verfügt in der Generalversammlung über eine Stimme (Art. 18 UN-Charta), d.h. die Stimme jedes Staates ist gleich viel wert. Auf Kriterien wie Größe, Bevölkerungszahl oder Wirtschaftskraft kommt es nicht an. Die Beschlussfassung erfolgt bei wichtigen Fragen mit einer Mehrheit von Zweidritteln der anwesenden und abstimmenden Mitglieder. Zu diesen gehören etwa:
- Empfehlungen bezüglich der Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
- die Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und der anderen Hauptorgane
- die Aufnahme neuer Mitglieder
- die Suspendierung von Rechten eines Staates aus der Mitgliedschaft
- der Ausschluss von Mitgliedern
- Budgetfragen
In allen anderen Fragen kommt eine Resolution mit einfacher Mehrheit zustande.
UN-Reform
Die UN-Generalversammlung ist kein Parlament. Es handelt sich um eine Versammlung von weisungsgebundenen, diplomatischen Beamten der Regierungen der UN-Mitgliedstaaten ohne eine direkte demokratische Legitimation durch Wahlen. Die Bezeichnung der UN-Generalversammlung als „Weltparlament“ ist daher irreführend.
Im Zuge von Reformbestrebungen wurde vorgeschlagen, ein echtes UN-Parlament zum Nationensystem hinzuzufügen, das aus Delegierten bestehen könnte. Eine solche könnte als Nebenorgan zu Generalversammlung gemäß Art. 22 UN-Charta eingerichtet werden.
Trivia
1974 trat Jassir Arafat mit umgeschnalltem Pistolenhalfter an das Rednerpult.
Siehe auch
Weblinks
- United Nations General Assembly (UNO-Sprachen: arabisch, chinesisch, englisch, französisch, russisch und spanisch)
