Verfassung der Republik Island

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Die Verfassung der Republik Island (isländisch Stjórnarskrá lýðveldisins Íslands) aus dem Jahr 1944[1] gibt den Rahmen für die rechtliche und politische Grundordnung Islands.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die älteste isländische Verfassung stammt aus dem Jahr 1874.[2] In dieser wurde dem isländischen Parlament, dem Althing, die Gesetzgebungsgewalt gegeben, wobei der dänische König ein Veto-Recht innehatte.[3] Die geltende Verfassung vom 17. Juni 1944 – eingeführt mit der endgültigen Unabhängigkeit Islands von Dänemark – löste die Verfassung des Königreichs Island aus dem Jahr 1920 ab.[4]

Erweiterungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Verfassung wurde mehrmals erweitert.[5] 1959 wurde die proportionale Wahl in allen Wahlkreisen eingeführt. 1968 kam es zu einer Herabsetzung des Wahlalters von 21 auf 20 Jahre; 1984 wurde das Alter auf 18 Jahre gesenkt und die Anzahl der Sitze des Althing von 60 auf 63 erhöht. Im Zuge der Änderungen von 1991 wurde in Island ein Einkammersystem eingeführt, welches das bisherige Zweikammersystem ablöste.[3]

Erarbeitung einer neuen Verfassung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weil die Isländer durch den als „Finanzkrise“ bezeichneten Staatsbankrott erkannten, dass die bisherige Verfassung diese Probleme eher begünstigte, wurde eine Neufassung der isländischen Verfassung von 25 aus ihrer Mitte gewählten Vertretern, die im Konsens einen Entwurf im Crowdsourcing-Verfahren, also unter Mitsprache des ganzen Volkes, ausgearbeitet.[6][7] Der offizielle Entwurf wurde am 29. Juli 2011 an die neue Regierung übergeben, nachdem, im Zuge der Finanzkrise die amtierende Regierung im Althingi, vom Volk gestürzt worden war und eine neue Regierung an die Macht gebracht wurde, die versprach, die Verfassungsgrundlagen des Landes zu erneuern.[8][9] Im Oktober ergab eine konsultative Volksabstimmung, und zwar mit komfortabler Zweidrittelmehrheit bei mehr als respektabler Wahlbeteiligung, dass dieser Entwurf zur Basis der neuen Verfassung des Landes gemacht werden sollte.[10] Die Umsetzung des Beschlusses wird jedoch von der Regierung verweigert.

Inhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die stark an das Grundgesetz Dänemarks angelehnte[3] Verfassung ist in sieben Abschnitte gegliedert und umfasst 81 Artikel.

In Artikel 1 ist festgelegt, dass Island eine parlamentarische Republik ist.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Verfassung der Republik Island
  2. Verfassung von 1874 (PDF; 30 kB)
  3. a b c Die politischen Systeme Westeuropas
  4. Verfassung des Königreichs Island
  5. althingi.is
  6. Crowdsourcing bei politischen Entscheidungen – Das Pilotprojekt Island. sozialenetzwerkstrategien.de, 14. Juni 2011
  7. Islands neue Verfassung entsteht im Internet. golem.de, 10. Juni 2011
  8. The Constitutional Council – General Information, offizielle Webseite (englisch).
  9. Entwurftext (PDF; 246 kB), (englisch)
  10. http://verfassungsblog.de/islands-verfassungsexperiment-ist-so-gut-wie-gescheitert/

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]