BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich

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BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsform Privatrechtliche Stiftung
Gründung 11. September 2013
Sitz Zürich, Schweiz

Leitung

  • Thomas R. Schönbächler
    (Vorsitzender der Geschäftsleitung)
Branche Berufliche Vorsorge
Website www.bvk.ch

Die BVK ist mit 119’000 Versicherten (83‘000 Aktivversicherte und 36‘000 Rentenbeziehende) die grösste Pensionskasse der Schweiz mit überdurchschnittlichen Leistungen bei Alter, Invalidität und Tod. 60 % der Kundinnen und Kunden von den rund 450 angeschlossenen Arbeitgebern sind aus den Branchen Gesundheit, Bildung, Infrastruktur, Transport sowie Verwaltung. Die restlichen 40 % sind Angestellte des Kantons Zürich. Die BVK ist schweizweit tätig. Seit 2017 ist ihre Geschäftstätigkeit nicht mehr reglementarisch auf den Kanton Zürich beschränkt.

Sie wurde als erste grosse Pensionskasse in eine privatrechtliche Stiftung verselbständigt. Seit dem 1. Januar 2014 ist der aus gleich vielen Vertretern der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammengesetzte Stiftungsrat das oberste Organ der BVK.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die gesetzlichen Grundlagen bilden das Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG), das Bundesgesetz über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Freizügigkeitsgesetz, FZG) und die dazugehörigen Verordnungen. Zu den Rechtsgrundlagen zählen ferner die Reglemente der BVK.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der achtzehnköpfige Stiftungsrat ist das oberste Organ der BVK. Er ist paritätisch besetzt, wodurch gleich viele Vertreter der Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Gremium Einsitz nehmen. Präsident des Stiftungsrates ist der Arbeitgebervertreter Bruno Zanella (Leiter Human Resources der Flughafen Zürich AG), Vizepräsidentin die Arbeitnehmervertreterin Lilo Lätzsch (Sekundarlehrerin). Nach Ablauf der Hälfte der Amtszeit geht das Präsidium automatisch von der Präsidentin auf den Vizepräsidenten über und umgekehrt. Dem obersten Führungsorgan zur Seite stehen der Vorsorgeausschuss, der Anlageausschuss, der Prüfungs- und Personalausschuss. Diese Ausschüsse sind ebenfalls paritätisch zusammengesetzt, ihnen gehören ausschliesslich Mitglieder des Stiftungsrates an. Das operative Geschäft wird von der BVK Geschäftsleitung, unter dem Vorsitz von Thomas R. Schönbächler geführt.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die BVK wurde per 1. Januar 1926 gegründet und trat nach Aussen als Versicherungskasse für das Staatspersonal und später als Beamtenversicherungskasse auf. Gemäss Stiftungsurkunde lautete ihre formelle Bezeichnung BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich. Nach Aussen tritt sie seit 2014 aber als BVK auf, wobei diesen drei Buchstaben keine Bedeutung mehr zugeordnet ist.

Der Deckungsgrad der BVK lag im vierten Jahr unter 100 %, als der Regierungsrat des Kantons Zürich im Herbst 2011 informiert hat, dass er mit einer Einmaleinlage von CHF 2 Mrd. einen Beitrag zur langfristigen Finanzierung und Sanierung der BVK leisten will. Mit der Einmaleinlage verbunden war eine Statutenrevision, in welcher der technische Zinssatz (von 4 % auf 3,25 %) und somit auch der Renten-Umwandlungssatz reduziert wurden. Im April 2012 hat der Zürcher Kantonsrat das Sanierungspaket mit nur einer Gegenstimme genehmigt. Gegen die Einmaleinlage ist während der zweimonatigen Frist kein Referendum ergriffen worden. Der entsprechende Beschluss des Kantons Parlaments trat damit auf Anfang 2013 in Kraft. Mit der Einmaleinlage kompensiert der Kanton Zürich auch (rückwirkend unglückliche) Entscheide, nach welchen er in den Jahren 1994 bis 2001 zu Lasten der BVK Leistungsverbesserungen, wie Beitragsreduktionen und Teuerungszulagen beschlossen hat. Die Entscheide waren damals begründet, von den Sozialpartnern mitgetragen und wo nötig mittels Kantonsratsbeschluss legitimiert. Bei den Entscheiden betrug der Deckungsgrad immer mehr als 100 % (Ausnahme: Teuerungszulage 1995).

Im Herbst 2012 veröffentlichte die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK BVK) unter der Leitung von Markus Bischoff ihren Bericht zu den Korruptionsvorwürfen gegenüber dem ehemaligen Anlagechef, der ebenfalls im Herbst 2012 vom Zürcher Bezirksgericht in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von gut sechs Jahren verurteilt wurde.

Im PUK-Bericht wird das mögliche Schadenspotenzial aufgrund des Korruptionsskandals im Sinne einer Grobschätzung auf «einige hundert Millionen bis eineinhalb Milliarden Franken» bezeichnet. Die PUK empfiehlt in ihrem Bericht dem Stiftungsrat auch, nach der Verselbstständigung die Verantwortlichkeiten zu prüfen.

Dem PUK-Bericht kann ebenso entnommen werden, dass die BVK unter dem Geschäftsführer seit 2009 «erhebliche strukturelle Änderungen» vorgenommen hat und die Pensionskasse schrittweise modernisiert wurde. Das Interne Kontrollsystem (IKS) wurde bei der BVK im Geschäftsjahr 2012 weiter ausgebaut. Alle Abteilungen der BVK wurden personell verstärkt. Wichtige Entscheidungen werden nach dem Vieraugenprinzip vorbereitet, kontrolliert und dokumentiert. Mit der Verteilung der Kompetenzen auf mindestens zwei Mitarbeitende sowie mit einer konsequenten Stellvertreterregelung werden «Kopfmonopole» verhindert.

Auf den 1. Januar 2014 wurde die BVK verselbständigt und in eine privatrechtliche Stiftung überführt. Sie wurde damit politisch vom Kanton gelöst. Im Oktober 2017 hat sich die BVK für den schweizweiten Vorsorgemarkt geöffnet und die rechtlichen Grundlagen angepasst, um neuen Kundenbedürfnissen zu entsprechen und flexibler auf dem Markt aufzutreten. Die bis dahin geltende Anschlussvoraussetzung der engen wirtschaftlichen oder finanziellen Verbundenheit mit dem Kanton Zürich wurde mit der Anpassung der rechtlichen Grundlagen aufgehoben: die BVK kann neu die Personalvorsorge für Arbeitgeber aus der gesamten Schweiz betreiben. Voraussetzung für neue Anschlüsse sind, dass diese im Gesamtinteresse der Kasse bzw. der Versicherten und der angeschlossenen Arbeitgeber sind.

Das rekordtiefe Zinsniveau und die stark steigende Lebenserwartung haben einen grossen Einfluss auf die langfristige Finanzierung der Renten. Der Stiftungsrat der BVK hat im Sommer 2015 beschlossen, zur langfristigen finanziellen Sicherung der Renten die versicherungstechnischen Grundlagen der Realität anzupassen. Durch die Senkung des technischen Zinssatzes auf 2 % wird die Umverteilung von jährlich rund 440 Mio. Franken von den Aktivversicherten zu den Rentenbeziehenden gestoppt. Die BVK finanziert für alle Versicherten ab Alter 48 Abfederungsmassnahmen von rund 950 Mio. Franken. Die BVK erwirtschaftete zwischen 2013 und 2017 eine durchschnittliche jährliche Performance von 5,5 %. Zudem weist sie 2017 Vermögensverwaltungskosten von 0,16 % (TER-OAK) und einen Deckungsgrad von 100 % aus.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]