Volksabstimmungen in der Schweiz 1889

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Dieser Artikel bietet eine Übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1889.

In der Schweiz fand auf Bundesebene eine Volksabstimmung statt, im Rahmen eines Urnengangs am 17. November. Dabei handelte es sich um ein fakultatives Referendum.

Abstimmung am 17. November 1889

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Ergebnis

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Nr. Vorlage Art Stimm-
berechtigte		 Abgegebene
Stimmen		 Beteiligung Gültige
Stimmen		 Ja Nein Ja-Anteil Nein-Anteil Stände Ergebnis
33[1] Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs FR 661'225 468'618 70,87 % 462'238 244'317 217'921 52,86 % 47,14 % – ja

Schuldbetreibung und Konkurs

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Das historisch gewachsene Recht über Betreibung und Konkurs in der Schweiz war durch fundamentale Unterschiede zwischen den Kantonen geprägt. Die Zwangsvollstreckung einer Forderung konnte auf blosses Begehren des Gläubigers, ohne vorgängiges gerichtliches Urteil, meist ohne gerichtliche Bewilligung und oft ohne gerichtliche Mitwirkung geschehen. Der Bundesrat empfand diesen Zustand als unhaltbar und strebte eine Rechtsvereinheitlichung an. Ein erster Entwurf von Andreas Heusler war 1869 bereits in den Parlamentskommissionen gescheitert. Erst 1886 verabschiedete der Bundesrat seinen Kompromissvorschlag, der auf Einwände aus der Romandie Rücksicht nahm und sowohl die Betreibung auf Konkurs als auch jene auf Pfändung vorsah (letzteres insbesondere bei Landwirtschaftsbetrieben). Langwierige Auseinandersetzungen in den Räten verzögerten den Abschluss der Beratungen bis 1889. Gegen das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs ergriffen konservative Kreise um den Publizisten Ulrich Dürrenmatt das Referendum. Die meisten Gegner wehrten sich gegen weitere Zentralisierungsbestrebungen. Hingegen strich die Allianz der Befürworter die Vereinheitlichung hervor, die der Rechtssicherheit und dem Handel diene. Letztere setzten sich schliesslich knapp durch.[2]

Literatur

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  • Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle (Hrsg.): Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. Haupt-Verlag, Bern 2010, ISBN 978-3-258-07564-8.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Vorlage Nr. 33. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  2. ↑ Christian Bolliger: Kompromiss ohne Konservative ist knapp mehrheitsfähig. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 66–67 (swissvotes.ch [PDF; 67 kB; abgerufen am 8. Oktober 2021]).
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