Wassergefährdungsklasse

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Die Wassergefährdungsklasse (Abk. WGK) ist ein Begriff aus dem deutschen Wasserrecht. Vereinfacht bezeichnet sie das Potenzial verschiedener Stoffe zur Verunreinigung von Wasser.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Begriff „Wassergefährdungsklasse“ stammt aus der mit Wirkung vom 2. August 2017 aufgehobenen Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe (VwVwS)[1][2]. Darin wurde die Wassergefährdung von Stoffen näher bestimmt, teils als Stofflisten der Klassen, teils als vorgeschriebene Einstufungsverfahren. Diese Vorschrift leitete sich aus § 62 Absatz 4 Nummer 1 in Verbindung mit § 23 Absatz 1 Nummer 5 bis 11 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ab. Die potentiell wassergefährdenden Stoffe wurden in 3 Klassen unterteilt:

  • WGK 1 = schwach wassergefährdend,
  • WGK 2 = wassergefährdend,
  • WGK 3 = stark wassergefährdend.

In der Vorgängernorm, der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die nähere Bestimmung wassergefährdender Stoffe und ihre Einstufung entsprechend ihrer Gefährlichkeit vom 18. April 1996,[3] gab es noch eine WGK 0 für „im allgemeinen nicht wassergefährdende“ Stoffe. Die WGK 0 ist mit der Veröffentlichung der VwVwS vom 17. Mai 1999 weggefallen. In der VwVwS wurden diese Stoffe teilweise als „nicht wassergefährdend“ eingestuft, teilweise aber in die WGK 1 übergeleitet.

Die nach Wassergefährdungsklasse und Stoffmenge gestaffelten Anforderungen wurden im Wasserrecht der Länder durch die „Anlagenverordnungen“ (VAwS, Verordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen[4]) festgesetzt. Im Jahre 2010 erließ die Bundesregierung auf Grund von Bestimmungen des WHG die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Am 18. April 2017 ist eine neue AwSV erlassen worden und teils am 22. April 2017, teils am 1. August 2017 in Kraft getreten.[5] Diese „[…] legt […] bundesweit einheitliche Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen fest und löst die bisher gültigen unterschiedlichen Anlagenverordnungen (VAwS) der einzelnen Bundesländer ab. […] Die einstufungsbezogenen Regelungen der AwSV (Kapitel 2 und die Anlagen 1 und 2) basieren auf der VwVwS von 1999 und 2005 und harmonisieren die WGK-Einstufung mit der CLP-Verordnung (EG Nr. 1272/2008). Die AwSV regelt grundsätzlich die Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergefährdungsklassen (WGK).“[6] Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe – VwVwS)[7] ist am 10. August 2017 mit Wirkung vom 2. August 2017 aufgehoben worden.[2]

Die AwSV vom 18. April 2017 definiert folgende Wassergefährdungsklassen:

  • Wassergefährdungsklasse 1: schwach wassergefährdend,
  • Wassergefährdungsklasse 2: deutlich wassergefährdend,
  • Wassergefährdungsklasse 3: stark wassergefährdend.[8]

An die Einteilung in die einzelnen Klassen knüpfen sich Anforderungen hinsichtlich der Lagerhaltung und anderer Arten des Umgangs mit den Stoffen, nicht jedoch für den Güterverkehr.

Die bundeseinheitlich rechtsverbindlich eingestuften Stoffe sind online aus einer Datenbank beim Umweltbundesamt abrufbar.[9]

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Schweiz kennt zwei Klassen für wassergefährdende Flüssigkeiten[10]

  • Klasse A = Stoffe, die in kleinen Mengen Wasser verunreinigen können
  • Klasse B = Stoffe, die in großen Mengen Wasser verunreinigen können

Im Jahr 2007 wurde die Verordnung über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten aufgehoben.[11] Die für den Gewässerschutz wichtigsten Bestimmung wurden dabei in das Gesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG, SR 814.20) bzw. die Gewässerschutzverordnung (GSchV, SR 814.201) übernommen, darunter auch die Einteilung der wassergefährdenden Flüssigkeiten in zwei Klassen.

Technische Schutzmaßnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Abhängigkeit von der Wassergefährdungsklasse sowie der Lagermengen wassergefährdender Stoffe bzw. der Anlagengröße sind Auffangwannen und Löschwasser-Rückhalteeinrichtungen als Maßnahmen des Gewässerschutzes erforderlich.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rechtliche Regelungen – Wassergefährdende Stoffe. In: www.umweltbundesamt.de. Bundesrepublik Deutschland, 18. April 2011, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017.
  2. a b Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe – VwVwS). Vom 10. August 2017. In: Bundesanzeiger. AT 15.08.2017 B5 (verwaltungsvorschriften-im-internet.de [abgerufen am 4. Oktober 2017]).
  3. GMBl. 1996 S. 327
  4. Muster-VAwS (PDF; 90 kB) der LAWA
  5. Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905). Online in: www.gesetze-im-internet.de. Bundesrepublik Deutschland, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017.
  6. Rechtliche Regelungen – Wassergefährdende Stoffe. In: www.umweltbundesamt.de. Bundesrepublik Deutschland, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017 (als Datum des Dokumentes ist der 18. April 2011 angegeben, inhaltlich beschreibt es jedoch die AwSV vom 18. April 2017).
  7. Vom 17. Mai 1999 (BAnz. Nr. 98a vom 29. Mai 1999), die durch Artikel 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift vom 27. Juli 2005 (BAnz. Nr. 142a vom 30. Juli 2005) geändert worden ist
  8. § 3 Absatz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905). Online in: www.gesetze-im-internet.de. Bundesrepublik Deutschland, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017.
  9. Umweltbundesamt: Stoffdatenbank
  10. Bundesamt für Umwelt, Klassierung wassergefährdender Flüssigkeiten, 9. März 2009 (PDF, 99.9kB)
  11. Erläuterungen zur Aufhebung der Verordnung über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten (PDF; 22 kB)
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