Wahlen zum Parlament Kurdistans

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Ergebnis der Parlamentswahl 2018
  • Demokratische Partei Kurdistans: 45 Sitze
  • Patriotische Union Kurdistans: 21 Sitze
  • Gorran: 12 Sitze
  • Neue Generation Bewegung: 8 Sitze
  • Islamische Gemeinschaft in Kurdistan: 7 Sitze
  • Islamische Union Kurdistan: 5 Sitze
  • Sardam Allianz: 1 Sitz
  • Liste für Freiheit: 1 Sitz
  • Minderheiten: 11 Sitze
  • Die Wahlen zum Parlament Kurdistans finden seit 1992 im Gebiet der Autonomen Region Kurdistan im Irak statt.

    Im Januar 1992 beschloss die „Kurdistan-Front“, ein Zusammenschluss der wichtigsten kurdischen Parteien im Irak, in den von ihr kontrollierten Gebieten freie demokratische Wahlen stattfinden zu lassen. Erster Wahltermin war der 19. Mai 1992. Wahlberechtigt waren alle über 18-jährigen Bürger der Autonomen Region. Die Sitze sollten nach einem Proportionalsystem verteilt werden.[1]

    Nach 1992 konnte erst im Jahr 2005 wieder gewählt werden, dazwischen lagen der DPK-PUK-Konflikt, das UN-Embargo gegen den Irak und der Irakkrieg von 2003.

    Wahlen vom 19. Mai 1992[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einflussgebiete der Parteien im Jahr 2003

    Nach dem Einrichten der Flugverbotszonen im Nordirak (Operation Northern Watch) war dies die erste Wahl des Parlamentes. Angegeben sind die Ergebnisse der kurdischen Parteien, die mehr als 1 % der Stimmen erzielt haben:

    Name Stimmanteil Sitze
    Demokratische Partei Kurdistans (KDP) 45,3 % 51
    Patriotische Union Kurdistans (PUK) 43,8 % 49
    Islamische Bewegung in Kurdistan (IMK) 5,1 % 0
    Sozialistische Partei Kurdistans (PASOK) 2,6 % 0
    Irakische Kommunistische Partei (ICP) 2,2 % 0
    Volksdemokratische Partei Kurdistan 1,0 % 0

    Da die Hürde bei 7 % lag, bekam die KDP 51 und die PUK 49 Sitze. Die KDP gab einen Sitz an die PUK ab, so dass beide Parteien 50 Sitze hatten. Daneben waren die restlichen Sitze für die Assyrer und Christen reserviert. Die Turkmenen beteiligten sich nicht an der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag bei 90 %[2].

    Wahlen vom 30. Januar 2005[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Angegeben sind diejenigen kurdischen Parteien, die mehr als 1 % erzielt haben.

    Name Stimmanteil Sitze
    Demokratische Patriotische Allianz Kurdistans 89,55 % 104
    Islamische Gemeinschaft in Kurdistan 4,86 % 6
    Kurdistan Arbeiterpartei 1,17 % 1

    Wahlen vom 25. Juli 2009[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Im Juli 2009 wurden 2,5 Millionen Einwohner aufgerufen, das Parlament und den Präsidenten der Region zu wählen. An der Wahl zum 111-köpfigen Parlament traten 24 Parteien an. In Bagdad wurden auch Wahlurnen aufgestellt. Von den 111 Sitzen im Parlament sind 100 für Kurden, 5 für Turkmenen, 5 für Chaldäer und Assyrer und 1 für Armenier reserviert. Die Frauenquote des Parlaments liegt bei 30 %. Dies ist auch die erste Wahl, in der der Präsident der Region direkt gewählt wird. Der jetzige Amtsinhaber Masud Barzani wurde vorher vom Parlament ernannt. Mit der neu gegründeten Partei Gorran stellt sich eine starke Oppositionspartei zur Wahl, die gegen die massive Korruption und Vetternwirtschaft vorgehen will. Ihr Vorsitzende ist der ehemalige PUK-Funktionär Nawschirwan Mustafa. Die dominierenden Parteien der DKP und PUK haben sich diesmal zu Kurdistanliste zusammengeschlossen.

    Die Ergebnisse für die 100 „kurdischen“ Sitze sehen so aus:

    Name Stimmanteil Sitze
    Die Kurdistanliste 57,3 % 59
    Gorran 23,8 % 25
    Reform und gottgefälliges Werk 12,8 % 13
    Kurdisch Islamische Bewegung 1,5 % 2
    Soziale Gerechtigkeit und Freiheitsliste 0,82 % 1

    Die Ergebnisse für die 11 Sitze der Minderheiten sehen so aus:

    Name Stimmanteil Sitze Volksgruppe
    Turkmen Democratic Movement In Kurdistan 0,99 % 3 Turkmenen
    Turkmen Reform List 0,38 % 1 Turkmenen
    Irbil Turkmen List 0,21 % 1 Turkmenen
    Chaldean Syriac Assyrian Popular Council 0,58 % 3 Chaldäer und Assyrer
    Assyrian Democratic Movement 0,30 % 2 Chaldäer und Assyrer
    Aram Shahine Dawood (Unabhängiger Kandidat) 0,22 % 1 Armenier

    Nach vorläufigen Ergebnissen wurde Masud Barzani mit knapp 70 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt.[3]

    Wahlen vom 21. September 2013[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 21. September 2013 wurde das Regionalparlament erneut gewählt. Als Wähler registriert waren insgesamt 2,818,684 Personen[4]. Es wurden 1,968,775 Stimmen abgegeben[5].

    Die Ergebnisse für die 100 „kurdischen“ Sitze sehen so aus:

    Name Stimmanteil Sitze
    Demokratische Partei Kurdistans 37,79 % 38
    Gorran 24,21 % 24
    Patriotische Union Kurdistans 17,8 % 18
    Islamische Union Kurdistan (Yekgrtu)[6] 9,49 % 10
    Islamische Gemeinschaft in Kurdistan (Komall) 6,01 % 6
    Islamische Bewegung Kurdistans 1,1 % 1
    Demokratisch-Sozialistische Partei Kurdistans 0,6 % 1
    Soziale Gerechtigkeit und Freiheitsliste (Kurdische Kommunistische Partei) 0,6 % 1
    Dritte Richtung – Partei der Werktätigen 0,4 % 1

    Die Ergebnisse für die 11 Sitze der Minderheiten sehen so aus:

    Name Stimmanteil Sitze Volksgruppe
    Turkmen Development List 0,2 % 2 Turkmenen
    Turkmen Reform List 0,09 % 1 Turkmenen
    Irbil Turkmen List 0,09 % 1 Turkmenen
    Turkmen Front 0,08 % 1 Turkmenen
    Rafidain List 0,3 % 2 Chaldäer und Assyrer
    Chaldean, Assyrian and Syriac Assembly 0,2 % 2 Chaldäer und Assyrer
    Abna Rafidain 1 Chaldäer und Assyrer
    Barwan Isan (Unabhängiger Kandidat) 1 Armenier

    Keine Partei errang die absolute Mehrheit. Gemäß der 30 %-Quote sind 34 Mitglieder des Parlaments Frauen.[5][7][8]

    Wahlen vom 30. September 2018[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 30. September 2018 fanden die Parlamentswahlen von Kurdistan nach einer Verschiebung von ungefähr einem Jahr verspätet statt. Bei dieser Wahl beteiligten sich 1.587.461 Menschen.[9] Damit nahm die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vorherigen Parlamentswahlen mit 1.968.775 Wahlbeteiligten deutlich ab.

    Name Stimmen Stimmanteil Sitze
    Demokratische Partei Kurdistans 688.070 43,34 % 45
    Patriotische Union Kurdistans 319.219 20,11 % 21
    Gorran 186.903 11,77 % 12
    Neue Generation 127.115 8,01 % 8
    Islamische Gemeinschaft in Kurdistan 109.494 6,89 % 7
    Islamische Union Kurdistan 79.912 5,03 % 5
    Sardam Allianz
    (bestehend aus der Sozialistischdemokratischen Partei Kurdistans,
    Demokratischnationale Union Kurdistans und Partei der Arbeiter Kurdistans)
    15.581 1 % 1
    Liste für Freiheit (Kurdische Kommunistische Partei) 8.063 0,5 % 1
    Zwischensumme 1.559.021 100
    Minderheiten
    Turkmenische Parteien 11.472 0,72 % 5
    Assyrische Parteien 14.023 0,88 % 5
    Armenische Parteien 2.945 0,19 % 1
    Zwischensumme 28.440 11
    Summe 1.587.461 100 % 111

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Azad Salih: Freies Kurdistan. Die Schutzzone der Kurden in Irakisch-Kurdistan, Dissertation an der FU Berlin, 2004, 4. Kapitel, S. 108–110
    2. Andrea Fischer-Tahir: »Wir gaben viele Märtyrer«. Widerstand und kollektive Identitätsbildung in Irakisch-Kurdistan, ISBN 978-3-89771-015-3, Münster 2003, S. 204
    3. Alter Präsident, neue Opposition, abgerufen von der Webseite DW-World.de
    4. UNAMI, Elections in the Kurdistan region of Iraq 2013, pdf (Memento des Originals vom 1. März 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/unami.unmissions.org
    5. a b Rudaw, Kurdistan election results, 2014
    6. den Muslimbrüdern nahestehend, aber ohne nachweisbare organisatorische Verbindung; Andrea Fischer-Tahir: »Wir gaben viele Märtyrer«. Widerstand und kollektive Identitätsbildung in Irakisch-Kurdistan, ISBN 978-3-89771-015-3, Münster 2003, S. 246
    7. IHEC announced final results of Iraq's Kurdistan, ekurd.net, 2. Oktober 2013
    8. Complete 2013 Kurdistan Regional Government Election Results, 9. Oktober 2013, Musings on Iraq
    9. Resulted election fifth session of parliament of kurdistan (Resolution number 63). In: www.khec.krd. The Independent High Elections and Referendum Commission, 20. Oktober 2018, archiviert vom Original; abgerufen am 7. Dezember 2018 (englisch).

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]