Belediye

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Belediye bezeichnet die Kommunalverwaltung von Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern in der Türkei.

Geschichte[Bearbeiten]

Das Wort "belediye" (بلدية) ist die Nisba des arabischen Wortes balad (Stadt oder Land; بلد) und entstand als Entsprechung des französischen municipalité.[1] Die Bezeichnung „Belediye“ kam im 19. Jahrhundert, zeitgleich mit den Tanzimat-Reformen, in Gebrauch.[2] Die erste Kommunalverwaltung des Osmanischen Reiches entstand im Istanbuler Stadtteil Beyoğlu, nachdem im Jahre 1854 die modernen Stadtverwaltungen gegründet worden waren.[3] Im Jahre 1857 entstanden in Istanbul 14 Kommunalbehörden. Die osmanische Bezeichnung der Belediye lautete şehremaneti. Der Bürgermeister hieß şehremini.

Im Jahre 1930 wurde das erste Kommunalgesetz verabschiedet. Es blieb bis zum Militärputsch von 1980 in Kraft und war vom französischen Vorbild beeinflusst. Im Jahre 2005 trat ein neues Kommunalgesetz in Kraft.

Struktur[Bearbeiten]

Belediye[Bearbeiten]

In Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern kann eine Belediye eingerichtet werden. Die Aufgaben einer Kommune regelt das Gesetz Nr. 5393 vom 3. Juli 2005. Organe der Belediye sind der Bürgermeister (belediye başkanı), die Stadtversammlung (belediye meclisi) und der Stadtrat (belediye encümeni). Der Stadtrat besteht aus sieben Personen, dem Bürgermeister, drei Mitgliedern der Stadtversammlung, dem Stadtkämmerer und zwei hohen Kommunalbeamten.[4] Bürgermeister und Stadtrat werden seit 1963 direkt gewählt. Die Kommunalwahlen finden landesweit gleichzeitig statt.

Die wichtigsten Aufgaben einer Belediye sind Bebauungspläne (imar planları), Trinkwasserversorgung, Kanalisation, Verkehr und weitere Inhalte der städtischen Infrastruktur.

Die Kommunen werden zum größten Teil aus dem Staatshaushalt finanziert. Die Umlage erfolgt gemäß einem Schlüssel, der zur Hälfte von der Bevölkerungszahl bestimmt wird. Eigene Finanzquellen sind die Grundsteuer (emlak vergisi) und kommunale Abgaben. Unterfinanzierung, finanzielle Abhängigkeit und damit verbundene politische Einflussnahme der Zentralregierung sind die zentralen Probleme der türkischen Kommunen.[5]

Büyükşehir Belediyesi[Bearbeiten]

16 Großstädte wurden 2010 als sogenannte Büyükşehir Belediyesi (Großstadtkommune bzw. Großstadtverwaltung) verwaltet, die Großstadt wird dabei mit den dicht umliegenden Gemeinden zur Großstadtkommune verschmolzen und danach in einzelne politische Bezirke/Kreise aufgeteilt. Diese Großstadtkommunen können gemäß Gesetz Nr. 5216 vom 10. Juli 2004 ab einer Gesamtzahl von 750.000 Einwohnern eingerichtet werden.[6] Ihr Bürgermeister trägt den Titel Büyükşehir Belediye Başkanı.

2013 erhielten die vierzehn Provinzen Aydın, Balıkesir, Denizli, Hatay, Kahramanmaraş, Malatya, Manisa, Mardin, Muğla, Ordu, Şanlıurfa, Tekirdağ, Trabzon und Van ebenfalls den Status Büyükşehir Belediyesi.[7][8][9]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Çağdaş Türkçenin Etimolojik Sözlüğü
  2. Kurze Geschichte der Kommunalbehörden (türk.) (PDF; 248 kB)
  3. Klaus Kreiser: Kleines Türkei-Lexikon. München 1992, S. 34
  4. Wortlaut von Gesetz Nr. 5393
  5. Klaus Kreiser: Kleines Türkei-Lexikon. München 1992, S. 35
  6. Wortlaut von Gesetz Nr. 5216 (türk.)
  7. sabah.com.tr: "Bu 13 il büyükşehir oldu" (abgerufen am 19. September 2013)
  8. zaytung.com: "TBMM Kararıyla Büyükşehir Belediyesi Olan K.Maraş'ta İlk Büyük Şehire Yabancılaşma ve Yalnızlaşma Vakası Bu Sabah Yaşandı. Halk Sevinç İçinde.." (abgerufen am 19. September 2013)
  9. kanal46.com: "'Büyükşehir' müjdesine sevinelim mi, düşünelim mi'" (abgerufen am 19. September 2013)