Bündnis Grundeinkommen
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Begründung: Neugegründete Partei und keine Teilnahme an Wahlen = nicht automatisch relevant. Bitte die Relevanz diskutieren. codc Disk 17:41, 20. Okt. 2016 (CEST) |
Bündnis Grundeinkommen | |
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Parteivorsitzender | Ron Trzoska |
Stellvertretender Vorsitzender | Arnold Schiller |
Schatzmeister | Verena Nedden (stellvertretender Schatzmeister: Stefan Dirnstorfer) |
Gründung | 25. September 2016 |
Gründungsort | München |
Hauptsitz | Meggendorferstraße 28 80992 München (vorläufig) |
Ausrichtung | Sozialpolitik |
Website | www.buendnis-grundeinkommen.de |
Bündnis Grundeinkommen (kurz: BGE), auch BGE – Die Grundeinkommenspartei ist eine deutsche Ein-Themen-Partei, welche sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt.
Inhaltliches Profil
Vorläufiges Ziel der Partei ist es, das Bedingungslose Grundeinkommen durch Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zum Thema zu machen. Das Bündnis Grundeinkommen will die bereits bestehenden Grundeinkommensinitiativen unterstützen und das Grundeinkommen über die Zweitstimmen in den Bundestag bringen, und damit zur Abstimmung zu stellen.
Im Vorstand sind Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Thüringen durch Beisitzer vertreten.
Geschichte
Gegründet wurde die Partei von 32 Mitgliedern während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München.[1]
Im Frühjahr 2016 kam die Entstehung der Idee einer Ein-Themen-Partei für ein BGE auf.[2] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Durch das Ausbleiben dieser Kommission, fiel das Thema in dieser Legislaturperiode weg, weshalb man sich schließlich für die Gründung einer politischen Partei entschied, um das BGE wieder zum Thema zu machen.[3] Ein anderer Grund war im Juni 2016 die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz. Da dies in Deutschland auf absehbare Zeit per Volksentscheid nicht möglich ist, will man auf diesem Wege bereits 2017 mittels Zweitstimmen an der Bundestagswahl 2017 darüber abstimmen.