Clean Energy and Security Act

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Der Clean Energy and Security Act ist ein Gesetzesentwurf, mit dem die amerikanischen Emissionen an Treibhausgasen reduziert und erneuerbare Energiequellen gefördert werden sollen. Der Entwurf wird nach seinen Autoren Henry Waxman und Ed Markey auch Waxman-Markey-Bill genannt. Er wurde 2009 im Kongress gelesen. Im Repräsentantenhaus wurde er am 26. Juni 2009 mit 219 zu 212 Stimmen angenommen. Im Senat kam es wegen fehlender Mehrheit innerhalb der Demokratischen Partei gegen die starke Opposition zu keinem Beschluss.[1]

Der Entwurf sieht die Einführung eines Emissionshandelssystems vor: Von dem Gesetz betroffene Unternehmen erhalten im Rahmen einer gesetzlichen Obergrenze Emissionszertifikate, die sie entweder durch eigene Emissionen „verbrauchen“ können oder aber an solche Unternehmen weiterverkaufen können, die mit ihren eigenen Zertifikaten nicht auskommen. Damit soll erreicht werden, dass Maßnahmen zur Emissionsreduzierung dort durchgeführt werden, wo sie am wenigsten kosten. Von den Emissionszertifikaten sollen 85 Prozent kostenlos verteilt werden, 15 Prozent sollen versteigert werden. Mit dem Versteigerungserlös sollen sozial schwache Haushalte unterstützt und tropische Wälder außerhalb der USA geschützt werden.

Die gesetzliche Obergrenze für die Emissionen werden von 2012 bis 2050 festgesetzt. Sie sollen gegenüber dem Jahr 2005 bis 2020 um 17 Prozent, bis 2050 um 80 Prozent sinken. Dazu kommen die Effekte durch den Schutz tropischer Wälder. Große Stromerzeuger müssen nach dem Entwurf bis 2020 20 Prozent ihres Stroms mit erneuerbaren Energiequellen erzeugen, Stromversorger einen Anteil von 20 Prozent an Strom aus erneuerbaren Energien im Angebot haben. Außerdem werden mit dem Gesetz zusätzliche Investitionen in erneuerbare Energien (90 Milliarden Dollar bis 2025), Kohlendioxid-Abscheidung (60 Milliarden Dollar), Elektroautos und andere fortschrittliche Technologie (20 Milliarden Dollar) und wissenschaftliche Grundlagenforschung (20 Milliarden Dollar) festgeschrieben.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Carl Hulse und David M. Herszenhorn: Democrats Call Of Climate Bill Effort In: New York Times, 22. Juli 2010. Abgerufen am 6. Dezember 2010.

Weblinks[Bearbeiten]