E-Partizipation
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E-Partizipation umfasst alle internetgestützten Verfahren, die eine Beteiligung von Bürgern am politischen Entscheidungsprozess ermöglichen. Es handelt sich um ein indirektdemokratisches Element der E-Democracy.
Wie bei klassischen Beteiligungsverfahren ist auch bei der E-Partizipation typischer Weise zwischen formellen, d.h. gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren und informellen, also freiwilligen Verfahren zu unterscheiden.
In zunehmendem Maße werden gerade bei formellen Beteiligungsverfahren (Raumordnung, Regionalplanung, Landesplanung, Planfeststellung, Bauleitplanung etc.) internetgestützte Verfahren eingesetzt. Neben Kosteneinsparung und Verfahrensbeschleunigung wird durch internetgestützte Beteiligung vor allem den in den letzten Jahren durch das Internet erheblich veränderten Kommunikation- und Interaktionsgewohnheiten der Bevölkerung aber auch der Behörden untereinander Rechnung getragen.
E-Partizipation bei informellen Verfahren zielt im Gegensatz zur elektronischen Abstimmung (E-Voting) nicht auf den Akt der Entscheidung, sondern auf den Prozess der Meinungsbildung ab. In repräsentativen Demokratien ist E-Partizipation als Dialog zwischen Regierung und Bürgern zu verstehen, in der sich die Bürgerinnen und Bürger freiwillig und aktiv in den Entscheidungsfindungsprozess einbringen. Die letztendliche Verantwortung für die Entscheidung verbleibt aber bei den gewählten Vertretern.
Beispiele für E-Partizipationsangebote sind:
- Mitsprachemöglichkeit bei Bauvorhaben auf der Website einer Kommune
- Diskussion von Gesetzesvorhaben auf der Website eines Parlaments
- Diskussionen über den Haushalt einer Kommune ("Bürgerhaushalt")
- Internetgestützte Befragungen zu Planungsvorhaben
- Formelle Beteiligungsverfahren zu Planungsprozessen (z.B. Bauleitplanung, Regionalplanung, Planfeststellungsverfahren)
