Falk Neubert

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Falk Neubert, 2013
Falk Neubert im Foyer des Plenarsaals im Sächsischen Landtag

Falk Neubert (* 27. Januar 1974 in Dresden) ist ein sächsischer Politiker (Die Linke). Neubert ist von Beruf Koch und studierte Soziologie und Kommunikationswissenschaft an der TU Dresden.

Leben[Bearbeiten]

Falk Neubert besuchte von 1980 bis 1990 die Polytechnische Oberschule in Dresden. Danach absolvierte er bis 1993 eine Ausbildung zum Koch in Bad Peterstal-Griesbach (Schwarzwald). Auf dem zweiten Bildungsweg legte er nach einer Schulzeit von 1993 bis 1996 das Abitur ab. Von 1994 bis 1999 war er Mitarbeiter bei der PDS-Landtagsfraktion in Sachsen. Dann studierte er von 2000 bis 2008 Soziologie und Kommunikationswissenschaft, er beendete das Studium mit dem Grad "Magister Artium". Seine Magisterarbeit schrieb er über das Verhältnis von landespolitischer Öffentlichkeitsarbeit und Journalismus unter Bezugnahme auf das Intereffikationsmodell.

Falk Neubert hat eine Tochter.

Politik[Bearbeiten]

Falk Neubert trat 1994 in die PDS ein und übernahm in der PDS-Jugend Dresden von 1994 bis 1996 die Aufgabe des Sprechers. In den Jahren 1995 bis 1999 war er zudem Jugendpolitischer Sprecher im PDS-Landesvorstand. Von 2002 bis 2007 wurde er für die Partei Vorsitzender im Weißeritzkreis. Kommunalpolitisch ist er seit 2004 als Mitglied des Kreistags im Weißeritzkreis aktiv. Zudem ist er dort seit 2007 Vorsitzender der Kreistagsfraktion Die Linke. 2008 bis 2009 war er Mitglied des Kreistags im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und auch dort Vorsitzender der Kreistagsfraktion. Seit 2009 hat er seinen politischen Schwerpunkt nach Mittelsachsen, genauer nach Mittweida verlegt.

Falk Neubert im Plenarsaal

Falk Neubert wurde 1999 in den Sächsischen Landtag gewählt und gehört diesem damit seit der dritten Wahlperiode an. Er ist für die dortige Linksfraktion medienpolitischer Sprecher und Mitglied im MDR-Rundfunkrat. Im Parlament sitzt er aktuell im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Neubert ist seit 2012 Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss.

In den Jahren 2003 bis 2008 war Neubert Koordinator des parteiinternen Netzwerkes der jungen bundes- bzw. landespolitischen Mandats- und Funktionsträger. Seit 2008 ist er Mitglied im neu gegründeten Bundesausschuss der Partei Die Linke und von Beginn an Mitglied im Präsidium des Bundesausschusses. Im gleichen Jahr begann seine Arbeit in der Antragskommission des Bundesparteitags und seit 2011 ist er einer der beiden Sprecher der Antragskommission.

Öffentliche Wahrnehmung[Bearbeiten]

Im September 2012 wurde vom Sächsischen Landtag die Immunität von Falk Neubert aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm vor, gemeinsam mit anderen am 19. Februar 2011 in Dresden eine Nazidemo blockiert zu haben. [1] Eine Entscheidung vor Gericht steht bisher aus. Im Jahr 2013 errang Neubert vor dem Landgericht einen Sieg gegen die als „Handygate“ bekannt gewordene nichtindividualisierte Funkzellenabfrage im Umfeld der Anti-Naziproteste mit 800.600 Verkehrsdaten in der Dresdner Südvorstadt. Alle erhobenen Daten mussten danach gelöscht werden. [2] Zu einer zweiten, kleineren nichtindividualisierten Funkzellenabfrage an diesem Tag in Dresden hat Neubert gemeinsam mit Rico Gebhardt Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. [3]. Auch gegen das Verbot des Mahngangs Täterspuren im Februar 2011 errang Neubert vor dem Dresdner Verwaltungsgericht im Jahr 2013 einen Sieg gegen die Stadt Dresden. Die Richter bemängelten das geplante Trennungskonzept der Stadt. [4]

Veröffentlichung[Bearbeiten]

  •  Falk Neubert: Sächsische Demokratie. Ein Erklärungsversuch. In: Imke Schmincke, Jasmin Siri (Hrsg.): NSU-Terror. Ermittlungen am rechten Abgrund. Ereignis, Kontexte, Diskurse. Transcript, Bielefeld 2013, ISBN 9783837623949, S. 79–90.
  • Die informelle Öffentlichkeitsarbeit und ihre Bedeutung für die Nachrichtengenerierung. Tectum Verlag, Marburg 2014, ISBN 9783828833142.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Falk Neubert – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Immunitätsaufhebungen zu Dresden 2011: Linke ziehen lieber vor Gericht als zu zahlen Leipziger Internetzeitung, 12. September 2012, abgerufen am 3. April 2013.
  2. Landgericht Dresden: Größte Funkzellenabfrage von “Handygate” 2011 war illegal (Update) Netzpolitik, 23. April 2013, abgerufen am 3. April 2013.
  3. Handygate in Dresden: Verfassungsbeschwerde gegen Funkzellenabfrage mit 35.000 namentlich Betroffenen Netzpolitik, 23. Mai 2013, abgerufen am 3. April 2013.
  4. Gerichtsurteil nach 13. Februar 2011: Stadt Dresden unterliegt Organisatoren des Mahngangs Täterspuren Dresdner Neueste Nachrichten, 22. Oktober 2013, abgerufen am 3. April 2013.