Helmuth Markov

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Helmuth Markov

Helmuth Markov (* 5. Juni 1952 in Leipzig) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und war von 1999 bis 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 2009 bis 2014 war er stellvertretender Ministerpräsident. Von November 2014 bis zu seinem Rücktritt am 22. April 2016 war er Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.

Leben und Beruf

Helmuth Markov ist der Sohn des deutschen Historikers Walter Markov (1909–1993). Nach dem Abitur mit Berufsausbildung zum Buchhändler 1970 absolvierte Markov ein Ingenieur-Studium am Polytechnischen Institut in Kiew, welches er 1976 als Diplom-Ingenieur für elektrische Antriebe und Automatisierung von Industrieanlagen beendete. Danach war er als Mitarbeiter im Internationalen Lizenzhandel und von 1978 bis 1990 als Abteilungsleiter für Forschung und Entwicklung elektrotechnischer Anlagen im VEB Lokomotivbau Elektrotechnische Werke (LEW) Hennigsdorf tätig. 1984 erfolgte seine Promotion zum Doktor-Ingenieur.

Von 1990 bis 2002 war Markov Geschäftsführer der Eltese GmbH Stolpe und von 1998 bis 2004 Geschäftsführer der LE-W Warmwassersysteme GmbH Hennigsdorf. Außerdem ist Helmuth Markov Judotrainer beim Hennigsdorfer Judoverein.

Helmuth Markov ist verheiratet und hat drei Kinder.

Partei

Markov wurde 1973 Mitglied der SED und war von 1993 bis 1995 Vorsitzender des PDS-Landesverbandes Brandenburg.

Abgeordneter

Von 1990 bis 1999 gehörte Markov dem Landtag von Brandenburg an.

Ab der Europawahl 1999 war er Mitglied des Europäischen Parlaments. Hier war er Schatzmeister der GUE/NGL-Fraktion. Er war seit dem 1. Februar 2007 Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr sowie Mitglied im nichtständigen Ausschuss zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007–2013. Außerdem war er Mitglied der Delegationen für die Beziehungen zur Ukraine sowie zu Moldawien. Seit 2009 ist er für das Land Brandenburg Mitglied des Bundesrates.

Minister in Brandenburg

Markov wurde am 6. November 2009 als Nachfolger von Rainer Speer zum Minister der Finanzen und zum stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg ernannt. Markov war damit der erste Finanzminister in Deutschland, der Mitglied der Partei DIE LINKE ist.

Markovs zentrale Aufgabe als Finanzminister bestand in der Konsolidierung des brandenburgischen Landeshaushalts, d. h. der Reduzierung der Netto-Kreditaufnahme. Als Politiker der Linken stand er hierbei vor der Herausforderung, einerseits die Ausgaben des Landes nachhaltig zu senken, wozu insbesondere auch eine drastische Reduzierung des Personalbestandes in der Landesverwaltung gehört, andererseits eine Finanzpolitik zu machen, die noch erkennen lässt, dass sie von einem Politiker der Linken verantwortet wird.

Hinsichtlich der Reduzierung des Personalbestandes hat Markov mit der Fortschreibung der Personalbedarfsplanung den Weg gewählt, neben Einsparzielen auch erstmals seit 10 Jahren einen Einstellungskorridor für Nachwuchskräfte für die allgemeine nichttechnische Landesverwaltung vorzusehen[1].

Seit dem 25. März 2011 ist er einer von vier Vertretern des Landes Brandenburg im Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH.[2]

Am 16. Dezember 2013 gab die Partei DIE LINKE bekannt, dass Markov die Nachfolge des kurz zuvor zurückgetretenen Justizministers Volkmar Schöneburg antreten werde[3]. Am 21. Januar 2014 wurde er vom Ministerpräsidenten ernannt und legte am Folgetag vor dem Landtag seinen Amtseid ab.

Nach der Landtagswahl 2014 wurde er am 5. November 2014 zum Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz ernannt. Mit der Neubildung der Landesregierung wurden die Fachbereiche Europa und Verbraucherschutz in das Justizministerium integriert. Das Amt des Stellvertretenden Ministerpräsidenten übernahm Christian Görke.

Am 22. April 2016 trat Helmuth Markov wegen einer Dienstwagenaffäre zurück. So soll Markov in seiner Zeit als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident im Sommer 2010 unrechtmäßig einen Transporter des Landesfuhrparks privat genutzt haben, um sein Motorrad in die Werkstatt zu bringen.[4][5][6]

Siehe auch: Kabinett Platzeck III und Kabinett Woidke I

Weblinks

Commons: Helmuth Markov – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Personalbedarfsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung pdf
  2. Daniel Delhaes, Silke Kersting: Der Rat der Ahnungslosen. In: Handelsblatt. Nr. 7, 10. Januar 2013, ISSN 0017-7296, S. 46.
  3. Markov wird Justizminister – Görke übernimmt Finanzressort. Archiviert vom Original am 16. Dezember 2013; abgerufen am 21. Dezember 2015.
  4. Rücktritt nach Dienstwagenaffäre in Brandenburg: Nachfolger für Justizminister Markov gesucht. Tagesspiegel, 22. April 2016, abgerufen am 22. April 2016.
  5. Dienstwagen-Affäre – Woidke nimmt Rücktritt Markovs an. In: berliner-zeitung.de. 22. April 2016, abgerufen am 23. April 2016.
  6. Brandenburger Minister stürzt über sechs Jahre alte Dienstwagenaffäre. In: spiegel.de. 23. April 2016, abgerufen am 23. April 2016.