Lex Koller

Basisdaten
Titel:	Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
Abkürzung:	BewG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Schweiz
Rechtsmaterie:
Systematische Rechtssammlung (SR):	211.412.41
Datum des Gesetzes:	16. Dezember 1983
Inkrafttreten am:	1. Januar 1985
Letzte Änderung durch:	AS 2007 6637
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. Januar 2008
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Lex Koller ist die informelle Bezeichnung des schweizerischen "Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1983 über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland" (BewG, SR 211.412.41). Der Name des Gesetzes geht auf den ehemaligen Bundesrat Arnold Koller zurück, der bei der Ausarbeitung des Gesetzes Nationalrat war.

Zweck der Lex Koller ist die Bekämpfung der „Überfremdung des einheimischen Bodens“. Es beinhaltet eine Beschränkung der Erwerbsmöglichkeiten von Schweizer Liegenschaften durch Ausländer und ersetzte damals die Lex Friedrich, ihrerseits Nachfolgeerlass der Lex Furgler. Bereits in den 1960er / 70er Jahren gab es mit der Lex von Moos und der Lex Celio ähnliche Erlasse.

Aktuell wird darüber diskutiert, die Lex Koller abzuschaffen und es Ausländern zu ermöglichen, ohne kompliziertes Bewilligungsverfahren Grundstücke in der Schweiz zu erwerben. Der Grund für diese Diskussionen sind einerseits die Bilateralen Abkommen mit der Europäischen Union und andererseits der Druck von an einer liberalisierten Regelung aus z.B. steuerlichen Gründen besonders interessierten Kantonen. Eine Liberalisierung würde den Zweitwohnungsbau mit sog. kalten Betten stark begünstigen.

Weblinks

• Gesetzestext und weitere Informationen auf www.admin.ch
• Ausländer tricksen beim Hauskauf, Handelszeitung, 17. Juni 2011

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