Lustration
Lustration (lateinisch, zu lustrare „hell machen“, „reinigen“) bezeichnet die Entfernung von politisch belasteten Mitarbeitern aus dem (v. a. öffentlichen) Dienst.
Wortherkunft
Die Lustration war in der römischen Religion die Bezeichnung der feierlichen Reinigungen und Sühnungen, die einen wichtigen Teil des römischen Kultus ausmachten, aber auch sonst bei verunreinigenden Anlässen, wie Blutvergießen, Wochenbett, Berührung eines Toten etc., nötig waren. Archäologen bezeichnen mit Lustration auch Riten anderer Kulturen und die zugehörigen Einrichtungen, wenn sie vergleichbaren Zwecken dienen. In der minoischen Kultur der Bronzezeit auf der Insel Kreta sind Lustrationsbecken bekannt.
Anwendung in der Gegenwart
Heutzutage wird der Begriff sinngemäß auf die Entfernung von politisch belasteten Mitarbeitern aus dem öffentlichen Dienst angewandt. Die Überprüfung und darauf folgende Amtsenthebung von Mitarbeitern des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR wird als Lustrationsprozess bezeichnet − der Arbeitsplatz wird von politisch vorbelasteten Mitarbeitern „gereinigt“. Siehe hierzu BStU und Stasi-Unterlagen-Gesetz (Lustrationsgesetz).
Auch in den ehemaligen Ostblock-Ländern, z. B. in Tschechien, der Slowakei, Polen oder Ungarn kam es in den frühen 1990ern zu einer Überprüfung der Staatsdiener sowie anderer Personen des öffentlichen Lebens anhand geheimdienstlicher Archive auf eventuelle Zusammenarbeit mit kommunistischen Sicherheits- und Geheimdiensten.[1]
Auch die Entbaathifizierung im Irak nach dem Sturz Husseins durch die USA und das „Politische Isolationsgesetz“ in Libyen nach dem Sturz Gaddafis werden als Lustration betrachtet.[2]
Im Jahr 2014 unterzeichnete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz „Über die Säuberung des Regierungsapparates“, das auch Lustrationsgesetz genannt wird. Damit sollten Staatsbedienstete, die von der gestürzten Vorgängerregierung eingestellt wurden, entlassen werden.[3]
Literatur
- Siegmar Schmidt/Gert Pickel/Susanne Pickel: Amnesie, Amnestie oder Aufarbeitung? Zum Umgang mit autoritärer Vergangenheit und Menschenrechtsverletzungen. Wiesbaden, 2009. ISBN 978-3-531-13868-8
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Eric Brahm: Lustration. Beyond Intractability.org, Juni 2004
- ↑ Mark Kersten: Libya's Political Isolation Law: Politics and Justice or the Politics of Justice? In: Middle East Institute. 5. Februar 2014, abgerufen am 4. August 2015.
- ↑ Ukrainische Lustration, Heinrich-Böll-Stiftung, abgerufen am 6. Januar 2014