sui generis

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Sui generis (lat. eigener Art) ist ein Fachausdruck mit der wörtlichen Bedeutung „eigener Gattung/eigenen Geschlechts“ oder „einzigartig in seinen Charakteristika“. Der Begriff wurde von der scholastischen Philosophie entwickelt, um eine Idee, eine Entität oder eine Wirklichkeit zu bezeichnen, die nicht unter ein höheres Konzept eingeordnet werden kann. Im Sinne von Gattung oder Art wird damit eine Art gemeint, die die eigene Gattung anführt.

Recht[Bearbeiten]

In den Rechtswissenschaften ist er ein Terminus technicus, der verwendet wird, um einen Gegenstand, der nicht in die übliche Formtypik passt, weil er einzigartig ist, dennoch in juristischen Klassifikationen beschreiben zu können.

Wo die vertrauten Begriffe versagen, hilft sich der Jurist mit der Qualifikation als „Sache sui generis“[1]. Im Hinblick auf die Institution der Europäischen Union sprach bereits Armin von Bogdandy vom „Gebilde sui generis“.[2] Das Bundesverfassungsgericht untersuchte in seinem Maastricht-Urteil die EU und stufte sie wegen fehlender Staatlichkeit der Gemeinschaftsebene mit dem Charakter sui generis mit dem neu gebildeten Begriff Staatenverbund ein,[3] da sie weder Bundesstaat noch Staatenbund, sondern ein völkerrechtlich einzigartiges Gebilde darstelle. Der Begriff sui generis ist Ausdruck der Schwierigkeiten, die Europäische Union mit staats-, völkerrechtlichen oder politikwissenschaftlichen Kategorien zu erfassen.[4] In der Verfassungsgeschichte wird die sui-generis-Natur der Europäischen Union oftmals der des Heiligen Römischen Reichs gegenübergestellt, die der Rechtsphilosoph Samuel Pufendorf im 17. Jahrhundert als „irregulären und einem Monstrum ähnlichen Körper“ umschrieb.[5]

Heute wird der Ausdruck zunehmend auch von der Politikwissenschaft und von Politikern in Anspruch genommen. Es ist allerdings zu beachten, dass die Einordnung eines Gegenstands in die Kategorie sui generis nur das letzte Mittel sein darf, um diesen Gegenstand zu beschreiben. Vorher ist die Möglichkeit auszuschöpfen, den Gegenstand in vorhandene Kategorien, wenn auch durch deren Erweiterung, einzuordnen. Auch das Vertragsrecht in Deutschland kennt den Vertrag sui generis. Dies ist ein Vertrag, der zu keinem der gesetzlich bestimmten Vertragstypen gehört.

Militär[Bearbeiten]

In der militärpolitischen und militärsoziologischen Diskussion ist umstritten, ob der Soldatenberuf ein Beruf sui generis ist. Für diese These wird angeführt, dass besondere physische und psychische Anforderungen an einen Soldaten gestellt würden und dass militärische Strukturen nicht mit zivilen zu vergleichen seien (Befehl und Gehorsam auf der einen Seite, das arbeitsvertragliche Weisungsrecht auf der anderen). Dagegen wird unter anderem der regelmäßig lebensgefährliche Einsatz von Feuerwehrleuten angeführt.

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: sui generis – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Vgl. Dennis-Jonathan Mann, Ein Gebilde sui generis? Die Debatte um das Wesen der Europäischen Union im Spiegel der „Nature of the Union“-Kontroverse in den USA, in: Frank Decker/Marcus Höreth (Hrsg.), Die Verfassung Europas. Perspektiven des Integrationsprojekts, Wiesbaden 2009, S. 319 ff..
  2. Armin von Bogdandy, Die europäische Option, 1993, S. 120.
  3. BVerfGE 89, 155, 213 (1994).
  4. Johannes Pollak/Peter Slominski, Das politische System der EU, 2006, S. 118.
  5. Dietmar Scholz: Abenteuer Europa. Geschichte und Identität Europas – Aufgaben und Probleme der Europäischen Union. Lit Verlag, Münster 1998, S. 123.
    Armin von Bogdandy: Europäische Prinzipienlehre. In: Europäisches Verfassungsrecht. Theoretische und dogmatische Grundzüge. Springer, Berlin/Heidelberg 2003, S. 160.
    Christoph Schönberger: Wie kann man die Europäische Union juristisch denken? Überlegungen zu einer Bundeslehre. In: Helge Høibraaten/Jochen Hille (Hrsg.): Northern Europe and the Future of the EU/Nordeuropa und die Zukunft der EU. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2011 (= Nordeuropäische Studien; 23), S. 164.