Deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan

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Der Deutsche Bundestag beschloss in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Dezember 2001 auf Antrag der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geführten rot-grünen Bundesregierung die militärische Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und am ISAF-Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans. Deutschland war im März 2011 mit ungefähr 5300 Soldaten aufgrund eines Kontingentwechsels im Einsatz.[1] Zusätzlich wurden ab März 2011 einige AWACS-Besatzungen als Teil der flexiblen Reserve nach Afghanistan verlegt.[2] Am 28. Februar 2014 wurde das letzte Mandat mit einer Laufzeit von 10 Monaten beschlossen. Mit dem Auslaufen der Resolution 2120 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie des Operationasplans (OPLAN) der NATO laufen zudem die Rechtsgrundlagen für den ISAF-Einsatz aus. Mit Ablauf des 31. Dezember 2014 wird somit der NATO-geführte ISAF-Einsatz in Afghanistan beendet sein.

Rechtsgrundlage[Bearbeiten]

Der Deutsche Bundestag hat wiederholt, auch am 16. Oktober 2008, der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, mit 442 Ja-Stimmen (77,5 %) von 570 abgegebenen Stimmen zugestimmt.

Am 26. Februar 2010 stimmte der Deutsche Bundestag einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats bis Ende Februar 2011 zu. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich 429 von 586 Abgeordneten für das neue Mandat aus, abgelehnt wurde es von 111 Parlamentariern, 46 Abgeordnete enthielten sich. Das Mandat sieht vor, dass das Bundeswehrkontingent auf bis zu 5000 Soldaten aufgestockt werden kann, dazu kommen 350 Soldaten als flexible Reserve für besondere Anforderungen.[3] Am 28. Januar 2011 wurde das Mandat mit einer Mehrheit von 72,5 % der Stimmen aller Bundestagsabgeordneten um ein weiteres Jahr verlängert.[4]

Am 26. Januar 2012 stimmte der Deutsche Bundestag in seiner 155. Plenarsitzung erneut einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats um ein weiteres Jahr zu. Für den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386(2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011(2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“ haben sich in der namentlichen Abstimmung 424 von 569 Abgeordneten (abgegebene Stimmen) ausgesprochen, abgelehnt haben es 107 Parlamentariern, 38 Abgeordnete enthielten sich.

Einsatz[Bearbeiten]

Deutschland hat seit Mitte 2006 die Verantwortung für die Operation in der Nordregion. In seinem Verantwortungsbereich stellt Deutschland in Kunduz und Faizabad die Führung von zwei der fünf Provincial Reconstruction Team genannten regionalen Wiederaufbauteams. Diese haben die Aufgabe, die Autorität der Zentralregierung in der Fläche zu stärken und dazu beizutragen, ein stabiles Umfeld für den zivilen Wiederaufbau zu schaffen. Darüber hinaus unterstützt Deutschland den Aufbau der afghanischen Armee und der Polizei. Seit dem 15. Februar 2002 gab es mehrere hundert Zwischenfälle der Bundeswehr in Afghanistan (genaue Aufschlüsselung bitte dort einsehen).

Mercedes G-Modell Seitenansicht mit Kennzeichnung für Afghanistan-Einsatz

Einige größere militärische Operationen mit deutscher Beteiligung sind:

Rang Name Zeitraum
Brigadegeneral Bernd Kiesheyer August 2005 bis April 2006
Brigadegeneral Markus Kneip April bis Oktober 2006
Brigadegeneral Volker Barth Oktober 2006 bis Februar 2007
Brigadegeneral Josef Blotz Februar bis August 2007
Brigadegeneral Dieter Warnecke August 2007 bis Januar 2008
Brigadegeneral Dieter Dammjacob 9. Januar bis 9. Juli 2008
Brigadegeneral Jürgen Weigt 9. Juli 2008 bis 10. Januar 2009
Brigadegeneral Jörg Vollmer 10. Januar bis 3. Oktober 2009
Brigadegeneral Jürgen Setzer 3. Oktober bis 29. November 2009
(Ablösung aus gesundheitlichen Gründen)
Brigadegeneral Frank Leidenberger 30. November 2009 bis 20. Juni 2010
Generalmajor Hans-Werner Fritz 20. Juni 2010 bis 24. Februar 2011
Generalmajor Markus Kneip 24. Februar 2011 bis 26. Februar 2012
Generalmajor Erich Pfeffer 26. Februar 2012 bis 21. Februar 2013
Generalmajor Jörg Vollmer 21. Februar 2013 bis 13. Februar 2014
Generalmajor Bernd Schütt seit 13. Februar 2014

Rezeption[Bearbeiten]

In einer repräsentativen Befragung im Dezember 2009 bezweifelte eine große Mehrheit der Bundesbürger, dass die Bundesregierung umfassend und ehrlich über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan informiert. 69 % der Befragten befürworteten einen möglichst schnellen Abzug der deutschen Streitkräfte; 27 % sprachen sich für eine Fortsetzung des militärischen Engagements aus.[5]

Die zunehmend kritische Bewertung des ISAF-Einsatzes in der öffentlichen Diskussion in Deutschland gründet auf folgenden Befunden: Im konzeptionellen Design der ISAF-Mission seien die extrem defizitären Strukturen des kriegszerstörten afghanischen Staatswesens nicht hinreichend berücksichtigt worden. Faktisch müsse ein „Staatsaufbau ohne Staat“ betrieben werden.[6] Die Ziele des Einsatzes seien zu hoch definiert gewesen, „mit Hoffnungen und Illusionen überfrachtet“. Die Planer seien auf eine hoffnungsvoll wartende Bevölkerung vorbereitet gewesen, nicht auf wachsenden Widerstand.[7] Die Militäroffensive amerikanischer und britischer Streitkräfte im Süden habe dazu geführt, dass Aufständische in andere Landesteile ausgewichen sind, besonders in den Norden. Der Aufbau der afghanischen Armee und Polizei gehe deutlich langsamer voran als geplant.[8] Das deutsche Engagement bei der Polizeiausbildung sei ungenügend.[9][10] Die durch die Politik gegebenen Einsatzbeschränkungen der deutschen Soldaten bei gleichzeitig bestehenden Fähigkeitslücken führten dazu, dass der Selbstschutz vor der Sicherheitsherstellung rangiere und die Bundeswehr hauptsächlich mit der Eigensicherung beschäftigt sei. Die zivil-militärische Interaktion sei aufgrund unzureichender Präsenz nur in reduziertem Umfang möglich.[11] Hinzu kommt, dass auch der Beitrag der ISAF unter den Soldaten der US-Armee zunehmend kritischer bewertet wird. Gängig ist dort selbst in Führungskreisen die Uminterpretation „I Suck At Fighting“.

Die Besuche deutscher Verteidigungsminister bei den deutschen Truppen in Afghanistan trugen dazu bei, das Thema im öffentlichen Bewusstsein zu halten. Minister waren

Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
13 Peter Struck 1943–2012 SPD 19. Juli 2002 22. November 2005
14 Franz Josef Jung * 1949 CDU 22. November 2005 28. Oktober 2009
15 Karl-Theodor zu Guttenberg * 1971 CSU 28. Oktober 2009 3. März 2011
16 Thomas de Maizière * 1954 CDU 3. März 2011 17. Dezember 2013
17 Ursula von der Leyen * 1958 CDU 17. Dezember 2013 'im Amt'

Karl-Theodor zu Guttenberg wurde nach der Bundestagswahl 2009 Verteidigungsminister. Nach dem Regierungswechsel – Ende der großen Koalition (schwarz-rot), Beginn der schwarz-gelben Koalition – hatte die Regierung neue Freiheiten in der Afghanistanpolitik.

Weihnachten 2009 sagte die damalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann in ihrer Weihnachtspredigt den Satz „Nichts ist gut in Afghanistan“. Dies löste eine heftige öffentliche Debatte aus.

Im März 2010 brach Guttenberg ein Tabu beim Thema Afghanistaneinsatz: Er räumte ein, man könne „umgangssprachlich von Krieg“ in Afghanistan reden.[12] Er löste damit eine Diskussion aus.[13] Zugleich sorgte diese völkerrechtliche Einordnung des Einsatzes als nicht internationaler bewaffneter Konflikt für mehr Rechtssicherheit für die eingesetzten Soldaten.[14][15] Dafür bekam er viel Zustimmung. (Näheres zu Guttenbergs Position hier.)

Geschichte[Bearbeiten]

Vorgeschichte[Bearbeiten]

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 ließ die Regierung Schröder am 16. November 2001 im Bundestag über den Antrag Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA[16] abstimmen und verband die Abstimmung mit der Vertrauensfrage. Der Antrag wurde knapp angenommen. Damit beteiligte sich Deutschland an der Operation Enduring Freedom, was einen deutschen Beitrag in Afghanistan mit beinhaltete. Mit der Abstimmung des Bundestages am 22. Dezember 2001 über den Antrag Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383 (2001) und 1378 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen war die Entsendung der Bundeswehr im Rahmen der ISAF verbunden.[17][18]

Deutschlands politischer Beitrag bestand unter anderem im Ausrichten der sogenannten Petersberger Afghanistankonferenz vom 27. November bis zum 5. Dezember 2001. Am 21./22. Januar 2002 tagte dann in Tokio eine Geberkonferenz. Deutschlands Beitrag waren 320 Millionen Euro, verteilt über die nächsten vier Jahre, und die EU sagte für das Jahr 2001 550 Millionen Euro zu.[19]

Einsatz in Kabul[Bearbeiten]

Am 2. Januar 2002 trifft ein deutsches Vorauskommando in Kabul ein, das Camp Warehouse wird aufgebaut. Vom 10. Februar bis zum 11. August 2003 übernehmen Deutschland und die Niederlande die Führung der ISAF von der Türkei, Norbert van Heyst wird der ISAF-Kommandeur.[20] Anschließend geht die Führung der ISAF an die NATO über, da kein Staat mehr dazu bereit ist. ISAF-Kommandeur wird Götz Gliemeroth.[21] In dieser Zeit wurde auch der Flughafen Kabul repariert und einiges neu gebaut.[22]

Am 6. März 2002 sterben beim Entschärfen einer Flugabwehrrakete die ersten Bundeswehrsoldaten. In den kommenden Jahren gibt es weitere getötete und verletzte deutsche Soldaten durch Unfälle, Minen und Selbstmordattentate. Das Attentat am 7. Juni 2003 auf einen Bus, in dem deutsche ISAF-Soldaten den Flughafen Kabul für ihre Rückreise nach Deutschland erreichen wollten, erregte große Aufmerksamkeit in Deutschland.[23] 2007 wird ein al-Qaida-Video bekannt, wonach es sich bei dem Selbstmordattentäter um einen Saudi aus Dschidda handeln soll.[24] Wie unvorbereitet die Bundeswehr war, zeigte sich unter anderem darin, dass einige der damals verletzten Soldaten noch jahrelang um ihre Wehrdienstbeschädigung mit der Wehrbereichsverwaltung stritten. Im Mai 2006 zieht die Bundeswehr endgültig aus dem Camp Warehouse aus.

Ausweitung des ISAF-Mandats[Bearbeiten]

24. Oktober 2003 beschließt der Bundestag, dass die Bundeswehr in Kunduz das Provincial Reconstruction Team (PRT) von den US-Amerikanern übernehmen wird und dort mit der Entwaffnung von Milizen beginnen soll. Im Sommer 2004 folgt ein weiteres PRT in Faizabad.

Camp Marmal in Mazār-i Scharif

Vom Juli 2004 bis zum Januar 2005 stand die Kabul Multi National Brigade unter dem Kommando der Deutsch-Französischen Brigade, die von Walter Spindler geführt wird. Nachdem Deutschland im Juli 2005 die Aufgabe des Regional Area Coordinator North (RAC North) übernommen hatte, folgte im Juni 2006 die Aufgabe des Regional Commander North (RC North) der ISAF-Truppen. Im August 2006 wird Camp Marmal in Mazār-i Scharif aufgebaut. Am 1. Juli 2008 übernimmt die Bundeswehr die Quick Reaction Force (QRF) des Regionalkommandos Nord von Norwegen.

Seit 2006 hat die Bundeswehr sogenannte Operative Mentoren- und Verbindungsteams (englisch: Operational Mentoring and Liaison-Team (OMLT)) im Einsatz, die die Afghanischen Nationalarmee bei der Ausbildung unterstützen.

Am 12. Oktober 2006 geraten sechs deutsche Soldaten in einem Bergtal unter schwerem Beschuss durch Aufständische. Der US-Pilot Brian Erickson (75. Fighter Squadron) rettete durch die Luftnahunterstützung mit einem Erdkampfflugzeug vom Typ A-10 das Leben der Soldaten und wurde dafür mit der Verdienstmedaille Distinguished Flying Cross with Valor für besondere Verdienste ausgezeichnet.[25]

Zunehmende Kampfeinsätze[Bearbeiten]

Deutsche ISAF-Patrouille mit drei ATF Dingo bei Mazar-e-Sharif
Deutscher Scharfschütze im Einsatz

Seit 2007 kommt es im Regionalkommando Nord verstärkt zu Taliban-Angriffen. Am 9. März 2007 entschied die Bundesregierung den Auftrag des Einsatzgeschwaders Mazar-e Sharif zu erweitern und Flugzeugen vom Typ Recce Tornado nach Afghanistan zu verlegen. Die Maschinen des Aufklärungsgeschwader 51 wurden im November 2010 wieder nach Deutschland zurück verlegt.

Seit 2009 gibt es wiederholt Operationen zur Stabilisierung der Region Kunduz. Bei der Operation Oqab (Operation Adler) im Juli 2009 setzte die Bundeswehr zum ersten Mal in ihrer Geschichte leichte Artillerie (Mörser) und Schützenpanzer ein.

Am 2. Juli 2009 beschloss der Bundestag den Einsatz von Soldaten der Bundeswehr in AWACS-Flugzeugen der NATO mit sehr rigiden Einsatzregeln.[26] Da man keine Überflugsrechte von den Nachbarstaaten hatte, kamen die Maschinen nie zum Einsatz.[27] Am 25. März 2011 beschloss der Bundestag erneut die deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen. Für den Einsatz stimmten 407 Abgeordnete, 113 votierten dagegen, 32 Parlamentarier enthielten sich. Mit der deutschen Beteiligung an den AWACS-Flügen der NATO in Afghanistan wollte die Bundesregierung die Verbündeten entlasten, die an dem internationalen Libyen-Einsatz beteiligt waren.[28]

Für den deutschen AWACS-Einsatz sind 300 Bundeswehrsoldaten vorgesehen. Die bisherige Afghanistan-Mandatsobergrenze von 5000 Bundeswehrsoldaten zuzüglich der Reserve von 350 Soldaten sollte nicht überschritten werden.

Der Luftangriff bei Kunduz am 4. September 2009, bei dem nach Nato-Einschätzung bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet und weitere verletzt, war in der Geschichte der Bundeswehr beispiellos. Letztlich führte er zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung und einem Untersuchungsausschuss im Bundestag. Für die Familien von 91 Toten und von 11 Schwerverletzten wurden von Deutschland als Entschädigung je 5000 US-Dollar über die Kabul Bank gezahlt.[29] Zum neuen Verteidigungsminister wurde Karl-Theodor zu Guttenberg ernannt.

Um Kritik der ISAF-Verbündeten zu begegnen, beteiligte sich die Luftwaffe seit Dezember 2009 an Kampfeinsätzen der Royal Air Force im Süden Afghanistans.[30]

In einer Regierungserklärung am 28. Januar 2010 erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die deutsche Regierung die Ausbildung der afghanischen Armee stark forcieren möchte und die Zahl der deutschen Polizeiausbilder in diesem Jahr von 123 auf 200 erhöht. Eine Entwicklungsoffensive im Norden soll gestartet und dafür bis 2013[veraltet] jährlich statt heute 220 Millionen Euro 430 Millionen Euro in den zivilen Wiederaufbau, vorwiegend im ländlichen Raum, investieren werden. Einige der damit verbundenen Ziele sind die Erhöhung des Einkommens und der Beschäftigung, zusätzlich gebaute Straßen, besseren Zugang zu Energie und Wasser und die Ausbildung neuer Lehrer. Die Regierung wird auch den neuen internationalen Reintegrationsfonds („Afghan Peace and Reintegration Programe“) jährlich 10 Millionen Euro für die kommenden fünf Jahre zur Verfügung stellen. Diesen Mitläufern sollen beispielsweise Arbeitsplätze angeboten werden.[31]

Am 26. Februar 2010 entscheidet der Bundestag die maximale Zahl der Soldaten von 4.500 auf 5.350 anzuheben, wobei 350 Mann zur Reserve gehören. Im Dezember 2011 wurde die Personalobergrenze inklusive AWACS-Besatzung von 5.350 auf 4.900 gesenkt.[32]

Am 17. März 2010 erfolgte der erste Einsatz einer echtzeitfähigen Aufklärungsdrohne vom Typ Heron 1.[33] Im Mai 2010 wurden drei Panzerhaubitzen 2000 nach Afghanistan verlegt und nach ihrem ersten Einsatz am 10. Juli 2010 wiederholt eingesetzt.

Seit dem 20. Juni 2010 ist Hans-Werner Fritz, ein Generalmajor der Bundeswehr, Regionalkommandeur Nord.[34] Er ist im militärischen Rang höher als der kürzlich mit etwa 5000 US-Soldaten hinzugekommene US-Offizier und so steigt formell die Führungsaufgabe auf etwa 10.000 Soldaten an. Die seit Sommer 2009 im Regionalkommando aktiven US-Spezialeinheiten, wie etwa die unter OEF-Mandat handelnde Task Force 373, unterstehen dagegen nicht dem deutschen Generalmajor, da dieser nur für ISAF-Soldaten zuständig ist.

Im August 2010 wurde der QRF-Verband im Norden aufgelöst und in zwei Ausbildungs- und Schutzbataillone überführt, jeweils eines in Kunduz und eines in Mazār-i Scharif, wobei jedes Bataillon aus etwa 1.200 deutschen Soldaten besteht. Diese Bataillone sollen zusammen mit afghanischen Truppen in den Einsatz gehen. Im Gegensatz zu früher will man jetzt nicht mehr nur von Zeit zu Zeit per Patrouille Präsenz vor Ort zeigen, sondern in bestimmten Schwerpunktgebieten über Wochen, zusammen mit afghanischen Soldaten, vor Ort bleiben. Dabei sollen lokale Sicherheitskräfte rekrutiert und Hilfsprojekte organisiert werden. Die Operation Halmazag im Oktober/November 2010 war der erste größere binationale Einsatz dieser Truppen, wobei es zu heftigen Kämpfen im Distrikt Char Darah, nahe Kunduz, kam.

In Taloqan, vor dem Camp des Provincial Advisory Team (PAT), ereignetet sich am 18. Mai 2011 der Zwischenfall N317 (AOR-NR).

Übergabe der Sicherheitsverantwortung[Bearbeiten]

Im Regionalkommando Nord begann die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanische Nationalarmee mit der Provinzhauptstadt Mazār-i Scharif am Samstag, den 23. Juli 2011.[35]

Bundespräsident Wulff war am 16. Oktober 2011 zu einem Staatsbesuch in Afghanistan, wobei auch die im Dezember 2011 durchgeführte Afghanistan-Konferenz auf dem Bonner Petersberg vorbereitet wurde. In diesem Zusammenhang machte Wulff die Aussage gegenüber den afghanischen Präsident Hamid Karzai:

„Deutschland und die internationale Gemeinschaft werden Ihr Land, Herr Präsident, auch nach 2014 nicht im Stich lassen. Mein Land wird sich dieser Verantwortung nicht entziehen.“

Bundespräsident Christian Wulff: Tischrede beim Mittagessen auf Einladung von Präsident Karsai anlässlich des Staatsbesuchs in Afghanistan am 16. Oktober 2011[36]

Anschließend reiste Wulff weiter nach Masar-i-Scharif und Kunduz zu einem Truppenbesuch. In Masar-i-Scharif traf er auch mit US-Soldaten zusammen, die mehrmals deutsche Soldaten per Hubschrauber aus gefährlichen Gefechtssituationen herausgeflogen hatten.[37]

Im Januar 2012 übernahmen Afghanen die Verantwortung der Sicherheit für Faizabad und für mehrere Distrikte der Provinz Badachschan. Im Oktober 2012 wurde das Lager ganz aufgegeben. Bereits gegen Ende des Jahres 2011 war die Leitung des PRTs von der Bundeswehr an das deutsche Außenministerium übergeben worden. Die Provinz Balch wurde ebenfalls in afghanische Verantwortung übergeben.[38]

Der Stützpunkt in Talokan in der Provinz Tachar wurde wegen Unruhen in mehreren afghanischen Städten am 23. Februar 2012, einige Wochen früher als geplant, aufgelöst. Im Regionalen Beraterteam (PAT) waren zuletzt etwa 50 Bundeswehrsoldaten stationiert.[39]

Ein Strategisches Partnerschaftsabkommen wurde am 16. Mai 2012 mit Afghanistan geschlossen. Dabei wurde geregelt wie die Unterstützung für Afghanistan nach Abzug der Bundeswehr aussehen soll.[40]

Im Dezember 2012 verlegte die Bundeswehr die ersten zwei von insgesamt vier Kampfhubschrauber Tiger nach Afghanistan.[41]

Im Oktober 2013 beendete die Bundeswehr ihren Abzug aus dem Feldlager in Kundus, wobei der Transport von Material und Waffen in schwerbewachten Konvois nach Mazar-i-Sharif weitgehend abgeschlossen wurde. Verteidigungsminister de Maizière, Außenminister Westerwelle und die afghanischen Verteidigs- und Innenminister feierten im Feldlager am 6. Oktober in einer kleinen Zeremonie die Übergabe des Feldlagers an die afghanischen Sicherheitskräfte.[42]

Im Februar 2014 erneuerte die Bundesregierung das Mandat in Afghanistan, das letztmals bis zum Ende des Jahres 2014 läuft.[43]

Diverses[Bearbeiten]

Polizeiliche Aufbauhilfe[Bearbeiten]

Ab Frühjahr 2002 unterstützte Deutschland die Ausbildung der afghanischen Polizei. Dazu wurde in Kabul eine Polizeiakademie aufgebaut, der Wiederaufbau von Gebäuden unterstützt und die Ausrüstung ergänzt. Im August 2002 traten die ersten 1500 Rekruten in die Akademie ein. Die Ausbildung ist vorgesehen für Unteroffiziere (Satanman) und Offiziere (Saran).[44] Später wurde der deutsche Ansatz dahingehend kritisiert, dass so zu wenig Polizisten ausgebildet werden. Noch 2005 dauerte die Ausbildung zum Offizier drei Jahre an der Akademie plus zwei Jahre berufsbegleitend und zum Unteroffizier ein Jahr. Als Reaktion auf die Kritik wurde die Ausbildungszeit für die Ausbildung zum Unteroffizier verkürzt und von den USA geleitet eine Ausbildung für den einfachen Polizeidienst (Satunkai) eingeführt, die in acht Wochen abgeschlossen werden kann. Seit Sommer 2007 hat die EUPOL Afghanistan die Aufgabe von Deutschland übernommen, allerdings sind weiterhin deutsche Polizisten in der afghanischen Polizeiausbildung aktiv. Seit Januar 2009 beteiligt sich Deutschland auch am Programm Focused District Development (FDD) im Regionalkommando Nord. Es beinhaltet unter anderem das Aufstellen von sogenannten Polizei-Mentoring-Teams (PMT) zur Bewertung der Situation vor Ort und anschließend die Weiterbildung der Distriktpolizei in zweimonatigen Kursen in einem Polizeitrainingszentrum.[45]

Kommando Spezialkräfte[Bearbeiten]

Mit dem Bundestagsmandat zu Operation Enduring Freedom, war der Einsatz von maximal 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan eingeschlossen. Vermutet wurde ihr Einsatz bei verschiedenen Operationen 2001 und 2002, unter anderem durch die Beschuldigungen von Murat Kurnaz. Dieses Mandat wurde am 13. November 2008 vom Bundestag wieder gestrichen, seitdem ist das KSK nur noch unter dem ISAF-Mandat in Afghanistan einsetzbar.[46] Nach dem Luftangriff bei Kunduz wurde in der Politik und der Presse über eine Beteiligung des KSK bei diesem Ereignis spekuliert.[47] Am 5. Mai 2013 teilte die Bundeswehr mit, dass ein KSK-Angehöriger bei einem Einsatz fiel.[48][49]

Gespräche des BND mit den Taliban[Bearbeiten]

Die Zeitschrift Der Spiegel berichtete 2007, es habe im Juli 2005 in Zürich ein geheimes Treffen zwischen dem Bundesnachrichtendienst und zwei Vertretern der Taliban gegeben. Das Interesse des BND habe darin bestanden zu erfahren, ob die Taliban sich von al-Qaida trennen würden. Die Taliban hätten ihr Interesse bekundet, als politische Kraft anerkannt zu werden. Die Gespräche führten zu keinen offiziellen Verhandlungen, da die Taliban sich nicht von al-Qaida hätten distanzieren wollen.[50]

Im Winter 2011 kündigten die Taliban an, in Katar eine „Auslandsvertretung“ einzurichten, um „in einen Dialog mit der internationalen Gemeinschaft zu treten“. Nach US-Angaben soll 10 Monate lang darüber zwischen den Taliban und US-Vertretern verhandelt worden sein; man habe sich in Deutschland und Katar etwa ein halbes Dutzend mal getroffen.[51]

Im Januar 2012 wurden laut Spiegel drei Deutsche aus Peschawar verhört und anschließend aus der pakistanischen Grenzstadt verwiesen. Die Deutschen sollen Mitarbeiter des BND sein.[52]

Afghanische Mitarbeiter der ISAF-Mission fürchten Taliban-Rache nach Projekt-Ende[Bearbeiten]

Länder wie die USA und Kanada haben umfangreiche Aufnahmeprogramme für ihre Mitarbeiter aufgelegt; Afghanen, die für das US-Militär arbeiten, bekommen vertraglich zugesichert, dass sie nach einigen Jahren in den USA leben dürfen. Rund 1600 Afghanen arbeiten (Stand Frühjahr 2013) für deutsche Einrichtungen (davon etwa 1350 für die Bundeswehr); viele von ihnen wünschen sich ein solches Aufnahmeprogramm.

Das Auswärtige Amt, das Verteidigungs- und das Entwicklungsministerium verweisen auf das „für das Thema Einwanderung zuständige“ Innenministerium. Dort heißt es, die Bundesregierung sei sich der „besonderen Verantwortung für die afghanischen Ortskräfte bewusst“. Sie unterstünden der „Fürsorge ihrer Dienststelle“, und könnten sich „jederzeit“ an sie wenden, „wenn sie sich um ihre berufliche und persönliche Zukunft sorgen oder gar durch politisch-extremistische Kräfte im eigenen Land bedroht fühlen“.[53]

Langzeitstudie: Auswirkungen des Einsatzes auf Veteranen[Bearbeiten]

Im August 2014 veröffentlichte das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr eine Langzeitstudie.[54] [55]

Kosten[Bearbeiten]

Die Bundesregierung beziffert die Kosten des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren auf 6,1 Milliarden Euro plus 1,7 Milliarden Euro für Wiederaufbau und Entwicklung.[56]

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt bei einem „realistischen Szenario“, von einigen weiteren Jahren Engagement, die Kosten der deutschen Beteiligung auf 26–47 Milliarden Euro. Sollte dieses weiter zunehmen, würde das „Kriegsbudget“ jedoch erheblich wachsen müssen. Bei einem Abzug im Jahr 2011 betrachtet das Institut eine Gesamtsumme von 18–33 Mrd. Euro als realistisch. Die große Spanne erklärt sich nach Angaben des DIW aus „Unsicherheitsfaktoren“ in den Annahmen der Studie. Die „Unsicherheitsfaktoren“ sind Folgekosten getöteter oder im Einsatz verletzter Soldaten, ihre psychologische Betreuung, die logistischen Kosten des Abzugs und im Einsatz zerstörtes oder beschädigtes Gerät, sowie Opportunitätskosten durch unterbliebene Investitionen in anderen Bereichen wie Bildung und Forschung.[57] Würde die deutsche Beteiligung länger andauern, könnten die Kosten jährlich um zusätzliche 2,5-3 Mrd. ansteigen. Offizielle Zahlen bezifferten die Kosten dagegen auf „nur“ 1.059 Millionen Euro für 2010.[58]

Einsatzbedingte Zusatzausgaben der Bundeswehr für ISAF[59][Bearbeiten]

Jahr Personal-
ausgaben
Erhaltung von
Wehrmaterial
Militärische
Beschaffungen
Militärische
Anlagen
Nicht aufteilbare sächliche
Verwaltungsausgaben
Gesamtsumme
2002 35,4 Mio. 42,0 Mio. 122,6 Mio. 19,9 Mio. 86,3 Mio. 306,2 Mio.
2003 66,5 Mio. 56,4 Mio. 137,2 Mio. 10,6 Mio. 112,6 Mio. 383,3 Mio.
2004 66,9 Mio. 82,2 Mio. 94,1 Mio. 9,8 Mio. 84,5 Mio. 337,5 Mio.
2005 68,2 Mio. 75,3 Mio. 101,8 Mio. 27,2 Mio. 104,8 Mio. 377,3 Mio.
2006 92,2 Mio. 70,6 Mio. 99,2 Mio. 52,8 Mio. 186,0 Mio. 500,8 Mio.
2007 112,8 Mio. 102,1 Mio. 86,8 Mio. 56,2 Mio. 157,4 Mio. 515,3 Mio.
2008 120,5 Mio. 136,4 Mio. 52,4 Mio. 36,1 Mio. 156,5 Mio. 501,9 Mio.
2009 157,7 Mio. 184,9 Mio. 101,8 Mio. 51,6 Mio. 172,3 Mio. 668,3 Mio.
Total 720,2 Mio. 749,9 Mio. 795,9 Mio. 264,2 Mio. 1060,4 Mio. 3590,6 Mio.

Dokumentationen[Bearbeiten]

  • Sterben für Afghanistan. Deutschland im Krieg (D 2010, Redaktion: Stefan Aust/Claus Richter, ausgestrahlt ZDF 16. März 2010, 21.00h-21.45h).
  • Die Afghanistan-Lüge. Die Soldaten, die Politik und der Krieg (D 2010, Regie: Mathias Feldhoff, Hans-Ulrich Gack, Andreas Huppert), ausgestrahlt ZDF, 8. April 2010, 00.35h-01.20h.
  • Krieg im Indianerland – Die Bundeswehr in Kundus (D 2010,, Regie: Steffen Schwarzkopf, ausgestrahlt N24, 27. Mai 2010, 16.15h-17.00h).
  • An vordersten Fronten (D 2010, Redaktion: Ashwin Raman, ausgestrahlt ARD, 23. September 2010, 00.00h-00.45h).
  • Unser Krieg (D 2013, Regie: Michael Renz, Christian Deick, Teil 1 ausgestrahlt ZDF, 8. Oktober 2013, 20.15h-21.00h).

Filme[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Seiffert, Anja; Langer, Phil C.; Pietsch, Carsten: Der Einsatz Der Bundeswehr in Afghanistan Sozial- Und Politikwissenschaftliche Perspektiven. Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften 2012., ISBN 978-3-531-18301-5. doi:10.1007/978-3-531-93400-6
  • Sascha Brinkmann (Hrsg.) mit Joachim Hoppe und Wolfgang Schröder: Feindkontakt. Gefechtsberichte aus Afghanistan. Verlag E. S. Mittler & Sohn, Hamburg 2013, ISBN 978-3-8132-0945-7.[60]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Germany in the 2001-present war in Afghanistan – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Unterrichtung der Öffentlichkeit
  2. bundestag.de: Bundestag beschließt AWACS-Einsatz in Afghanistan
  3. Bundestag beschließt Truppenaufstockung Spiegel Online, 26. Februar 2010
  4. Bundestag verlängert Einsatz in Afghanistan. Stern, 28. Januar 2011
  5. ARD-DeutschlandTREND – Dezember 2009. Abgerufen am 19. Februar 2014.
  6. Michael Paul: Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2009)
  7. Herfried Münkler
  8. Bente Aika Scheller, Heinrich-Böll-Stiftung
  9. Ronja Kempin: „Verschenkte Jahre bei der Polizeiausbildung“
  10. Jens Borchers: Die Mär vom Polizeiaufbau (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung
  11. Michael Paul: Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2009)
  12. Verdruckstheit im Umgang mit dem Afghanistaneinsatz. Deutschlandfunk. 14. März 2010. Abgerufen am 1. Februar 2012.
  13. Guttenberg spricht von Krieg in Afghanistan. Spiegel Online. 4. April 2010. Abgerufen am 1. Februar 2012.
  14. Guttenberg spricht von Krieg. Focus Online. 4. April 2010. Abgerufen am 1. Februar 2012.
  15. Guttenberg erklärt den Krieg. Spiegel Online. 6. April 2010. Abgerufen am 1. Februar 2012.
  16. documentarchiv.de: Antrag der Bundesregierung auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA vom 7. November 2001
  17. auswaertiges-amt.de: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383 (2001) und 1378 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
  18. Vgl. Weibezahl, Tinko: Bedingt erfolgreich – vorläufige Bilanz nach elf Jahren Bundeswehreinsatz in Afghanistan, in: KAS-Auslandsinformationen, online Abgerufen am 3. Dezember 2012.
  19. Spiegel.de: Geberkonferenz für Afghanistan – Die ersten Milliarden stehen bereit
  20. Spiegel.de: Interview mit Isaf-Chef von Heyst – „Nicht den Kopf einziehen“
  21. NATO Brief: Interview mit Lieutenant-General Götz Gliemeroth: kommandierender General ISAF
  22. Wikileaks: LEAD NATION FOR KABUL AIRPORT, Juni 2003
  23. FAZ: Afghanistan – Nach dem Attentat in Kabul wachsen die Zweifel
  24. Spiegel.de: Terror-Helfer präsentieren Video von Bundeswehr-Attentäter
  25. Distinguished Flying Cross Recipient – Brian Erickson. Abgerufen am 19. Februar 2014.
  26. Bundestag.de: Antrag der Bundesregierung zum Einsatz von AWACS-Flugzeugen in Afghanistan im Rahmen der ISAF (PDF; 63 kB)
  27. Spiegel: Schwarz-Gelb will Awacs-Mandat stoppen
  28. Bundestag beschließt Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. März 2011
  29. Stern.de: Tanklaster-Angriff in Afghanistan – Entschädigung für die Kundus-Opfer steht
  30. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatMichael Smith: Von Biggles goes bombing with the RAF. The Sunday Times (Vereinigtes Königreich), 4. April 2010, abgerufen am 17. April 2010.
  31. Bundesregierung.de: Regierungserklärung zum Afghanistan-Konzept der Bundesregierung von Bundeskanzlerin Merkel vom 28. Januar 2010
  32. bundesregierung.de: Ab 2012 weniger deutsche Soldaten in Afghanistan, Pressemeldung, 14. Dezember 2011, Zugriff am 25. Februar 2012
  33. Bundeswehr.de: Heron im Anflug
  34. welt.de: Interview mit Generalmajor Hans-Werner Fritz
  35. Focus: Westerwelle besucht Provinzhauptstadt vor Übergabe
  36. bundespraesident.de: Tischrede beim Mittagessen auf Einladung von Präsident Karsai anlässlich des Staatsbesuchs in Afghanistan, 16. Oktober 2011
  37. n-tv: Wulff fliegt in Unruheprovinz Kundus
  38. n-tv: Verantwortung geht an Afghanen, 25. Januar
  39. FAZ: Bundeswehr zieht sich vorzeitig aus Talokan zurück
  40. Süddeutsche.de: Deutschland unterstützt Afghanistan mit 150 Millionen Euro
  41. n-tv: Bundeswehr schickt „Tiger“ los, 13. Dezember 2012
  42. Spiegel.de: Deutsche übergeben Camp Kunduz, 6. Oktober 2013
  43. Bundeswehr: Kabinett billigt weiteres Afghanistan-Mandat, Berliner Zeitung
  44. BMI: Einstellungstest der Bewerber für die 6-monatige Ausbildung der Satanmane Afghanische Nationale Polizeiakademie (ANPA) in Kabul
  45. BMI: Fragen und Antworten zum Focused District Development (FDD)
  46. stern.de: Bundeswehr bleibt im Antiterrorkampf
  47. tagesschau.de: SPD-Obmann Arnold zum KSK-Einsatz – „Die Fragen werden jetzt drängender“
  48. zeit.de: Deutscher Soldat bei Gefecht in Afghanistan getötet
  49. spiegel.de: Erstmals KSK-Soldat in Afghanistan getötet
  50. Spiegel.de: BND trifft Taliban – Geheimtermin in Zürich
  51. Reuters: Exclusive: Secret U.S. Taliban talks reach turning point, 19. Dezember 2011
  52. Spiegel.de: Pakistan schließt deutsches Spitzelbüro, 21. Januar 2012
  53. spiegel.de 16. April 2013: Einheimische Helfer der Bundeswehr: In Afghanistan bedroht – in Deutschland unerwünscht
  54. Der Einsatz, die Liebe, der Dienst und die Familie: Ausgewählte Ergebnisse der sozialwissenschaftlichen Langzeitbegleitung des 22. Kontingents ISAF (pdf)
  55. spiegel.de: Erste Bundeswehr-Veteranen-Studie: Was macht der Krieg mit den Soldaten?
  56. Tagesspiegel.de: Afghanistan-Einsatz – Kosten von 8 Milliarden Euro in letzten 10 Jahren, 13. Februar 2012
  57. Afghanistan-Einsatz: Jedes weitere Jahr kostet Deutschland drei Milliarden Euro. Abgerufen am 19. Februar 2014.
  58. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatTilman Brück, Olaf de Groot, Friedrich Schneider: Eine erste Schätzung der wirtschaftlichen Kosten der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, 25. Mai 2010, abgerufen am 20. Juli 2010 (PDF; 398 kB, Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 21/2010).
  59. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Sevim Dag˘delen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1713 – Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan. Abgerufen am 19. Februar 2014.
  60. Nur temporäre Erfolge in FAZ vom 24. Februar 2014, Seite 8