Verfassungsreferendum
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Als Verfassungsreferendum wird eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung eines Staates oder Staatenbundes bezeichnet. In vielen Staaten ist ein solches Referendum auch bei gravierenden Änderungen der bestehenden Verfassung vorgesehen.
In etablierten Demokratien reicht für die Annahme des Verfassungsentwurfs i.a. die einfache Mehrheit der Wähler aus. In politisch weniger stabilen Ländern gilt hingegen erst eine qualifizierte Mehrheit (z.B. Zwei-Drittel-Mehrheit) als ausreichend.
Im Jahr 2005 fanden solche Abstimmungen unter anderem statt:
- Im Irak zur provisorischen Verfassung am 16. Oktober 2005; wegen Differenzen der drei großen Volksgruppen werden die Verfassungsverhandlungen Anfang 2006 fortgesetzt.
- In der Demokratischen Republik Kongo am 18. Dezember 2005 unter dem Patronat der UNO; die Zustimmung lag bei über 80%.
Ferner wurde im Mai und Juni 2005 der Entwurf einer neuen EU-Verfassung in drei EU-Staaten einer Volksabstimmung unterzogen, nachdem er in 12 anderen Staaten bereits ratifiziert war. Während die Abstimmung in Frankreich und den Niederlanden negativ ausging und die EU in eine politische Krise brachte, stimmten die Wähler von Luxemburg und Spanien dem Verfassungsentwurf zu.
Siehe auch:
