Rolf Schlierer

Rolf Schlierer (* 21. Februar 1955 in Stuttgart) ist ein deutscher Arzt, Anwalt und Politiker. Er ist seit 1994 Bundesvorsitzender der Republikaner.

Beruflicher Werdegang

1973 absolvierte er das Abitur am humanistischen Eberhard-Ludwigs-Gymnasium in Stuttgart. Sein Studium der Humanmedizin in Gießen beendete er 1979 mit der Approbation als Arzt. Grundwehrdienst als Sanitätsoffizier 1980/1981. Oberstabsarzt d. R. in einer Luftlandeeinheit. 1981 bis 1988 studiert Schlierer die Rechtswissenschaft und Philosophie in Tübingen. Praktische Tätigkeit als Arzt und Journalist. Seit 1991 ist er niedergelassen als Rechtsanwalt mit einer Sozietät in Stuttgart.

Politische Karriere

Vor den Republikanern

Sein politischer Werdegang beginnt mit dem Vorsitz des Hochschulpolitischen Ausschusses der Deutschen Burschenschaft (1975/76). Alter Herr der Gießener Burschenschaft Germania. 1976 bis 1979 hochschulpolitisches Engagement im RCDS; kurzzeitig war er auch Mitglied des „Nationaldemokratischen Hochschulbundes“ (Hochschulverband der NPD). Von 1982 bis 1985 war er Pressereferent der Deutschen Burschenschaft.

Von 1985 bis 1989 war er Mitglied im Präsidium des der CDU nahestehenden Studienzentrum Weikersheim. Diese "Denkfabrik" verließ er wieder nach einem unter Druck der Presse zustande gekommenen Vier-Augen-Gesprächs mit Hans Karl Filbinger, der als ehemaliger Ministerpräsident das Zentrum mitinitiiert hatte. Ziel des Gesprächs war, daß Schlierer im Studienzentrum bleiben und bei den Republikanern wieder austreten sollte. Das Ergebnis des Gesprächs war umgekehrt: Schlierer trat aus dem Studienzentrum aus und blieb bei den Republikanern.

Mitgliedschaft in Parlamenten

Er war Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Republikaner im Stuttgarter Gemeinderat von 1989 bis 1992.

Von 1992 bis 2001 war Schlierer Mitglied des Landtag von Baden-Württemberg und war in dieser Zeit auch Fraktionsvorsitzender seiner Partei. Seit 2004 ist er erneut Mitglied des Stuttgarter Gemeinderates.

Karriere bei den Republikanern

1987 trat Schlierer in die Partei Die Republikaner ein. Bereits am 19. Oktober 1988 verließ er sie wieder, weil sie ihm zu weit rechts erschien; im Zuge der Wahlerfolge Anfang 1989 wurde er aber am 10. Mai selben Jahres wieder Mitglied. Wenig später wurde er Mitglied der Bundesprogramm-Kommission der Republikaner. Von 1989 bis 1991 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Republikaner in Baden-Württemberg.

Im Juli 1990 wurde er stellvertretender Bundesvorsitzender. Seit dem Parteitag am 17. Dezember 1994 in Sindelfingen wurde er Bundesvorsitzender der Republikaner als Nachfolger von Franz Schönhuber. Hierbei konnte er sich in einer Kampfabstimmung gegen Schönhubers Wunschkandidaten Rudolf Karl Krause durchsetzen. Trotz der Bemühungen die Partei zu konsolidieren und der Wahlerfolge in den folgenden Jahren (1996 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg und 1997 bei den Kommunalwahlen in Hessen), konnte die Partei nicht dauerhaft parlamentarisch verankert werden. Besonders bezeichnend war der Misserfolg 2001 in Baden-Württemberg, als es den Republikanern nicht gelang, abermals in den Landtag einzuziehen.

Der Ruhstorfer Abgrenzungsbeschluß, der eine Abgrenzung nach Rechtsaußen vorsah, wurde 2004 aufgehoben. An seiner Stelle wurde in Veitshöchheim mit einer Mehrheit von über 95 Prozent der Delegierten eine verschärfte Abgrenzung zur NPD beschlossen. Aufgrund seines moderaten Kurses, der diese Abgrenzung nach Rechtsaußen beinhaltet und der bei Wahlen bisher wenig Erfolg hatte, kehrten unter seiner Amtszeit etwa zwei Drittel der Mitglieder der Partei den Rücken, teilweise wechselten diese zur NPD. Bereits in den Jahren vor 2004 hatten sich prominente REP-Mitglieder, so beispielsweise das Mitglied der "Weissen Rose" Hans Hirzel und der ehemalige Würzburger Oberbürgermeister Klaus Zeitler, zum Teil anfangs Anhänger Schlierers, gegen ihn gestellt. Trotzdem konnte er sich wiederholt auf dem Bundesparteitag Ende 2006 bei der Neuwahl des Bundesvorsitzes gegen seinen Herausforderer Björn Clemens, der bereits das zweite mal als Gegenkandidat antrat, durchsetzen.

Positionen

Schlierer gehörte von Anfang an zum gemäßigteren, rechtskonservativen Parteiflügel. Dieser lehnt einen Schulterschluss nach Rechtsaußen, der innerhalb der Partei immer wieder diskutiert wurde und wird, ab und bemüht sich nach außen hin um ein seriöses Erscheinungsbild der Partei. So soll sie nach dessen Vorstellung eine akzeptierte Rolle im Parteiensystem spielen und langfristig zumindest aus Sicht von CDU und CSU koalitionsfähig werden.

Aus diesem Grund war Schlierer im Jahr 1994 auch maßgeblich am Sturz seines Vorgängers Schönhuber als Bundesvorsitzender beteiligt, nachdem dieser sich mit dem DVU-Vorsitzenden Gerhard Frey getroffen hatte, um Wahlabsprachen zu treffen. Allerdings hat auch Schlierer diese Abgrenzung nicht immer durchgehalten. Denn da sich seine innerparteilichen Gegner eine Kooperation mit anderen rechten Parteien wünschten, entschloss er sich Ende 1998, diesen entgegenzukommen, indem der sich mit dem DVU-Chef Frey absprach, bei Wahlen nicht unnötig gegeneinander anzutreten. Dieser Schachzug geschah vor allem in der Absicht, in den innerparteilichen Machtkämpfen die Oberhand zu behalten, denn ähnliche Forderungen anderer Funktionäre werden rigoros mit Parteiausschlussverfahren geahndet.

Eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der 2004 geschlossenen Allianz aus NPD und DVU lehnt Rolf Schlierer in einer 'Klaren Absage an die „braune Volksfront"' ab. Sowohl innerparteiliche Gegner als auch Aktivisten der rechten Szene außerhalb der Partei werfen Schlierer seit Jahren vor, er versuche verzweifelt, die Partei als "Koalitionspartner der Mitte" anzubieten.

Die Ämter des Verfassungsschutzes sind sich darin einig, dass nur dann innerparteilich gegen Parteimitglieder vorgegangen wird, die eine Zusammenarbeit mit NPD und DVU offen befürworten, wenn diese allzu lautstark auftreten

Privates

Rolf Schlierer ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Weblinks

Wikiquote: Rolf Schlierer – Zitate

• eigene Webpräsenz

Parteivorsitzende der Republikaner

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