„Waterboarding“ – Versionsunterschied
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Bereits zuvor hatte die US-Regierung die Gefangenhaltung von Terrorverdächtigen auf dem Stützpunkt [[Guantánamo-Bucht|Guantánamo Bay]] damit gerechtfertigt, dass sie diese nicht als Kriegsgefangene im Sinne der [[Genfer Konvention]] betrachte; Joyce Hens Green, Richterin am District Court für den District of Columbia, hat in ihrem Urteil vom 31. Januar 2005 diese Praxis jedoch für illegal erklärt<ref>{{cite web|url=http://news.findlaw.com/hdocs/docs/gitmo/inregitmo13105opn.pdf|format=PDF|accessdate=2005-01-31|publisher=U.S. District Court For The District Of Columbia|title=Urteil|language=Englisch}}</ref>. Vor diesem Hintergrund erregte im Oktober 2006 der amerikanische Vizepräsident [[Dick Cheney]] Aufsehen, indem er sich weiterhin zum Waterboarding bekannte und auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung des Waterboarding nicht für „ziemlich dumm“ halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen“ antwortete: „Ja, ich stimme zu.“<ref>{{cite web|url=http://www.msnbc.msn.com/id/15433467/|publisher=Financial Times|accessdate=2006-10-26|language=Englisch|title=Cheney endorses simulated drowning}}</ref> In Folge öffentlichen Drucks hat die US-Regierung Waterboarding mittlerweile von der Liste der genehmigten Folterpraktiken, die nach dem [[Terroranschläge am 11. September 2001|11. September 2001]] aufgestellt wurde, gestrichen<ref name="afp"/>. Anfang Oktober 2007 tauchte jedoch ein geheimes Papier des US-Justizministeriums bzgl. CIA-Verhörmethoden auf, in welchem das Waterboarding weiterhin als gesetzeskonform gewertet wird<ref>{{cite web|url=http://www.nytimes.com/2007/10/04/washington/04interrogate.html?_r=2&pagewanted=2&hp&oref=slogin|publisher=New York Times|accessdate=2007-10-04|language=Englisch|title=Secret U.S. Endorsement of Severe Interrogations}}</ref>. Eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter das Waterboarding, stoppten die [[Republikanische Partei (Vereinigte Staaten)|Republikaner]] im US-[[Senat der Vereinigten Staaten|Senat]] im Dezember 2007 mit Hinweis auf einen Formfehler<ref name="verbot_gescheitert"/>. Präsident [[George W. Bush]] hatte zuvor angekündigt, im Falle einer Annahme des [[Gesetzentwurf|Gesetzentwurfes]] sein [[Veto]] einzulegen<ref name="verbot_gescheitert">{{cite web|url=http://www.welt.de/politik/article1463723/Waterboarding-Verbot_im_Senat_gescheitert.html|publisher=Die Welt|accessdate=2007-12-15|language=Deutsch|title=„Waterboarding“-Verbot im Senat gescheitert}}</ref>. |
Bereits zuvor hatte die US-Regierung die Gefangenhaltung von Terrorverdächtigen auf dem Stützpunkt [[Guantánamo-Bucht|Guantánamo Bay]] damit gerechtfertigt, dass sie diese nicht als Kriegsgefangene im Sinne der [[Genfer Konvention]] betrachte; Joyce Hens Green, Richterin am District Court für den District of Columbia, hat in ihrem Urteil vom 31. Januar 2005 diese Praxis jedoch für illegal erklärt<ref>{{cite web|url=http://news.findlaw.com/hdocs/docs/gitmo/inregitmo13105opn.pdf|format=PDF|accessdate=2005-01-31|publisher=U.S. District Court For The District Of Columbia|title=Urteil|language=Englisch}}</ref>. Vor diesem Hintergrund erregte im Oktober 2006 der amerikanische Vizepräsident [[Dick Cheney]] Aufsehen, indem er sich weiterhin zum Waterboarding bekannte und auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung des Waterboarding nicht für „ziemlich dumm“ halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen“ antwortete: „Ja, ich stimme zu.“<ref>{{cite web|url=http://www.msnbc.msn.com/id/15433467/|publisher=Financial Times|accessdate=2006-10-26|language=Englisch|title=Cheney endorses simulated drowning}}</ref> In Folge öffentlichen Drucks hat die US-Regierung Waterboarding mittlerweile von der Liste der genehmigten Folterpraktiken, die nach dem [[Terroranschläge am 11. September 2001|11. September 2001]] aufgestellt wurde, gestrichen<ref name="afp"/>. Anfang Oktober 2007 tauchte jedoch ein geheimes Papier des US-Justizministeriums bzgl. CIA-Verhörmethoden auf, in welchem das Waterboarding weiterhin als gesetzeskonform gewertet wird<ref>{{cite web|url=http://www.nytimes.com/2007/10/04/washington/04interrogate.html?_r=2&pagewanted=2&hp&oref=slogin|publisher=New York Times|accessdate=2007-10-04|language=Englisch|title=Secret U.S. Endorsement of Severe Interrogations}}</ref>. Eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter das Waterboarding, stoppten die [[Republikanische Partei (Vereinigte Staaten)|Republikaner]] im US-[[Senat der Vereinigten Staaten|Senat]] im Dezember 2007 mit Hinweis auf einen Formfehler<ref name="verbot_gescheitert"/>. Präsident [[George W. Bush]] hatte zuvor angekündigt, im Falle einer Annahme des [[Gesetzentwurf|Gesetzentwurfes]] sein [[Veto]] einzulegen<ref name="verbot_gescheitert">{{cite web|url=http://www.welt.de/politik/article1463723/Waterboarding-Verbot_im_Senat_gescheitert.html|publisher=Die Welt|accessdate=2007-12-15|language=Deutsch|title=„Waterboarding“-Verbot im Senat gescheitert}}</ref>. |
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Unabhängig von der Position der US-Regierung ist Waterboarding seit dem 15. September 2007 den Angehörigen der CIA verboten. CIA-Chef [[Michael Hayden]] hat dies auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes beschlossen<ref name="afp">{{cite web|url=http://afp.google.com/article/ALeqM5jqZzSWo2T8fFdwn1z9yHsK9xGOrQ|publisher=AFP|accessdate=2007-09-15|language=Deutsch|title=US-Geheimdienst CIA verbietet Verhörmethode der „Wasserkur“}}</ref>. CIA-Videomitschnitte von Verhören aus dem Jahr 2002 waren auf Anweisung von Hayden bereits 2005 vernichtet worden, nach seinen Angaben um die bei den Verfahren eingesetzten Geheimdienstbeamten vor möglichen Racheakten zu schützen<ref name="ntv"/>. Bürgerrechtler vermuten dahinter jedoch die Vernichtung von juristisch belastendem Beweismaterial<ref name="ntv"/>. |
Unabhängig von der Position der US-Regierung ist Waterboarding seit dem 15. September 2007 den Angehörigen der CIA verboten. CIA-Chef [[Michael Hayden]] hat dies auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes beschlossen<ref name="afp">{{cite web|url=http://afp.google.com/article/ALeqM5jqZzSWo2T8fFdwn1z9yHsK9xGOrQ|publisher=AFP|accessdate=2007-09-15|language=Deutsch|title=US-Geheimdienst CIA verbietet Verhörmethode der „Wasserkur“}}</ref>. CIA-Videomitschnitte von Verhören aus dem Jahr 2002 waren auf Anweisung von Hayden bereits 2005 vernichtet worden, nach seinen Angaben um die bei den Verfahren eingesetzten Geheimdienstbeamten vor möglichen Racheakten zu schützen<ref name="ntv"/>. Bürgerrechtler vermuten dahinter jedoch die Vernichtung von juristisch belastendem Beweismaterial<ref name="ntv"/>. Inzwischen hat CIA-Chef Hayden öffentlich zugegeben, dass der US-Geheimdienst die umstrittene Verhörmethode des Waterboarding um das Jahr 2003 herum in drei Fällen angewandt hat<ref name="spiegel">{{cite web|url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,533353,00.html|publisher=Spiegel|accessdate=2008-02-05|title=CIA gibt Anwendung des Waterboarding zu|language=Deutsch}}</ref>. |
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== Einzelnachweise == |
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Version vom 5. Februar 2008, 22:29 Uhr
Waterboarding oder Wasserkur bzw. engl. Water Cure ist eine Foltermethode, die bis heute in verschiedenen Staaten angewendet wird.
Prinzip
Beim Opfer wird durch Ausnutzen von Würgreflexen physiologisch zwingend der Eindruck unmittelbar drohenden Ertrinkens hervorgerufen, indem die Atmung durch ein Tuch, welches ständig mit Wasser übergossen wird, stark erschwert wird. Durch das Fixieren des Folteropfers in einer Position, in der sich der Kopf tiefer befindet als der restliche Körper, soll das Eindringen von Wasser in die Lungen und ein darauf folgendes tatsächliches Ertrinken verhindert werden.[1]
Laut Berichten bricht der Widerstand der weitaus meisten Opfer in weniger als einer Minute[1][2].
Waterboarding gehört zu den Verhör-Methoden, die keine körperlichen Spuren hinterlassen (Weiße Folter). Nachträgliche Beweise für Folter im Fall von Waterboarding sind daher schwer zu erbringen.
Einsatz von Waterboarding durch die USA
Im Laufe des Jahres 2005 berichteten internationale Medien mehrfach, Waterboarding sei eine routinemäßige Methode der CIA und anderer US-Regierungsbehörden bei der Vernehmung von Terrorverdächtigen und auch Teil des SERE-Trainings der US-Armeen, bei der Soldaten auf Gefangenschaft und Folter vorbereitet werden.
Das Bekanntwerden dieser Praxis heizte die ohnehin laufende öffentliche Debatte weiter an, ob die Regierung Bush zur Verhinderung neuer Terroranschläge nach dem 11. September möglicherweise Verstöße gegen Menschenrechte und Genfer Konvention in Kauf nehme. Im Zusammenhang mit Waterboarding erklärte ein Regierungssprecher, die US-Regierung sehe dieses als akzeptable Verhörmethode von Gefangenen an, weil es sich dabei nicht um eine Foltermethode handele[3][4].
Bereits zuvor hatte die US-Regierung die Gefangenhaltung von Terrorverdächtigen auf dem Stützpunkt Guantánamo Bay damit gerechtfertigt, dass sie diese nicht als Kriegsgefangene im Sinne der Genfer Konvention betrachte; Joyce Hens Green, Richterin am District Court für den District of Columbia, hat in ihrem Urteil vom 31. Januar 2005 diese Praxis jedoch für illegal erklärt[5]. Vor diesem Hintergrund erregte im Oktober 2006 der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney Aufsehen, indem er sich weiterhin zum Waterboarding bekannte und auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung des Waterboarding nicht für „ziemlich dumm“ halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen“ antwortete: „Ja, ich stimme zu.“[6] In Folge öffentlichen Drucks hat die US-Regierung Waterboarding mittlerweile von der Liste der genehmigten Folterpraktiken, die nach dem 11. September 2001 aufgestellt wurde, gestrichen[7]. Anfang Oktober 2007 tauchte jedoch ein geheimes Papier des US-Justizministeriums bzgl. CIA-Verhörmethoden auf, in welchem das Waterboarding weiterhin als gesetzeskonform gewertet wird[8]. Eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter das Waterboarding, stoppten die Republikaner im US-Senat im Dezember 2007 mit Hinweis auf einen Formfehler[9]. Präsident George W. Bush hatte zuvor angekündigt, im Falle einer Annahme des Gesetzentwurfes sein Veto einzulegen[9].
Unabhängig von der Position der US-Regierung ist Waterboarding seit dem 15. September 2007 den Angehörigen der CIA verboten. CIA-Chef Michael Hayden hat dies auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes beschlossen[7]. CIA-Videomitschnitte von Verhören aus dem Jahr 2002 waren auf Anweisung von Hayden bereits 2005 vernichtet worden, nach seinen Angaben um die bei den Verfahren eingesetzten Geheimdienstbeamten vor möglichen Racheakten zu schützen[2]. Bürgerrechtler vermuten dahinter jedoch die Vernichtung von juristisch belastendem Beweismaterial[2]. Inzwischen hat CIA-Chef Hayden öffentlich zugegeben, dass der US-Geheimdienst die umstrittene Verhörmethode des Waterboarding um das Jahr 2003 herum in drei Fällen angewandt hat[10].
Einzelnachweise
- ↑ a b CIA's Harsh Interrogation Techniques Described. ABC News, abgerufen am 18. November 2005 (englisch).
- ↑ a b c Vom Weißen Haus gebilligt. n-tv, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ Soviet-Style ‘Torture’ Becomes ‘Interrogation’. New York Times, abgerufen am 3. Juni 2007 (englisch).
- ↑ Weißes Haus segnete «Waterboarding» ab. NetZeitung, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ Urteil. (PDF) U.S. District Court For The District Of Columbia, abgerufen am 31. Januar 2005 (englisch).
- ↑ Cheney endorses simulated drowning. Financial Times, abgerufen am 26. Oktober 2006 (englisch).
- ↑ a b US-Geheimdienst CIA verbietet Verhörmethode der „Wasserkur“. AFP, abgerufen am 15. September 2007 (deutsch).
- ↑ Secret U.S. Endorsement of Severe Interrogations. New York Times, abgerufen am 4. Oktober 2007 (englisch).
- ↑ a b „Waterboarding“-Verbot im Senat gescheitert. Die Welt, abgerufen am 15. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ CIA gibt Anwendung des Waterboarding zu. Spiegel, abgerufen am 5. Februar 2008 (deutsch).
Literatur
- Alfred W. McCoy: Foltern und Foltern lassen. 50 Jahre Folterforschung und -praxis von CIA und US-Militär. Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-86150-729-3