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  • Entscheidung darüber, welcher Bekanntmachungsweg im jeweiligen Fall als ortsüblich anzusehen ist, wird im Rahmen des Organisationsrechts der zuständigen…
    17 KB (1.292 Wörter) - 10:18, 12. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Einfriedung
    Bundesgerichtshofs als nicht ortsüblich angesehen. Der Nachbar kann die Beseitigung einer freiwilligen Einfriedung verlangen, wenn diese nicht ortsüblich ist. Falls keine…
    19 KB (2.088 Wörter) - 18:54, 13. Jun. 2024
  • Einhaltung von Abgaswerten) weitere Mieterhöhungen bis zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB ausgeschlossen sind. Anders als für Mieterhöhungen…
    4 KB (414 Wörter) - 13:33, 14. Mai 2024
  • Vermieter schriftlich begründen, warum er die von ihm geforderte Miete für ortsüblich hält. Er kann sich hierzu auf ein beigefügtes Gutachten eines öffentlich…
    13 KB (1.399 Wörter) - 17:21, 25. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Laubrente
    grundsätzlich nicht. Etwas anderes gilt dann, wenn der Laubfall zwar ortsüblich ist, aber einen solchen Umfang hat, dass er eine wesentliche Beeinträchtigung…
    1 KB (139 Wörter) - 00:07, 29. Jul. 2022
  • Wohnungsangebot lässt sich dann bestimmen, ob der verlangte Mietzins ortsüblich und angemessen ist oder nicht. Als Anbieter einer Wohnung wiederum kann…
    19 KB (2.128 Wörter) - 10:19, 14. Mai 2024
  • der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Wohnräumen die ortsüblich vergleichbaren Mieten um mehr als 20 % übersteigt. Zivilrechtlich ist…
    4 KB (471 Wörter) - 16:14, 23. Jan. 2024
  • Vergleichsmiete (Weiterleitung von „Ortsübliche Miete“)
    Die Vergleichsmiete als ortsübliche Vergleichsmiete wird aus den üblichen Entgelten (geregelt in § 558 Abs. 2 BGB) gebildet, die in der Gemeinde oder…
    7 KB (787 Wörter) - 18:04, 22. Okt. 2023
  • Einkünfteerzielungsabsicht, wenn die Bruttomiete einer Wohnung unter 56 % der ortsüblichen Bruttomiete liegt. Im Bereich von 56 % bis 75 % ist die Einkünfteerzielungsabsicht…
    4 KB (423 Wörter) - 12:38, 25. Aug. 2022
  • Salzachbrücke (Burghausen–Ach) (ortsüblich auch Alte Salzachbrücke genannt) die Salzachbrücke (Burghausen–Wanghausen) (ortsüblich auch Grenzbrücke oder Neue…
    825 Bytes (73 Wörter) - 23:03, 2. Aug. 2015
  • Mit Underrent bezeichnet man den Teil der Miete, der unter den ortsüblichen Mietsätzen liegt. Underrent wird z. B. vereinbart, wenn der Mieter bauliche…
    835 Bytes (71 Wörter) - 15:01, 13. Jan. 2021
  • sonst für Wohnraum vorgesehenen Begrenzung einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB stellt sich die Frage, wo die vereinbarte…
    3 KB (408 Wörter) - 12:06, 21. Jun. 2024
  • auszulegen, Ort und Zugangsmöglichkeiten mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Während der Frist kann jedermann Anregungen, Einwendungen…
    1 KB (146 Wörter) - 14:52, 10. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Reinach BL
    Reinach (ortsübliche Aussprache: Rynach, veraltet: Rynecht) ist eine politische Gemeinde im Bezirk Arlesheim des Kantons Basel-Landschaft in der Schweiz…
    15 KB (1.480 Wörter) - 15:53, 17. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Klöntür
    lassen. Die Klöntür war in früheren Jahrhunderten in ländlichen Gegenden ortsüblich. Während man mit dem Nachbarn oder Passanten bei geöffneter Tür „klönen“…
    2 KB (187 Wörter) - 19:54, 30. Aug. 2021
  • Vorschaubild für Rheinbrech
    Rheinbrech ist die ortsübliche Bezeichnung der markanten Trennlinie zwischen dem Wasser des Alpenrheins und dem des Bodensees. Der Begriff hat Eingang…
    1 KB (80 Wörter) - 11:28, 26. Mär. 2022
  • Vorschaubild für Heuriger
    Buschenschank, auch Buschenschenke (-schänke), ist ein zeitweiliger Ausschank ortsüblicher Getränke wie Jung- und Altwein, aber auch Most, seltener Bier und Schnaps…
    18 KB (1.968 Wörter) - 09:27, 19. Mai 2024
  • Mit Overrent bezeichnet man den Teil der Miete, der über den ortsüblichen Mietsätzen liegt. Overrent wird z. B. vereinbart, um vom Mieter genutzte bauliche…
    806 Bytes (62 Wörter) - 20:40, 17. Jan. 2021
  • bestimmt: Einerseits darf die Störung nicht (mehr) ortsüblich sein, andererseits muss die ortsübliche Benutzung des Grundstücks durch den Eingriff wesentlich…
    21 KB (2.410 Wörter) - 12:56, 27. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Im Winkel (Bochum)
    bildet zusammen mit der Gußstahlstraße das Rotlichtviertel Bochums. Die ortsübliche Bezeichnung für die Straße lautet Eierberg, Gurke, Riemenschleifer oder…
    5 KB (490 Wörter) - 15:04, 17. Jun. 2024
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