Missile Technology Control Regime
Das Trägertechnologie-Kontrollregime (englisch Missile Technology Control Regime, kurz MTCR), auch Raketentechnologie-Kontrollregime, ist ein Zusammenschluss von Staaten mit dem Ziel, die Verbreitung von Trägersystemen (Trägerraketen und Unbemannte Luftfahrzeuge) für Massenvernichtungswaffen zu begrenzen. Das MTCR ist, im Gegensatz z. B. zum Atomwaffensperrvertrag, kein völkerrechtlich verbindlicher Staatsvertrag, sondern eine freiwillige Selbstverpflichtung.[1][2][3]
Funktionsweise
Die MTCR-Mitgliedstaaten erarbeiten Richtlinien, die durch die Schaffung innerstaatlicher Exportkontrollen in nationales Recht umgesetzt werden sollen.
Zur Kategorie I der Richtlinien gehören Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 300 km und einer Nutzlast von mehr als 500 kg und deren Produktionsanlagen. Hier bestehen starke Einschränkungen für die Weitergabe. Die Kategorie II umfasst weniger sensitive Komponenten sowie Dual Use Güter z. B. für die zivile Raumfahrt. Auch hier rät die MTCR zur Vorsicht, die Einschränkungen sind aber nicht so weitreichend wie unter Kategorie I.[4][5]
Geschichte
Das MTCR wurde 1987 von den G-7-Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, dem Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten) ins Leben gerufen. Zunächst nur für Trägersysteme für Atomwaffen vorgesehen, wurde es 1992 um Trägersysteme für biologische und chemische Waffen erweitert. 2002 hat das MTCR zudem Maßnahmen getroffen, um die Weitergabe von Trägersystemen an Terrororganisationen zu verhindern.[1][3][2]
Mitgliedsstaaten
Dem MTCR sind 35 Staaten beigetreten. (Beitrittsjahr in Klammern).[4]
Argentinien, 1993
Australien (1990)
Belgien (1990)
Brasilien (1995)
Bulgarien (2004)
Dänemark (1990)
Deutschland (1987)
Finnland (1991)
Frankreich (1987)
Griechenland (1992)
Indien (2016)
Irland (1992)
Island (1993)
Italien (1987)
Japan (1987)
Kanada (1987)
Luxemburg (1990)
Neuseeland (1991)
Niederlande (1990)
Norwegen (1990);
Österreich (1991)
Polen (1998)
Portugal (1992)
Südkorea (2001)
Russland (1995)
Schweden (1991)
Schweiz (1992)
Spanien (1990)
Südafrika (1995)
Tschechien (1998)
Türkei (1997)
Ukraine (1998)
Ungarn (1993)
Vereinigtes Königreich (1987)
Vereinigte Staaten (1987)
Nichtmitglieder, welche die MTCR-Regeln anwenden:
Einzelnachweise
- ↑ a b Verkauf von Drohnen im Lichte des „Missile Technology Control Regime“ WD 2 - 3000 - 146/14, Deutscher Bundestag, 1. Oktober 2014
- ↑ a b Das Raketentechnologie-Kontrollregime (MTCR) Staatssekretariat für Wirtschaft
- ↑ a b Das Trägertechnologie-Kontrollregime
- ↑ a b Das Trägertechnologie-Kontrollregime: Häufig gestellte Fragen
- ↑ a b c d The Missile Technology Control Regime at a Glance, Arms Control Association, März 2021
- ↑ Chin-Hao Huang: Bridging the gap: Analysis of China's export controls against international standards, Foreign, Commonwealth and Development Office, 25. Mai 2012